Volltextveröffentlichungen (3)

• DFR

  Steuerberaterprüfung

• Simons & Moll-Simons

  Es Ist mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbar, wenn bereits die Zulassung von Angehörigen der Finanzverwaltung zur Steuerberaterprüfung davon abhängig gemacht wird, daß der Bewerber vor... her seine Entlassung aus dem öffentlichen Dienst beantragt hat

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verfassungsmäßigkeit - Angehörige der Finanzverwaltung - Steuerberaterprüfung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verfassungsmäßigkeit - Angehörige der Finanzverwaltung - Steuerberaterprüfung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verfassungsmäßigkeit; Angehörige der Finanzverwaltung; Steuerberaterprüfung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Sonstiges

• Deutscher Bundestag (Verfahrensmitteilung)

Papierfundstellen

• BVerfGE 69, 209
• NJW 1985, 1949
• DVBl 1985, 847
• BStBl II 1985, 471

Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 18.11.1980 - 1 BvR 228/73

  Befreiung von der Steuerberaterprüfung - Beamte der Finanzverwaltung - …

  Auszug aus BVerfG, 12.03.1985 - 1 BvL 25/83

  Von der Steuerberaterprüfung sind gemäß § 38 Abs. 1 StBerG ehemalige Beamte und Angestellte der Finanzverwaltung zu befreien, die bereits längere Zeit auf dem Gebiet des Steuerwesens in bestimmten Stellungen tätig gewesen sind (vgl. dazu BVerfGE 55, 185).

  Solche Einschränkungen sind nur statthaft, soweit dadurch ein überragendes Gemeinschaftsgut, das der Freiheit des einzelnen vorgeht, geschützt werden soll (vgl. BVerfGE 55, 185 [196]); sie dürfen nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Zweck der ordnungsgemäßen Erfüllung der Berufstätigkeit stehen und keine übermäßige unzumutbare Belastung enthalten (vgl. BVerfGE 7, 377 [406 f.]; 64, 72 [82]).

  Mildere Möglichkeiten bestehen nach den zutreffenden Ausführungen in den Vorlagebeschlüssen auch insoweit, als einer Abwanderung von Finanzbeamten aus ihrem bisherigen Beruf und dem damit verbundenen Verlust an Ausbildungsaufwendungen begegnet werden soll (vgl. dazu BVerfGE 55, 185 [200]).

• BFH, 20.10.1981 - VII R 48/81

  Steuerbevollmächtigte - Entlassung eines Finanzbeamtem - Zulassung zur Prüfung - …

  Auszug aus BVerfG, 12.03.1985 - 1 BvL 25/83

  Nach Auffassung des Bundesfinanzhofs (BFHE 134, 384) ist diese Regelung verfassungskonform in dem einschränkenden Sinne auszulegen, daß der Bewerber seine Entlassung als Finanzbeamter erst mit dem Antrag auf Bestellung zum Steuerbevollmächtigten nach bestandener Prüfung und nicht schon als Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung beantragen muß.

  In ihren Vorlagebeschlüssen gehen die drei Finanzgerichte in Übereinstimmung mit dem Bundesfinanzhof (BFHE 134, 384 (BStBl 1982 II S. 85)) davon aus, daß der Gesetzgeber es verhindern darf, die Berufe des Finanzbeamten und des Steuerberaters nebeneinander auszuüben.

  Um die Steuerrechtspflege vor den Gefahren zu schützen, die mit einer gleichzeitigen Tätigkeit als Finanzbeamter und als Steuerberater verbunden wären, würde - wie bereits der Bundesfinanzhof dargelegt hat (BFHE 134, 384 [387 f.]) - eine Inkompatibilitätsregelung des Inhalts ausreichen, daß der Bewerber vor seiner Bestellung zum Steuerberater aus der Finanzverwaltung ausgeschieden sein muß.

