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Rechtsprechung
   BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,11748
BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77 (https://dejure.org/1977,11748)
BSG, Entscheidung vom 01.12.1977 - 12 RK 13/77 (https://dejure.org/1977,11748)
BSG, Entscheidung vom 01. Dezember 1977 - 12 RK 13/77 (https://dejure.org/1977,11748)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 45, 206
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.04.1976 - 3 RK 66/75

    Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Rentenversicherung für Aushilfskräfte …

    Auszug aus BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77
    Die unerläßliche Prüfung im Einzelfall mußte sich auf die Versicherungspflicht, Versicherungsfreiheit und Versicherungsbefreiung in der AnV sowie die Beitragspflicht und -freiheit in der ArblV erstrecken (vgl BSGE 41, 297, 299 = SozR 2200 5 1399 Nr. 4).
  • BSG, 31.01.1969 - 2 RU 234/66

    Rentenbescheid - Streitiger Gewährungszeitraum - Nachschieben von Gründen - …

    Auszug aus BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77
    Auch darf sich der Verwaltungsakt durch die nachgeschobenen Gründe nicht in seinem Wesen verändern und den Kläger nicht in seiner Rechtsverfolgung beeinträchtigen (vgl BSGE 27, 34, 38; 29, 129, 132 mit Nachweisen; BSGE 29, 217, 221).
  • BSG, 27.06.1967 - 1 RA 381/65

    Zahnersatzzuschüsse des Rentenversicherungsträgers

    Auszug aus BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77
    Auch darf sich der Verwaltungsakt durch die nachgeschobenen Gründe nicht in seinem Wesen verändern und den Kläger nicht in seiner Rechtsverfolgung beeinträchtigen (vgl BSGE 27, 34, 38; 29, 129, 132 mit Nachweisen; BSGE 29, 217, 221).
  • BSG, 06.05.1969 - 9 RV 776/68

    Rentenentziehung - Verweigerung der Heilbehandlung - Angaben im …

    Auszug aus BSG, 01.12.1977 - 12 RK 13/77
    Auch darf sich der Verwaltungsakt durch die nachgeschobenen Gründe nicht in seinem Wesen verändern und den Kläger nicht in seiner Rechtsverfolgung beeinträchtigen (vgl BSGE 27, 34, 38; 29, 129, 132 mit Nachweisen; BSGE 29, 217, 221).
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