Rechtsprechung
   BVerfG, 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,26
BVerfG, 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
BVerfG, Entscheidung vom 12.10.1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Januar 1977 - 1 BvR 217/75, 1 BvR 216/75 (https://dejure.org/1977,26)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Direktruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Direktrufverordnung vom24.06.1974

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 46, 120
  • DB 1978, 92
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • BVerfG, 02.03.2006 - 2 BvR 2099/04

    Kommunikationsverbindungsdaten

    Das Grundrecht ist entwicklungsoffen und umfasst nicht nur die bei Entstehung des Gesetzes bekannten Arten der Nachrichtenübertragung, sondern auch neuartige Übertragungstechniken (vgl. BVerfGE 46, 120 ).
  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Vereinbarkeit des Verbots von Verbundspielhallen mit der Verfassung des Landes

    Im Allgemeinen erfordern diese die Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlich schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut (st. Rspr., vgl. BVerfGE 7, 377 - Juris Rn. 74; BVerfGE 46, 120 - Juris Rn. 100 ff.).

    Die angegriffenen Regelungen genügen auch den hierfür geltenden Rechtfertigungsanforderungen (vgl. BVerfGE 7, 377 - Juris Rn. 74; BVerfGE 46, 120 - Juris Rn. 100 ff.).

  • BVerfG, 22.08.2006 - 2 BvR 1345/03

    IMSI-Catcher

    Das Grundrecht ist entwicklungsoffen und umfasst nicht nur die bei Entstehung des Gesetzes bekannten Arten der Nachrichtenübertragung, sondern auch neuartige Übertragungstechniken (vgl. BVerfGE 46, 120 ; Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2006 - 2 BvR 2099/04 -, a.a.O.).
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