• BVerfG, 04.05.1983 - 1 BvL 46/80

  Prüfingenieure

  Auszug aus BVerfG, 12.03.1985 - 1 BvL 25/83

  Solche Einschränkungen sind nur statthaft, soweit dadurch ein überragendes Gemeinschaftsgut, das der Freiheit des einzelnen vorgeht, geschützt werden soll (vgl. BVerfGE 55, 185 [196]); sie dürfen nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Zweck der ordnungsgemäßen Erfüllung der Berufstätigkeit stehen und keine übermäßige unzumutbare Belastung enthalten (vgl. BVerfGE 7, 377 [406 f.]; 64, 72 [82]).
• BVerfG, 15.02.1967 - 1 BvR 569/62

  Berufsbilder

  Auszug aus BVerfG, 12.03.1985 - 1 BvL 25/83

  Bei der Prüfung, ob die beanstandete Regelung diesen Anforderungen genügt, ist davon auszugehen, daß an der Erhaltung einer funktionsfähigen Steuerrechtspflege ein hohes Allgemeininteresse besteht (vgl. BVerfGE 21, 173 [179]); 54, 301 [315]); 55, 185 [196]; 59, 302 [317].

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 14.03.1989 - 1 BvR 1033/82

  Approbation

  Rn. 67 2. Obwohl nach Art. 12 Abs. 1 GG strenge fachliche Qualifikationsnachweise verlangt werden dürfen, können die entsprechenden Regelungen nur Bestand haben, wenn sie zu diesem Zweck nicht außer Verhältnis stehen, wenn sie also dafür geeignet, erforderlich und den Betroffenen zumutbar sind (st. Rspr.; BVerfGE 7, 377 [406]; 69, 209 [218] m.w.N.).
• BVerfG, 27.03.2012 - 2 BvR 2258/09

  Ausschluss der Anrechnung von Maßregelvollzugszeiten auf verfahrensfremde …

  Vor diesem Hintergrund müssen Freiheitsstrafe und Maßregel einander sachgerecht zugeordnet werden (vgl. BVerfGE 91, 1 ) und die Auswirkungen des mit ihnen verbundenen Freiheitsentzugs für den Betroffenen zumutbar bleiben (vgl. BVerfGE 69, 209 ; 77, 1 ; 119, 394 ).
• BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvR 3102/13

  Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist …

  Es wird ein Beitrag zu einer funktionierenden Rechtspflege als einem besonders wichtigen Gemeinschaftsgut geleistet (vgl. BVerfGE 97, 12 für die patentrechtliche Beratung; 69, 209 für die Steuerrechtspflege).

• BGH, 12.11.2015 - I ZR 167/14

  Abschlagspflicht II - Arzneimittelrabatte: Abschlagspflicht der pharmazeutischen …

  Subjektive Berufswahlbeschränkungen, also auf persönliche Eigenschaften und Fähigkeiten bezogene Zulassungsvoraussetzungen, sind nur zum Schutz überragend wichtiger Gemeinschaftsgüter zulässig (vgl. BVerfGE 69, 209, 218;… Scholz in Maunz/Dürig aaO Art. 12 Rn. 355).
• BVerfG, 31.03.1998 - 1 BvR 2167/93

  Altersgrenze für Kassenärzte ist verfassungsgemäß

  Zu dem angestrebten Zweck dürfen sie nicht außer Verhältnis stehen und keine übermäßigen, unzumutbaren Belastungen enthalten (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 9, 338 ; 64, 72 ; 69, 209 ;… vgl. auch BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, NVwZ 1991, S. 358 f. und NJW 1993, S. 1575 f.;… 3. Kammer des Zweiten Senats, DVBl 1994, S. 43 f. und NVwZ 1997, S. 1207 f.).

  Rn. 30 Die angegriffenen Regelungen genügen auch den Anforderungen, die aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgen (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 9, 338 ; 64, 72 ; 69, 209 ).

• BVerwG, 07.11.2012 - 8 C 28.11

  Bezirksschornsteinfegermeister; Widerruf der Bestellung; persönliche Eignung; …

  Solche Einschränkungen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur statthaft, soweit dadurch ein überragendes Gemeinschaftsgut, das der Freiheit des Einzelnen vorgeht, geschützt werden soll, sie nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Zweck der ordnungsgemäßen Erfüllung der Berufstätigkeit stehen und keine übermäßige unzumutbare Belastung enthalten (BVerfG, Beschluss vom 12. März 1985 - 1 BvL 25, 45, 52/83 - BVerfGE 69, 209 ).
• BGH, 30.04.2015 - I ZR 127/14

  Abschlagspflicht - Arzneimittelrabatte: Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung …

