Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zuständigkeit des Versicherungsträgers - Unfall auf dem Dienstweg - Hilfeleistung - Unterbrechung des Dienstwegs - Ausschluss des Versorgungsschutzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Versorgungsrechtlich und versicherungsrechtlich geschützte Hilfeleistung

Papierfundstellen

• BSGE 50, 80
• MDR 1980, 1051

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 25.01.1973 - 2 RU 55/71

  Umfang des Versicherungsschutzes durch die Berufsgenossenschaft - Anschieben …

  Auszug aus BSG, 27.03.1980 - 10 RV 3/79

  Hierbei kann dahinstehen, ob der Versicherungsschutz, wie die Beteiligten übereinstimmend meinen, aus § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a) der Reichsversicherungsordnung -RVO-' (Hilfeleistung bei Unglücksfällen) oder aus § 539 Abs. 2 RVO (Pannenhilfe, vgl. BSGE 35, 140) folgen würde.
• BSG, 29.01.1976 - 10 RV 179/75

  Kein Versorgungsschutz des Soldaten, der sich trotz disziplinierender …

  Auszug aus BSG, 27.03.1980 - 10 RV 3/79

  Bei versorgungsrechtlich geschützten Wegen sind die Grundsätze entsprechend anzuwenden, welche die Rechtsprechung für den Weg von und nach der Arbeitsstelle im Unfallversicherungsrecht herausgearbeitet hat (…vgl. BSG SozR § 81 SVG 1964 Nr. 3; SozR 3200 § 81 Nr. 5 und Nr. 10).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 08.08.2001 - B 9 VS 2/00 R

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - …

  Auch der Schutz auf Wegen ist für die Kriegsopfer- und Soldatenversorgung sowie für die gesetzliche Unfallversicherung einheitlich zu beurteilen (…BSGE 33, 239, 242 f = SozR Nr. 2 zu § 81 SVG 1964; BSGE 50, 80, 81 = SozR 3200 § 81 Nr. 13;… BSG SozR 3200 § 81 Nr. 24, 25, SozR 3-3200 § 81 Nr. 12 S 49, 51, stRspr).
• LSG Baden-Württemberg, 16.12.2022 - L 8 SB 1259/21

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Versorgungsmedizinische …

  Von dem Vorliegen der entscheidungserheblichen Tatsachen muss insoweit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgegangen werden können (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2006 - B 4 R 26/06 R - BayLSG, Urteil vom 26.07.2006 - L 16 R 100/02 -, beide in juris; BSGE 45, 285; BSGE 50, 80).
• BSG, 15.07.1992 - 9a RV 15/91

  Eignungsprüfung - Wehrdienstunfall - Berufsförderung - Wehrpflichtiger - …

  Wohl könnte umgekehrt ein anspruchsbegründender "Arbeitsunfall" im Rahmen der Unfallversicherung (UV) deshalb zu verneinen sein, weil bei einer tatbestandlichen Anspruchskonkurrenz die Unfallversicherung (UV) zurücktritt (§ 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO; BSGE 50, 80, 82 = SozR 3200 § 81 Nr. 13).

• BSG, 17.10.1990 - 2 RU 63/89

  Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 541 Abs. 1 …

  Mit § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO idF des UVNG hat der Gesetzgeber, worauf bereits hingewiesen wurde, eine Neuregelung des Verhältnisses von Versorgung und Unfallversicherung vorgenommen und dabei der Versorgung Vorrang vor der Versicherung eingeräumt, es sei denn, daß der Arbeitsunfall zugleich die Folge einer Schädigung im Sinne des BVG oder der das BVG für anwendbar erklärenden Gesetze ist (BSGE 50, 80, 82; vgl auch BSG-Urteil vom 25. Mai 1965 - 2 RU 100/63 -).
• BSG, 30.01.1986 - 2 RU 19/84

  Versicherungsträger - Unfallfolgen - Entschädigung von Unfallfolgen

  entschieden, daß durch die Hilfeleistung ($ 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVG) eines Soldaten auf einem versorgungsrechtlich geschützten Weg der Versorgungsschutz nicht ausgeschlossen wird (BSGE 50, 80).
• BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVh 1/89

  Ruhen der Versorgung nach § 65 BVG

  Die Ruhensvorschrift hat im Hinblick auf § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO nur beschränkte Bedeutung (vgl. zur Abgrenzung BSGE 50, 80 = SozR 3200 § 81 Nr. 13).
• BSG, 20.04.1993 - 2 RU 35/92

  Zivildienstbeschädigung - Vom Zivildienstgesetz anerkanntes privatrechtliches …

  Hierfür ist vorgeschrieben, daß der Versorgungsschutz vorgeht, also kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht (BSGE 50, 80, 82;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 478i;… Bereiter-Hahn/Schiecke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, 4. Aufl, § 541 Anm 5;… Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 541 Anm 8 bis 10; KassKomm-Ricke, § 541 RVO RdNr 5).
• BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Versorgungsschutz bei der Reparatur des privaten Pkw auf der Fahrt zum Dienst

  Für das Versorgungsrecht gelten insoweit dieselben Grundsätze, wie sie die Rechtsprechung für den Weg von und nach der Arbeitsstelle im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung entwickelt hat (…vgl BSGE 41, 153, 155 = SozR 3200 § 81 Nr. 5;… BSG SozR 3200 § 81 Nr. 10; BSGE 50, 80 = SozR 3200 § 81 Nr. 13 und SozR 3200 § 81 Nr. 24).
• BSG, 03.10.1984 - 9a RV 6/83

  Fahrtunterbrechung durch Unfallhilfe

  Die fiktive Dienstausübung nach § 81 Abs. 4 S 1 Nr. 4 iVm S 3 SVG ist auf das Zurücklegen des Weges beschränkt, mithin auf das Fortbewegen in Richtung auf das Ziel der Familienwohnung (BSG ständige Rechtsprechung) und umfaßt daher nicht die Hilfe an einer Unfallstelle, die das Weiterfahren hinderte; anders mag es beim Freiräumen des Weges sein (vgl BSG vom 27.3.1980 10 RV 3/79 = BSGE 50, 80, 81 f) .
• LSG Rheinland-Pfalz, 28.11.1978 - L 4 V 25/78

  Der Versorgungsanspruch eines Soldaten, der auf der Familienheimfahrt verunfallt

  Rechtszug: vorgehend SG Mainz 1978-01-03 S 5 V 78/77 nachgehend BSG 1980-03-27 10 RV 3/79.