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Rechtsprechung
   BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,14055
BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87 (https://dejure.org/1987,14055)
BSG, Entscheidung vom 15.12.1987 - 6 RKa 19/87 (https://dejure.org/1987,14055)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 1987 - 6 RKa 19/87 (https://dejure.org/1987,14055)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfung - Ermessen - KZÄV - Honorar-Kürzung - Neuzulassung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 63, 6
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 18/80

    Kürzung von Kassenarzthornoraren - Begründung eines Prüfungsbescheids - Nennung …

    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Er beruft sich in erster Linie auf die Entscheidungen BSGE 46, 145, 150 und 55, 110, 114; die Tatsache der Neuzulassung des geprüften Arztes bei der Honorarkürzung wegen offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit habe unberücksichtigt zu bleiben.

    In seinen Entscheidungen vom 26. April 1978 (6 RKa 1ü/77) und vom 18- Mai 1983 (6 RKa 18/80) hat der Senat allerdings ausgeführt, daß das Prüfgremium im Rahmen seines Ermessens den Umstand der Neuzulassung des geprüften Arztes nicht berücksichtigen könne, soweit ein Fall des Offensichtlichen M i 5 v e r h ä 1 t - n i s s e s vorliege (BSGE M6, 145, 150; BSGE 55, 110, 11a).

  • BSG, 02.06.1987 - 6 RKa 23/86

    Kostenvergleich - Kassenarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Honoraranforderung

    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Schon in seinem Urteil Vom 11. Juni 1986 (6 RKa 2/85) hat der Senat diesen Ausschluß Jedoch auf die Fälle "offensichtlicher U n w i r t S C h a f t l i c h k e i t " beschränkt (…SozR 2200 5 368n RVG Nr. 44).Darüber hinaus hat er in seinem Urteil vom 2. Juni 1987 (6 RKa 23/86) auch ausgeführt, daß zu unterscheiden" sei, ob der geprüfte Arzt mit dem Vorbringen, er sei in der streitigen Zeit Praxisanfänger gewesen, einen erhöhten Behandlungsbedarf oder lediglich seine Anfangsschwierigkeiten geltend machen wolle und daß ersteres im Rahmen der Feststellung des Mehrbedarfs, letzteres bei der Ermessensentscheidung über die Höhe des Kürzungsbetrages zu prüfen sei (…vgl auch BSG SozR aaO S 152).
  • BSG, 08.06.1982 - 6 RKa 12/80

    Unwirtschaftliche Behandlungsweise; Anfechtung der Hornorarkürzung; …

    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Das kommt insbesondere auch darin zum AUSdruck" daß die Prüfungsgremien, wie der Senat in seinen Urteilen vom 8. Juni 1982 (6 RKa 12/80) und vom 9. Juni 1982 (6 RKa 1/81) ausdrücklich hervorgehoben hat, im Einzelfall von Kürzungen auch ganz absehen können (BSGE 53, 28", 290 f : SOZR 5550, $ 15 EKV-Ärzte Nr. 1; KVRS A-6100/9).
  • BSG, 09.06.1982 - 6 RKa 1/81
    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Das kommt insbesondere auch darin zum AUSdruck" daß die Prüfungsgremien, wie der Senat in seinen Urteilen vom 8. Juni 1982 (6 RKa 12/80) und vom 9. Juni 1982 (6 RKa 1/81) ausdrücklich hervorgehoben hat, im Einzelfall von Kürzungen auch ganz absehen können (BSGE 53, 28", 290 f : SOZR 5550, $ 15 EKV-Ärzte Nr. 1; KVRS A-6100/9).
  • BSG, 26.04.1978 - 6 RKa 14/77

    Ersatzkassen - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Auswahl-Richtlinien - Anwendbarkeit …

    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Er beruft sich in erster Linie auf die Entscheidungen BSGE 46, 145, 150 und 55, 110, 114; die Tatsache der Neuzulassung des geprüften Arztes bei der Honorarkürzung wegen offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit habe unberücksichtigt zu bleiben.
  • BSG, 11.06.1986 - 6 RKa 2/85
    Auszug aus BSG, 15.12.1987 - 6 RKa 19/87
    Schon in seinem Urteil Vom 11. Juni 1986 (6 RKa 2/85) hat der Senat diesen Ausschluß Jedoch auf die Fälle "offensichtlicher U n w i r t S C h a f t l i c h k e i t " beschränkt (…SozR 2200 5 368n RVG Nr. 44).Darüber hinaus hat er in seinem Urteil vom 2. Juni 1987 (6 RKa 23/86) auch ausgeführt, daß zu unterscheiden" sei, ob der geprüfte Arzt mit dem Vorbringen, er sei in der streitigen Zeit Praxisanfänger gewesen, einen erhöhten Behandlungsbedarf oder lediglich seine Anfangsschwierigkeiten geltend machen wolle und daß ersteres im Rahmen der Feststellung des Mehrbedarfs, letzteres bei der Ermessensentscheidung über die Höhe des Kürzungsbetrages zu prüfen sei (…vgl auch BSG SozR aaO S 152).
  • BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 24/03 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertrags (zahn) arzt - Ermessensspielraum der …

