Rechtsprechung
   BFH, 20.09.1973 - IV R 41/69   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,219
BFH, 20.09.1973 - IV R 41/69 (https://dejure.org/1973,219)
BFH, Entscheidung vom 20.09.1973 - IV R 41/69 (https://dejure.org/1973,219)
BFH, Entscheidung vom 20. September 1973 - IV R 41/69 (https://dejure.org/1973,219)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Einstellung der eigenen Produktion - Überlassen der Herstellung - Überlassen des Vertriebs - Markenartikel - Firmennamen - Warenzeichen - Formeln - Überlassung gegen Lizenzzahlungen - Gewerbliche Schutzrechte - Wesentliche Betriebsgrundlage - Unechte Betriebsaufspaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 110, 368
  • DB 1973, 2377
  • BStBl II 1973, 869
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BFH, 20.03.2017 - X R 11/16

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen,

    Verkauft der Steuerpflichtige in diesem Zusammenhang zwar sämtliche beweglichen und unbeweglichen Anlagegüter, nicht jedoch die gewerblichen Schutzrechte, kann es sein, dass nicht alle wesentlichen Betriebsgrundlagen veräußert worden sind (BFH-Urteil vom 20. September 1973 IV R 41/69, BFHE 110, 368, BStBl II 1973, 869).
  • BFH, 24.08.1989 - IV R 135/86

    Zu den Anforderungen an die sachliche Verflechtung im Rahmen einer

    Eine Betriebsaufspaltung setzt auch eine sachliche Verflechtung in der Weise voraus, daß das Besitzunternehmen dem Betriebsunternehmen zumindest eine für dieses wesentliche Betriebsgrundlage überläßt (vgl. insbesondere BFH-Urteile vom 19. April 1972 I R 15/70, BFHE 105, 495, BStBl II 1972, 634; vom 20. September 1973 IV R 41/69, BFHE 110, 368, BStBl II 1973, 869).
  • BFH, 20.07.2005 - X R 22/02

    Verdeckte Einlage einer 100%-igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft aus

    Diese Rechtsqualität können auch immaterielle Wirtschaftsgüter, insbesondere Erfindungen, haben, sofern die Produktion des Betriebsunternehmens in erheblichem Umfang auf ihnen basiert (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. September 1973 IV R 41/69, BFHE 110, 368, BStBl II 1973, 869; vom 1. Juni 1978 IV R 152/73, BFHE 125, 280, BStBl II 1978, 545; vom 26. Januar 1989 IV R 151/86, BFHE 156, 138, BStBl II 1989, 455; vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99; vom 6. November 1991 XI R 12/87, BFHE 166, 206, BStBl II 1992, 415).
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