Rechtsprechung
| BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
EStG § 8 Abs. 3
- Judicialis
EStG § 8 Abs. 3
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
EStG § 8 Abs. 3
- Simons & Moll-Simons
EStG § 8 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Rabattbesteuerung eines Krankenhauses - Produktpalette eines Arbeitgebers - Warenrabatte - Arbeitslohn - Allgemeiner Geschäftsverkehr - Rabattfreibetrag - Bezug von Medikamenten für Beschäftigte - Krankenhausbedarf
- Techniker Krankenkasse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 8 Abs. 3
Rabattfreibetrag bei Krankenhäusern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 8 Abs. 3 EStG
Lohnsteuer; Rabattfreibetrag auf nicht für den Krankenhausbetrieb bezogene Medikamente
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Betriebseinnahmen
- Einnahmen/Betriebseinnahmen
- Der Sachbezug und die Rabattregelung
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 14.07.1998 - XI 221/95
- BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
Papierfundstellen
- BFHE 200, 247
- NJW 2003, 920 (Ls.)
- NZS 2002, 261
- NZS 2003, 261
- BB 2003, 36
- DB 2003, 77
- BStBl II 2003, 95
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BFH, 07.02.1997 - VI R 17/94
Bei sog. Bankreisen ist § 8 Abs. 3 EStG anwendbar, wenn die Bank zivilrechtlich …
Auszug aus BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
Dies hat beispielsweise zur Folge, dass der Rabattfreibetrag auch auf Kundenreisen eines Geldinstituts zur Anwendung kommen kann (BFH-Urteil vom 7. Februar 1997 VI R 17/94, BFHE 182, 556, BStBl II 1997, 363), während andererseits bei einem Reisebüro, das solche Reisen nicht selbst veranstaltet, sondern nur vermittelt, der Rabattfreibetrag auch nur auf die Vermittlungsleistung in Betracht kommt (BFH-Beschluss vom 20. August 1997 VI B 93/97, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst --DStRE-- 1997, 885). - BFH, 27.08.2002 - VI R 63/97
Nutzen Sie den steuerfreien Personalrabatt!
Auszug aus BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
Zu den Einzelheiten bei der Weitergabe von Apothekenartikeln durch ein Krankenhaus an seine Arbeitnehmer wird auf das Urteil des Senats vom heutigen Tage VI R 63/97 verwiesen. - BFH, 04.11.1994 - VI R 81/93
Als Dienstleistungen i. S. des § 8 Abs. 3 EStG sind auch Nutzungsüberlassungen …
Auszug aus BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
aa) Begünstigt sollen nämlich nur Rabatte auf solche Gegenstände sein, die ohnehin zur Liefer- und Leistungspalette des Arbeitgebers gehören (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. November 1994 VI R 81/93, BFHE 175, 567, BStBl II 1995, 338). - FG Niedersachsen, 14.07.1998 - XI 221/95
Steuerliche Bewertung von Preisvorteilen, die Krankenhausbediensteten durch die …
Auszug aus BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
Der hiergegen erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1998, 1509 veröffentlichten Gründen statt. - BFH, 20.08.1997 - VI B 93/97
Rabattfreibetrag bei Vermittlungsleistungen
Auszug aus BFH, 27.08.2002 - VI R 158/98
Dies hat beispielsweise zur Folge, dass der Rabattfreibetrag auch auf Kundenreisen eines Geldinstituts zur Anwendung kommen kann (BFH-Urteil vom 7. Februar 1997 VI R 17/94, BFHE 182, 556, BStBl II 1997, 363), während andererseits bei einem Reisebüro, das solche Reisen nicht selbst veranstaltet, sondern nur vermittelt, der Rabattfreibetrag auch nur auf die Vermittlungsleistung in Betracht kommt (BFH-Beschluss vom 20. August 1997 VI B 93/97, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst --DStRE-- 1997, 885).
- FG Hamburg, 05.12.2024 - 5 K 125/23
Körperschaftsteuer, Gemeinnützigkeit: Zur Aufteilbarkeit von gemischt …
Die übrigen Zeiten (auch, soweit die Ferienwohnung in der Zeit leerstehen sollte) sind der Vermietungstätigkeit zuzurechnen (BFH, Urteile vom 17. Februar 2002, IX R 16/02, BFH/NV 2003, 106, vom 6. November 2001, IX R 97/00, BStBl II 2002, 726). - FG Hessen, 08.02.2017 - 4 K 1925/15
§ 8 Abs.3 EStG
Es könne zudem nach dem BFH-Urteil vom 27.10.2002 VI R 158/98 BStBl. II 2003, 95 ein Belegschaftsrabatt an Mitarbeiter eines Krankenhauses nicht gewährt werden, wenn es Medikamente überwiegend an Mitarbeiter abgebe. - BFH, 16.02.2005 - VI R 46/03
Rabattfreibetrag bei Vermietung von Wohnungen
Der Vorteil muss auf eine solche Leistung gewährt werden, mit der der Arbeitgeber selbst am Markt in Erscheinung tritt (ständige Rechtsprechung, BFH-Urteile vom 28. August 2002 VI R 88/99, BFHE 200, 254, BStBl II 2003, 154; vom 27. August 2002 VI R 158/98, BFHE 200, 247, BStBl II 2003, 95, und VI R 63/97, BFHE 200, 243, BStBl II 2002, 841). - FG Niedersachsen, 10.12.2025 - 3 K 78/25
Lohnsteuer; Rabattfreibetrag; Sachbezug; geldwerter Vorteil; Nutzung des …
Aus dieser ergäbe sich, dass sich die besondere Rabattbesteuerung des § 8 Abs. 3 EStG nicht auf den überbetrieblichen Belegschaftshandel beziehe, sondern lediglich auf die eigene Produkt- und die Dienstleistungspalette des Arbeitgebers beschränkt werden solle (BFH-Urteile vom 7. Februar 1997 VI R 17/94, BFHE 182, 556, BStBl II 1997, 363; vom 15. Januar 1993 VI R 32/92, BFHE 170, 190; BStBl II 1993, 356 und vom 27. August 2002 VI R 158/98, BFHE 200, 247; BStBl II 2003, 95 jeweils mit Verweis auf BT-Drs.Unter Belegschaftshandel versteht der BFH, dass der Arbeitgeber der Belegschaft Waren überlässt, die nicht ohnehin für den Betrieb benötigt werden (BFH-Urteil vom 27. August 2002 VI R 158/98, BFHE 200, 247; BStBl II 2003, 95) bzw. die vom Arbeitgeber überwiegend für den Bedarf seiner Arbeitnehmer hergestellt werden (BFH-Urteil vom 4. Juni 1993 VI R 95/92, BFHE 171, 74, BStBl II 1993, 687).
- FG Hessen, 13.12.2006 - 10 K 2126/04
Einkaufsvorteile als Arbeitslohn im Sinne des § 19 EStG - Voraussetzungen für die …
Dies setzt zunächst voraus, dass der Arbeitgeber mit Produkten der zu vergleichenden Art überhaupt am Marktgeschehen teilnimmt, weil nur dann ein "Überwiegen" prüfbar ist (vgl. Urteil des BFH vom 27.8.2002 VI R 158/98, BStBl. II 2003, 95).
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