Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Deutsche Rentenversicherung
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Bergmannsrente - Prüfung der Voraussetzungen - Zurückgelegte Versicherungszeit - EWG-Mitgliedstaat - Abkommen über Soziale Sicherheit

Papierfundstellen

• BSGE 47, 183

Wird zitiert von ... (13)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - gelernter …

  Wird aber ein Lehrberuf vor Erfüllung dieser Wartezeit - aus anderen als gesundheitlichen Gründen - aufgegeben, kann er nicht als "bisheriger Beruf" und damit als Hauptberuf iS der Rechtsprechung zum Recht der Rente wegen BU zugrunde gelegt werden (…BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 Reichsknappschaftsgesetz aF;… BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO; BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24;… BSGE 53, 269 = SozR 2600 § 46 Nr. 6 und BSGE 57, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
• BSG, 21.09.1988 - 5 RJ 31/88
  Das bedeute nichts anderes, als daß die von den deutschen Rentenversicherungsträgern erbetene Klarstellung, die durch das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. November 1978 (BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) veranlaßt gewesen sei, nicht im EG-Recht, wohl aber in den nationalen Vorschriften, erfolgen könne.

  Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 29. November 1978 (BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) und 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 daraus hergeleitet, daß nach dem Recht der EWG im Inland die ausländischen Versicherungszeiten angerechnet werden (…BSGE aaO S 185).

• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78

  Bisheriger Beruf - Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung - Eintritt des …

  )" Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. November 4978 5 45 Nr. 24 Gedanken enthält, die sich - 5 RKn 4/77 - = SozR 2600.

• BSG, 21.09.1988 - 5/5b/1 RJ 114/83

  Rente wegen Berufsunfähigkeit für einen Kraftfahrer - Kraftfahrer als …

  Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 29. November 1978 (BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) und 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 - daraus hergeleitet, daß nach dem Recht der EWG im Inland die ausländischen Versicherungszeiten angerechnet werden.
• BSG, 25.06.1980 - 1 RA 63/79

  Bisheriger Beruf - Österreichisches Recht - Versicherungspflicht

  Vielmehr hat er es hierin in Abgrenzung zu dem Urteil des 5. Senats vom 29. November 1978 (BSGE 47, 183, 185 : SozR 2600 @ 45 Nr. 24) ausdrücklich offen gelassen, ob Versicherungszeiten, die im Ausland vor Aufnahme einer Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland zurückgelegt worden sind, in die Ermittlung und Bewertung des bisherigen Berufes nach 5 1246 Abs. 2 Satz 2 der Reichsversicherungsordnung (RVO) einbezogen werden müssen (ebenso Urteil des Senats vom 24. April 1980 62/79 ).
• BSG, 23.04.1980 - 4 RJ 29/79

  Ausländischer Versicherter - Facharbeiter - Beherrschung der deutschen Sprache - …

  Dabei kann offen bleiben, ob in die Ermittlung und Bewertung die in Jugoslawien absolvierte Ausbildung und die dort zurückgelegten Versicherungszeiten mit einzubeziehen sind, und es braucht nicht näher erörtert zu werden, ob das Urteil des 5. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. November 1978 - 5 RKn 4/77 - (BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) Gedanken enthält, die sich auf Anwendungsfälle außerhalb der EWG übertragen lassen (jener Sachverhalt betraf zunächst den - innerstaatlichen - Grundsatz, daß sich die Frage der Berufsunfähigkeit nicht nach einer Tätigkeit beurteilen kann, die vor Erfüllung der Wartezeit bereits aufgegeben war; es hieß dort, wenn bei der Prüfung der Voraussetzungen für eine Bergmannsrente nach § 45 Abs. 1 Nr. 1 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG- außer der im deutschen Bergbau zurückgelegten Versicherungszeit gemäß Art. 45 Abs. 1 und 2 der EWG-VO 1408/71 vom 14. Juni 1971 auch eine danach in einem anderen EWG-Staat im Bergbau zurückgelegte Versicherungszeit für die Erfüllung der Wartezeit mit einzubeziehen sei, dann müsse auch die während dieser Versicherungszeit ausgeübte bergmännische Tätigkeit bei der Prüfung der verminderten bergmännischen Berufsfähigkeit i.S. von § 45 Abs. 2 RKG mit berücksichtigt werden).
• BSG, 24.04.1980 - 1 RJ 62/79

  Berufsunfähigkeit eines Ausländers - Bisheriger Beruf - Facharbeitertätigkeit - …

  Selbst wenn der Senat insoweit die Entscheidung des 5. Senats des BSG in SozR 2600 § 45 Nr. 24 nicht nutzbar machen wollte, genügt die an Dauer und Stetigkeit der Berufsausübung des Klägers in Deutschland zu knüpfende Vermutung, er wäre ohne den Eintritt der angeblich Berufsunfähigkeit bedingenden Umstände wie zuvor auch weiterhin als Maurer berufstätig gewesen, um seinen "bisherigen Beruf" eindeutig festzulegen.
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 133/79

  Verwaltungsakt - Anfechtungsklage - Revision - Berufungsurteil - …

  Die Beklagte hat das vorzeitige Altersruhegeld jedoch nach der EWG-VO 1408/71 gewährt, und zwar durch eine auf Art. 45 Abs. 1 der VO gegründete Berücksichtigung der Versicherungszeiten, die nach englischem Recht zurückgelegt wurden (vgl. dazu das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften - EuGH - vom 9. Juli 1975 - 20/75 - EuGHE 1975, 891 = SozR 6050 Art. 45 Nr. 1 und das Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 29. November 1978 - 5 RKn 4/77 - BSGE 47, 183).
• BSG, 26.06.1980 - 5 RJ 30/79

  Ausländischer Arbeitnehmer - Wartezeit - Berufsunfähigkeitsrente - Bisheriger …

  Es kann hier dahingestellt bleiben, ob zum "Erwerb des Leistungsanspruchs" in diesem Sinne nur die Dauer der Versicherungszeit (§ 1246 Abs. 3 RVO) oder auch die während der Versicherungszeit verrichtete "bisherige Berufstätigkeit" (§ 1246 Abs. 2 RVO) gehört (vgl. dazu Urteil des Senats vom 29. November 1978, BSGE 47, 183, 185 = SozR 2600 § 45 Nr. 24).
• BSG, 13.11.1980 - 7 RAr 62/78

  Anspruch auf Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe - Arbeitslosengeldbezug

  Die anderen obersten Bundesgerichte legen, ohne Bedenken zu äußern, sekundäres Gemeinschaftsrecht ihren Entscheidungen zugrunde (vgl BVerwGE 35, 268, 271; BGHZ 54, 145, 150; BAG 21, 356, 358; BSGE 47, 183, 184 f); dem entspricht die Praxis des Senats (…vgl BSGE 43, 26, 28 = SozR 4100 9 118 Nr. 3).
• BSG, 16.11.1978 - 3 RK 10/77

  Krankenkasse - Übergang eines Rentenbetrags - Teil eines Monats - Berechnung
• BSG, 24.08.1978 - 5 RKn 1/77

  Rente für einen Monatsteil - Zahlbetrag - Berechnung
• Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1987 - 20/85

  Mario Roviello gegen Landesversicherungsanstalt Schwaben. - Soziale Sicherheit - …