Rechtsprechung
   BVerfG, 03.12.1958 - 1 BvR 488/57   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1958,10
BVerfG, 03.12.1958 - 1 BvR 488/57 (https://dejure.org/1958,10)
BVerfG, Entscheidung vom 03.12.1958 - 1 BvR 488/57 (https://dejure.org/1958,10)
BVerfG, Entscheidung vom 03. Dezember 1958 - 1 BvR 488/57 (https://dejure.org/1958,10)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Eigenmietwert

  • opinioiuris.de

    Eigenmietwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erschöpfung des Rechtswegs, wenn im konkreten Einzelfall kein abweichendes Ergebnis von einer gefestigten und einheitlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu erwarten ist; Vereinbarkeit der Behandlung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Haus als Einkünfte mit dem Gleicheitssatz; Prüfung der formellen Rechtmäßigkeit einer Rechtsvorschrift im Verfahren der Verfassungsbeschwerde gegen eine Steuerveranlagung; Umfang der Handlungsfreiheit; Rechtmäßigkeit der Besteuerung nach Durchschnittsätzen; Vereinbarkeit der Beschränkung des Schuldzinsenabzugs auf die Höhe des Grundbetrages mit dem Gleichheitssatz; Vereinbarkeit des § 2 Abs. 2 EinfHausV (Verordnung über Bemessung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus) mit EStG (Einkommensteuergesetz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 9, 3
  • BFHE 86, 78
  • NJW 1959, 91
  • MDR 1959, 95
  • BB 1959, 105
 
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Wird zitiert von ... (220)

  • BVerfG, 06.12.1983 - 2 BvR 1275/79

    Zweitwohnungsteuer

    Mit ihr hat der Gesetzgeber im Interesse der Steuergerechtigkeit die an Miete ersparten Aufwendungen desjenigen, der im eigenen Haus wohnt, als Einkünfte behandelt (BVerfGE 9, 3 [9 f.]).
  • BVerfG, 08.10.1974 - 2 BvR 747/73

    Rechtsbeistand

    Selbständige eigene Beschwerden des Beschwerdeführers zu 1) gegen die Maßnahmen des Untersuchungsführers sind daneben -- gemessen an Sinn und Zweck des Erfordernisses der Erschöpfung des Rechtsweges (BVerfGE 4, 193 [198]; 9, 3 [7]; 16, 124 [127]) -- entbehrlich; denn es kann nicht erwartet werden, daß darauf die Entscheidungen des Bundesdisziplinargerichts in der Sache anders lauten werden als die Entscheidungen auf die vom Anwalt eingelegten Beschwerden der Zeugen.
  • BVerfG, 28.12.2004 - 1 BvR 2790/04

    Vater erhält vorläufig Umgangsrecht

    Jedoch ist die Rechtswegerschöpfung unzumutbar beziehungsweise entbehrlich, wenn vorangegangene Entscheidungen das Ergebnis der an sich erforderlichen Rechtswegerschöpfung bereits vorzeichnen (vgl. BVerfGE 38, 105 ; vgl. auch BVerfGE 9, 3 ).
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