Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 7, 89

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 03.10.1957 - 5 RKn 34/56

  Auszug aus BSG, 27.03.1958 - 5 RKn 32/56

  Urteil vom 3, Oktober 1957 - 5 RKn 34/56 - bereits entschieden hat, zu Recht einzig die Vorschriften der 4° BKVO angewandt, da der Ehemann der Klägerin während der Gültigkeit dieser Verordnung verstorben ist° Die Revision rügt die Auslegung, die das Berufungsgericht der Nr° 17 b der Anlage.

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• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R

  Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast …

  Denn durch die unbestimmte Bezeichnung von BKen als "Erkrankungen durch ..." will der Verordnungsgeber alle denkbaren Krankheiten zu BKen erklären, die nach den fortschreitenden Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft ursächlich auf die genannten Einwirkungen zurückzuführen sind (vgl BSGE 7, 89, 97;… Elster, Berufskrankheitenrecht, 2. Aufl, S 120/1), ohne daß insoweit weitere Einschränkungen gemacht werden.
• BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R

  Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit - …

  Zum anderen muss die vorliegende Erkrankung konkret-individuell durch entsprechende Einwirkungen wesentlich verursacht bzw verschlimmert worden und diese Einwirkungen müssen wesentlich durch die versicherte Tätigkeit verursacht worden sein (vgl BSG Urteile vom 27. März 1958 - 5 RKn 32/56 - BSGE 7, 89, 97 und vom 27. Juni 2000 - B 2 U 29/99 R - HVBG-INFO 2000, 2811, 2815 mwN).
• BSG, 18.12.1990 - 8 RKnU 2/90

  Eintritt einer Berufskrankheit bei bestehender Quarzstaublungenerkrankung und …

  Hingegen sind die Entschädigungsvoraussetzungen für die Siliko-Tuberkulose schon dann gegeben, wenn die silikotischen Einlagerungen für sich genommen noch keine Entschädigungspflicht auslösen, sondern ihrer Art nach geeignet sind, einen ungünstigen Einfluß auf den Verlauf der Tuberkulose auszuüben (BSGE 6, 29, 38; 7, 89, 98;… Elster, Berufskrankheitenrecht, 2. Aufl, Stand Mai 1988, S. 152/1;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 4. Aufl, 1988, S. 830;… Bonnermann, Kompaß 1987, S. 89, 94).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2003 - L 6 U 176/02

  Zahlung von Verletztenrente wegen der Erkrankung an einer Berufskrankheit; …

  Selbst wenn die Verordnungsgeberin bei Abfassung des Merkblatts im Jahr 1979 also von der "generellen" Geeignetheit von DME zur Verursachung oder Verschlimmerung obstruktiver Atemwegserkrankungen ausgegangen wäre, wäre dieser Kenntnisstand deshalb überholt, so dass das og Merkblatt insoweit nicht (mehr) maßgebend wäre (…vgl BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16, S 86) und somit die Feststellung der BK und die Zahlung von Verletztenrente schon deshalb nicht (mehr) möglich sind (vgl BSGE 7, 89, 97).
• LSG Berlin, 08.03.2004 - L 16 U 12/03

  Entschädigung einer "primären retroperitonealen Fibrose" als Berufskrankheit; …

  Denn durch die unbestimmte Bezeichnung von Berufskrankheiten als "Erkrankungen durch ..." will der Verordnungsgeber alle denkbaren Krankheiten zu Berufskrankheiten erklären, die nach den fortschreitenden Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft ursächlich auf die genannten Einwirkungen zurückzuführen sind, ohne dass weitere Einschränkungen gemacht werden (BSGE 7, 89 [97]; BSG, Urteil vom 27. Juni 2000 -B 2 U 29/99 R-).
• LSG Baden-Württemberg, 26.07.2006 - L 2 U 2644/00
  Ebenso ist die Tumorerkrankung ein von Wortlaut und Sinn der Nr. 1302 und 1310 der Anlage 1 zur BKVO umfasstes Krankheitsbild; denn durch die gewählte Formulierung des Verordnungstextes ("Erkrankungen durch ...") will der Verordnungsgeber - ohne weitere Einschränkungen - alle denkbaren Krankheiten zu BKen erklären, die nach den fortschreitenden Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft ursächlich auf die Einwirkungen durch den jeweiligen Listenstoff zurückzuführen sind (vgl. BSGE 7, 89, 97; BSG HVBG-INFO 2000, 2811).
• LSG Bayern, 16.01.2002 - L 17 U 15/00
  Denn durch die unbestimmte Bezeichnung von BKen als "Erkrankungen durch ..." hat der Verordnungsgeber alle denkbaren Krankheiten zu BKen erklärt, die nach den fortschreitenden Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft ursächlich auf die genannten Einwirkungen zurückzuführen sind (vgl BSGE 7, 89, 97; Elster, Berufskrankheitenrecht, 2.Aufl, S 120/1; BSG vom 27.06.2000, B 2 U 29/99 R), ohne dass insoweit zusätzliche Einschränkungen gemacht werden.
• BSG, 29.10.1963 - 9 RV 322/63
  angenommen, daß das anhängige Verfahren durch eine Prozeßerklärung des Beklagten beendet oder erledigt worden sei° Das VersorgA war jedoch zum Erlaß des Bescheides vom 500 April 1958 berechtigte Dieser Rentenbewilligungsbeseheid ist mit dem Zugang an den Begünstigten i"So der 55 77 SGG, 24 des Verwaltungsvcrfahrensgesetzes (VeerG) bindend geworden (BSG 7, 89" Diese Bindung konnte der Beklagte nur dadurch beseitigen, daß er den Bescheid rechtswirksam zurücknahm (@@41, 42 VeerG und BSGin SozR see 5 77 Da 7 Nr, 20)0 Da dies nicht geschehen ist, hätte das LVersorgA der bindend gewordenen Regelung Rechnung tragen und sich zu einer entsprechenden Änderung seiner Rechtsmitteldhträge genötigt sehen müssen° Wenn es dies nicht getan und die Berufung .