    Dieses hat auch zu Recht darauf hingewiesen, dass der Gesichtspunkt der Anfängerpraxis keine Praxisbesonderheit begründen, vielmehr nur ggf im Rahmen der Ermessenserwägungen zum Ausmaß der Honorarkürzung berücksichtigt werden kann (…s BSGE 62, 24, 31 = SozR 2200 § 368n Nr. 48 S 163;… BSG SozR aaO Nr. 50 S 170; BSGE 63, 6, 8 = SozR aaO Nr. 52 S 179 f; BSG MedR 1996, 136, 137).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2017 - L 11 KA 54/16

    Vertragsarzthonorar; Höhe der Quartalspauschale je Behandlungsfall für ein …

    Der Umstand der Neuzulassung allein rechtfertigt jedoch keine unwirtschaftlichen Leistungen, insbesondere wenn sich die Unangemessenheit der Leistungen aufdrängen müsste (BSG, Urteil vom 15.12.1987 - 6 RKa 19/87 -).
  • BSG, 29.01.1997 - 6 RKa 5/96

    Berücksichtigung von Apothekenrabatt und Patientenzuzahlungen bei der Festsetzung …

    Die Entscheidungen können insoweit nur daraufhin gerichtlich überprüft werden, ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten worden sind und ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (vgl zB BSGE 63, 6, 7 [BSG 15.12.1987 - 6 RKa 19/87] = SozR 2200 § 368n Nr. 52, S 179;… BSG SozR aaO Nr. 57, S 194).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.05.2002 - L 5 KA 1055/01

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Ermessensspielraum bei Wirtschaftlichkeitsprüfung …

    Die Entscheidungen können insoweit nur daraufhin gerichtlich überprüft werden, ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten worden sind und ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (vgl. zB BSGE 63, 6, 7 = SozR 2200 § 368n Nr. 52;… BSG SozR aa0 Nr. 57).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2004 - L 11 KA 70/03

    Rechtmäßigkeit der Honorarverteilungsregelungen einer Kassen(zahn)ärztlichen …

    In der Rechtsprechung ist seit jeher anerkannt, dass den Gremien der vertrags(zahn)ärztlichen Selbstverwaltung bei der Frage, inwieweit den Besonderheiten von Anfängerpraxen Rechnung zu tragen ist, ein weites Beurteilungs- und Entscheidungsermessen zukommt, das insbesondere auch die Möglichkeit der Nichtberücksichtigung dieses Umstands mit einschließt (vgl. BSG SozR 2200 § 368n Nr. 52; BSG, MedR 1996, 136, 137; jeweils m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2003 - L 11 KA 213/01

    Verhängung von Regressen; Teilnahme an vertragsärztlicher Versorgung; …

    Insoweit hat die Rechtsprechung unmittelbar nach Aufnahme der Kassenpraxis einen erhöhten Behandlungsbedarf anerkannt, weil ausschließlich neue Patienten zu behandeln seien (vgl. BSGE 62, 24, 31; BSGE 63, 6, 9; BSG, USK 9581).
  • BSG, 10.05.1995 - 6 RKa 2/94

    Einzelleistungsvergleich - Vertrags(zahn)arzt - Aussiedler - Ausländer

    Anfangsschwierigkeiten können allerdings uU bei der (Ermessens-)Entscheidung über die Höhe des Kürzungsbetrages berücksichtigt werden (…vgl BSGE 62, 24, 31 = SozR 2200 § 368n Nr. 48; BSGE 63, 6, 8 f = SozR 2200 § 368n Nr. 52).
  • BSG, 10.05.1995 - 6 RKa 3/94

    Urteilsbegründung durch Bezugnahme auf Gründe einer anderen Entscheidung; …

  • BSG, 10.11.1994 - 14a BKa 13/93

    Darlegungsanforderungen an Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung einer …

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