  Subjektive Berufswahlbeschränkungen, also auf persönliche Eigenschaften und Fähigkeiten bezogene Zulassungsvoraussetzungen, sind nur zum Schutz überragend wichtiger Gemeinschaftsgüter zulässig (vgl. BVerfGE 69, 209, 218;… Scholz in Maunz/Dürig aaO Art. 12 Rn. 355).
• BVerfG, 26.01.2007 - 2 BvR 2408/06

  Verfassungsmäßigkeit der Altersgrenze für gewerbsmäßig fliegende Verkehrspiloten

  Sie müssen zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Berufs oder zum Schutz eines besonders wichtigen Gemeinschaftsguts, das der Freiheit des Einzelnen vorgeht, erforderlich sein und dürfen zum angestrebten Zweck nicht außer Verhältnis stehen sowie keine übermäßigen unzumutbaren Belastungen enthalten (vgl. nur BVerfGE 64, 72 ; 69, 209 ).
• BGH, 22.05.2023 - AnwZ (Brfg) 23/22

  Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Anspruch auf Aufnahme eines ehemaligen …

  Eine subjektive Berufswahlregelung ist nur statthaft, soweit dadurch ein überragendes Gemeinschaftsgut, das der Freiheit des Einzelnen vorgeht, geschützt werden soll und der Eingriff nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Zweck der ordnungsgemäßen Erfüllung steht sowie keine übermäßige unzumutbare Belastung enthält (st. Rspr.; vgl. nur BVerfGE 59, 302, 316; 69, 209, 218).
• BFH, 16.12.2003 - VII R 59/02

  Befreiung von der Steuerberaterprüfung bei Finanzbeamten

  Die Beschränkung des Befreiungsanspruches auf "ehemalige" Beamte und Angestellte ist auch nicht --auch nicht unter dem Gesichtspunkt der Verfassungskonformität-- dahin auslegungsfähig, dass der Kläger trotz Fortbestehens seines Beschäftigungsverhältnisses in der Finanzverwaltung unter diese Vorschrift fiele (ebenso Lambrecht, Zur Verfassungsmäßigkeit der Voraussetzungen für die Befreiung von der Steuerberaterprüfung gemäß § 38 Abs. 1 Nr. 3a und Abs. 2 Satz 2 StBerG, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2003, 611;… insoweit unklar Späth, Bonner Handbuch der Steuerberatung, Rdnr. B 443 zu § 38 StBerG; vgl. zu einem vergleichbaren Auslegungsproblem BVerfG-Beschluss vom 12. März 1985 1 BvL 25/83 u.a., BVerfGE 69, 209, BStBl II 1985, 471).

  Mit Recht macht zwar die Revision geltend, mit dem öffentlichen Interesse an der Erhaltung einer funktionsfähigen Steuerrechtspflege und dem Schutz der Steuerrechtspflege vor den Gefahren, die mit einer gleichzeitigen Tätigkeit als Beamter oder Angestellter der Finanzverwaltung und als Steuerberater verbunden wären (vgl. BVerfG-Beschluss in BVerfGE 69, 209, BStBl II 1985, 471), lasse sich nicht rechtfertigen, dass ein künftiger Steuerberater, der seine fachliche Befähigung für die Ausübung dieses Berufes anders als durch die Ablegung der Steuerberaterprüfung, nämlich anhand seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit in der Finanzverwaltung, nachweisen will, zunächst sein Dienst- oder Arbeitsverhältnis zur Finanzverwaltung auflösen muss, um erst dann die Befreiung von der Prüfung erhalten zu können, welche der Gesetzgeber als der Ablegung der Steuerberaterprüfung in den in § 38 Abs. 1 Nr. 3 StBerG genannten Fällen gleichwertigen Befähigungsnachweis vorsieht.

  Es kann folglich keine Rede davon sein, dass, wie die Revision (…ebenso Späth, a.a.O.) meint, der Beschluss des BVerfG in BVerfGE 69, 209, BStBl II 1985, 471 folgerichtig auf die verfassungsrechtliche Bewertung der Befreiung von der Steuerberaterprüfung zu übertragen wäre, obwohl er zu der Frage ergangen ist, ob es mit Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar ist, wenn nur aus dem öffentlichen Dienst zuvor ausgeschiedene Bewerber zur Steuerberaterprüfung zugelassen werden.

