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Rechtsprechung
   BFH, 17.11.2005 - III R 53/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3906
BFH, 17.11.2005 - III R 53/04 (https://dejure.org/2005,3906)
BFH, Entscheidung vom 17.11.2005 - III R 53/04 (https://dejure.org/2005,3906)
BFH, Entscheidung vom 17. November 2005 - III R 53/04 (https://dejure.org/2005,3906)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Simons & Moll-Simons

    InvZulG 1996 § 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InvZulG (1996) § 2 S. 1
    Herstellung eines neuen Wirtschaftsguts bei Verwendung gebrauchter Bauteile

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Herstellung eines neuen Wirtschaftsguts mit gebrauchten Bauteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Investitionszulage - Investitionszulage auch bei gebrauchtem Wirtschaftsgut möglich

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewährung einer Investitionszulage bei Herstellung eines neuen Wirtschaftsgutes; Verwendung gebrauchter Teile von mehr als 10 Prozent des gesamten Wertes; Schaffung eines andersartigen Wirtschaftsgutes unter Verwirklichung einer neuen Idee; Entwicklung und Errichtung ...

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Errichtung einer Kompostierungsanlage für Bioabfall

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    InvZulG § 2 S 1
    Herstellung; Investitionszulage; Maschine; Neuheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 212, 364
  • BB 2006, 1210
  • BB 2006, 1255
  • DB 2006, 1191
  • BStBl II 2006, 769
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BFH, 12.06.1975 - VIII R 38/73

    Aus gebrauchten Containern hergestellte Baubuden als "neue" Wirtschaftsgüter im …

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 53/04
    Eine vom Anspruchsberechtigten unter Verwendung gebrauchter Teile hergestellte Anlage muss "modernen" Anforderungen entsprechen und geeignet sein, die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebs zu stärken (BFH-Urteil vom 12. Juni 1975 VIII R 38/73, BFHE 116, 573, BStBl II 1976, 96).

    Die Anlage entsprach modernen Anforderungen und förderte die Wettbewerbsfähigkeit der Klägerin, so dass die Gewährung einer Investitionszulage auch mit den Zwecken des InvZulG übereinstimmt (vgl. BFH-Urteil in BFHE 116, 573, BStBl II 1976, 96).

  • BFH, 15.07.2004 - III R 6/03

    Zulagenbegünstigung angeschaffter, vom Veräußerer unter Verwendung auch von …

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 53/04
    Nach der Rechtsprechung des BFH (vgl. Senatsurteil vom 15. Juli 2004 III R 6/03, BFHE 206, 513, BStBl II 2004, 1081, m.w.N.) setzt die Herstellung eines neuen Wirtschaftsguts im Regelfall die Verwendung ausschließlich neuer, d.h. ungebrauchter Teile voraus.
  • BFH, 28.09.1990 - III R 77/89

    Herstellung eines neuen selbständigen Wirtschaftsgutes durch Umgestaltung oder …

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 53/04
    Dies kann der Fall sein, wenn ein System nach betriebsinternen Vorstellungen entwickelt und ausgeführt worden ist (BFH-Urteil vom 28. September 1990 III R 77/89, BFHE 164, 156, BStBl II 1991, 361).
  • BFH, 25.01.2007 - III R 60/04

    Zulagenbegünstigung unter Verwendung von Altteilen hergestellter Wirtschaftsgüter

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (z.B. Urteil vom 17. November 2005 III R 53/04, BFHE 212, 364, BStBl II 2006, 769, m.w.N.) setzt die Herstellung eines neuen Wirtschaftsguts im Regelfall die Verwendung ausschließlich neuer, d.h. ungebrauchter Teile voraus.

    In späteren Entscheidungen hat der Senat ausgeführt, bei der Herstellung eines Wirtschaftsguts unter Verwendung gebrauchter Teile gäben die neuen Teile der Gesamtsache das Gepräge, wenn ein neuartiges Wirtschaftsgut (ein "aliud") entstehe (Senatsurteil in BFHE 167, 257, BStBl II 1992, 452; vgl. auch Senatsurteil in BFHE 212, 364, BStBl II 2006, 769).

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