Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verfolgteneigenschaft - Juden - Zeitpunkt des Verlassens Deutschlands - Rückkehr - Ernstliche Absicht

Papierfundstellen

• BSGE 44, 236

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 18.02.1964 - 1 RA 239/60

  Auszug aus BSG, 07.09.1977 - 11 RA 66/76

  Anforderungen dieser Art stellt die Rechtsprechung auch in anderen Fällen, in denen gleichfalls ein ernstlicher Wille festzustellen ist (außer der vom LSG angeführten Rechtsprechung vgl. z.B. BSG 20, 190 für den Nachweis einer ernstlichen Arbeitsbereitschaft).

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• BSG, 14.08.2003 - B 13 RJ 27/02 R

  Anerkennung von Ersatzzeiten - Jude - Verfolgteneigenschaft - Flucht vor …

  Für die Entschädigungsberechtigung ist in diesem Zusammenhang vielmehr maßgeblich darauf abzustellen, ob der Betroffene einen Schaden in der Rentenversicherung erlitten hat (vgl BSGE 44, 236 = SozR 2200 § 1251 Nr. 35;… zum Entschädigungscharakter des § 1251 RVO s auch BSG SozR 3-2200 § 1251 Nr. 7), für die die Rentenversicherungsgesetze einen Ausgleich vorsehen.
• BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 20/05 R

  Ersatzzeit - nationalsozialistische Verfolgung - Zugehörigkeit zum deutschen …

  Wie der Senat ebenfalls in der vorzitierten Entscheidung vom 14. August 2003 entschieden hat, ist für die Entschädigungsberechtigung im Rentenrecht maßgeblich darauf abzustellen, ob der Betroffene einen Schaden in der Rentenversicherung erlitten hat (vgl auch BSGE 44, 236 = SozR 2200 § 1251 Nr. 35;… zum Entschädigungscharakter des § 1251 RVO: BSG SozR 3-2200 § 1251 Nr. 7), für die die Rentenversicherungsgesetze einen Ausgleich vorsehen.
• LSG Berlin, 10.12.2002 - L 16 RA 8/98

  Mielke

  Verfolgungsmaßnahmen im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI sind ausschließlich Maßnahmen im Sinne des § 2 BEG ; nicht ausreichend ist hingegen, dass die Verfolgungsgründe des § 1 BEG vorliegen, also - wie hier - eine politische Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus besteht (BSG, Urteil vom 7. September 1977 - 11 RA 66/76 = SozR 2200 § 1251 Nr. 35 S. 88 f.).

  Auch eine Auswanderung vor dem 30. Januar 1933 kann zwar ausnahmsweise zu einem verfolgungsbedingten Auslandsaufenthalt führen (vgl. insoweit BSG, Urteil vom 7. September 1977 - 11 RA 66/76 - a.a.O.).

• BSG, 14.08.1990 - B 13 RJ 27/02 R
  Für die Entschädigungsberechtigung ist in diesem Zusammenhang vielmehr maßgeblich darauf abzustellen, ob der Betroffene einen Schaden in der Rentenversicherung erlitten hat (vgl BSGE 44, 236 = SozR 2200 § 1251 Nr. 35;… zum Entschädigungscharakter des § 1251 RVO s auch BSG SozR 3-2200 § 1251 Nr. 7), für die die Rentenversicherungsgesetze einen Ausgleich vorsehen.