• BGH, 09.11.2000 - I ZR 185/98

  Beratungsstelle im Nahbereich
• BFH, 07.03.1995 - VII R 84/94

  Die Verschärfung der berufspraktischen Zulassungsvoraussetzung gilt auch für …
• OVG Saarland, 24.11.2021 - 2 B 218/21

  Beschwerde, vorläufige Erlaubnis für den Betrieb einer professionellen …
• BVerfG, 07.08.2007 - 1 BvR 1941/07

  Verfassungsmäßigkeit der Altersgrenze für die Teilnahme von Ärzten an der …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2010 - 4 A 1499/06

  Zulässigkeit subjektiver Berufswahlbeschränkungen durch Vorschriften der …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2020 - 13 B 1282/19

  Prostitution; Tantramassage; Anmeldepflicht; Beratungspflicht; Berufsfreiheit; …
• BVerfG, 25.07.1997 - 2 BvR 1088/97

  Höchstaltersgrenze bei Bürgermeisterwahlen ist verfassungsgemäß
• BAG, 12.02.1992 - 7 AZR 100/91

  Altersgrenze für Angehörige des Cockpitpersonals
• OVG Niedersachsen, 13.02.2006 - 12 LC 538/04

  Erteilung einer Betriebserlaubnis für eine Erziehungsstelle mit zwei Plätzen; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2010 - 4 A 2008/05

  Ausübung des Berufs eines Dachdeckers durch einen Dachdeckergesellen hinsichtlich …
• VerfGH Bayern, 28.01.2003 - 10-VII-02
• BGH, 22.05.2023 - AnwZ (Brfg) 24/22

  Aufnahme in die Rechtsanwaltskammer als Anspruch eines Rechtsanwalts nach …
• VG Köln, 15.06.2007 - 11 K 572/07

  Airdata AG darf Funkfrequenzen behalten
• VG Köln, 15.06.2007 - 11 K 573/07

  Airdata AG darf Funkfrequenzen behalten
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.07.2004 - 2 B 11152/04

  Entlassung aus dem Vorbereitungsdienst
• BFH, 23.07.1998 - VII R 154/97

  Steuerberatung durch Partnerschaftsgesellschaft
• VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 5 K 16.851

  Ausübungsberechtigung für Handwerksberuf - Vergleichbarkeit von Handwerksberufen
• BVerfG, 26.08.1993 - 2 BvR 1439/93

  Verfassungsmäßigkeit der Höchstaltersgrenze des passiven Wahlrechts im …
• OLG Frankfurt, 15.11.2012 - 1 U 220/10

  Amtshaftung bei Klausurkorrektur 2. juristische Staatsprüfung
• OLG Oldenburg, 16.07.2009 - 1 U 34/09

  Zur Vertretungsmacht eines Makler in der Zwangsversteigerung
• BGH, 18.12.1986 - III ZR 214/85

  Erschwerung des Berufswechsels eines Berufssoldaten
• VerfGH Berlin, 10.11.1993 - VerfGH 78/93

  Keine Verletzung der Berufswahlfreiheit durch kammergerichtliche Ablehnung des …
• VG München, 28.05.2019 - M 16 K 17.4056

  Aufhebung der Bestellung als Bezirksschornsteinfeger wegen Unzuverlässigkeit
• FG Brandenburg, 18.09.2002 - 2 K 1972/01

  Befreiung eines bei einem Landesfinanzministerium Angestellten von der …
• VG Berlin, 26.08.2022 - 12 K 23.21

  Staatsprüfung für die Lehrämter während der COVID-19-Pandemie in Berlin: …
• VG Berlin, 28.06.2022 - 12 K 572.19

  Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen: Nichtbestehen und Nichtzulassung …
• LG Kempten, 08.03.2019 - 13 O 61/18

  Kein Anspruch eines Rentners auf Erteilung eines Hochseepatents
• VG Minden, 10.01.2023 - 3 L 896/22
• VG München, 05.12.2012 - M 18 K 11.5772

  Inobhutnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge; …
• VGH Baden-Württemberg, 30.01.1995 - 10 S 792/94

  Berufsrecht: Voraussetzungen für die Befugnis zur Leitung eines Kindergartens …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2000 - L 16 P 137/98

  Pflegeversicherung
• BFH, 16.07.1985 - VII R 28/85

  Zulässigkeit eines Antrags auf Streitwertfestsetzung durch das Gericht
• BFH, 30.07.1985 - VII R 48/85

  Rücknahme der Revision und Antrag auf Streitwertfestsetzung - Bestimmung des …
• VG Köln, 22.11.2021 - 1 K 2922/21