Rechtsprechung
| BVerfG, 17.05.1961 - 1 BvR 90/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für eine verfassungsgerichtliche entscheidung vor Rechtswegerschöpfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerfGE 12, 370
Wird zitiert von ... (3)
- StGH Hessen, 27.07.1977 - P.St. 838
Beschränkung; Besuchsbeschränkungen; Durchsuchung; Grundrechtsklage; …
Sie erlangen ihm gegenüber erst dann Rechtswirkung, wenn eine Verwaltungsbehörde im Einzelfall nach ihnen verfährt (vgl. BVerfGE 2, 237 [242 f.]; 12, 370; 18, 1 [13]). - StGH Hessen, 26.10.1977 - P.St. 835
Beschwerdebefugnis; Bundesverfassungsgericht; Grundrechtsklage; …
Sie kann gegenüber dem einzelnen Lehramtsbewerber erst dann Rechtswirkung erlangen, wenn die zuständige Verwaltungsbehörde bei seiner Einstellung danach verfährt (vgl. BVerfGE 2, 237 [242 f.]; 12, 370; 18, 1 [13]; StGH, Beschluß vom 27. Juli 1977 - P.St. 841-). - StGH Hessen, 27.07.1977 - P.St. 841
Verfahren vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen: Grundrechtsklage - …
Sie erlangen ihm gegenüber erst dann Rechtswirkung, wenn eine Verwaltungsbehörde im Einzelfall nach ihnen verfährt (vgl. BVerfGE 2, 237 [242 f.]; 12, 370; 18, 1 [13]).
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