Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverfassungsgericht
• saarheim.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstweilige Anordnung auf Einweisung einer schwangeren Obdachlosen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen - Unterbringung - Obdachlose Person - Obdachlosenunterkunft

Papierfundstellen

• BVerfGE 88, 169
• NVwZ 1993, 1181

Wird zitiert von ... (50)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91

  Kreuz im Klassenzimmer

  Auszug aus BVerfG, 07.04.1993 - 1 BvR 565/93

  Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04

  Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot

  Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ).
• BVerfG, 21.12.2015 - 2 BvR 2347/15

  Erfolgloser Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die Strafbarkeit der …

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 88, 173 ; 91, 140 ; 99, 57 ; stRspr).
• BVerfG, 06.05.2005 - 1 BvR 961/05

  NPD-Demonstration am 8. Mai in Berlin nur unter Auflagen - Begründung der …

  Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn die Verfassungsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; stRspr).

• BVerfG, 09.07.2002 - 2 BvQ 25/02

  Konkurrentenklage eines Bewerbers gegen anderweitige Besetzung einer …

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 88, 173 ; 91, 140 ; 99, 57 , stRspr).
• BVerfG, 05.02.2004 - 1 BvR 2087/03

  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Anordnung von Verwaltungsvorgängen …

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; 104, 51 ; stRspr).
• BVerfG, 27.01.2006 - 1 BvQ 4/06

  503 Service Unavailable

  Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat allerdings keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ).
• BVerfG, 08.11.1994 - 1 BvR 1814/94

  Einstweilige Anordnung gegen im Änderungsgesetz zum SGB VI enthaltenen …

  Bei offenem Ausgang muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 88, 169 ; st. Rspr.).
• BVerfG, 28.04.2004 - 1 BvR 912/04

  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Amtsenthebung eines Notars

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; stRspr.).
• BVerfG, 27.02.2008 - 2 BvR 2044/07

  Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe im Wege einstweiliger …

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die einträten, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die einstweilige Anordnung erlassen würde, die Verfassungsbeschwerde aber erfolglos bliebe (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats - 2 BvR 836/04 -, juris, Abs.-Nr. 8; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. April 2005 - 2 BvR 449/05 - juris, Abs.-Nr. 5; stRspr).
• BVerfG, 10.09.2001 - 2 BvR 1523/01

  Flowtex-Skandal: Schmider darf wieder zurück nach Mannheim

  Bei offenem Ausgang muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; stRspr).
• BVerfG, 01.08.2002 - 1 BvR 580/02

  Verfassungsbeschwerde - JUVE-Handbuch - Verleger - Beeinträchtigung des …
• BVerfG, 01.08.2002 - 2 BvR 1247/01

  Verjährung von Straftaten zu Zeiten der ehemaligen DDR
• BVerfG, 10.04.2003 - 1 BvR 702/03

  Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Wahrung der Rechte eines Bewerbers um …
• BVerfG, 07.02.2007 - 2 BvQ 62/06

  Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Freihaltung einer …
• BVerfG, 16.04.2005 - 1 BvR 808/05

  Versammlungsverbot aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit nach § …
• BVerfG, 27.05.2002 - 2 BvR 742/02

  Umfang des Akteneinsichtsrechts zu Gunsten des Geschädigten im Strafverfahren
• BVerfG, 07.12.1994 - 1 BvR 2011/94

  Aussetzung der Anwendung von § 78 Absatz 1 und 2 ZPO in den neuen Bundesländern
• BVerfG, 12.09.2005 - 2 BvR 1545/05

  ZDF muss umstrittenen APPD Wahlwerbespot nicht ungekürzt senden
• BVerfG, 27.08.2004 - 1 BvR 1506/04

  Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Gunsten eines Bewerbers um eine …
• BVerfG, 27.05.2004 - 1 BvQ 9/04

  Untersagung der Besetzung einer Notarstelle im Wege einstweiliger Anordnung
• BVerfG, 10.03.2003 - 2 BvQ 6/03

  Erlaß einer einstweiligen Anordnung zur Sicherung einer beamtenrechtlichen …
• BVerfG, 26.04.2005 - 2 BvR 449/05

  Freiheit der Person; einstweilige Anordnung (Aussetzung der Vollstreckung einer …
• BVerfG, 18.08.2004 - 1 BvR 1858/04

  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Besetzung einer Notarstelle
• BVerfG, 02.06.2008 - 2 BvR 1043/08

  Untersagung der Gewährung von Akteneinsicht in einem strafrechtlichen …
• BVerfG, 29.11.2006 - 2 BvR 1323/06

  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Widerruf eines Strafausstandes …
• BVerfG, 17.08.2006 - 1 BvR 1956/06

  Verfassungsmäßigkeit des Widerrufs der Bestellung als Steuerberater
• BVerfG, 18.12.2003 - 2 BvQ 70/03
• OLG Stuttgart, 27.07.2011 - 4 U 78/08

  Amtshaftungsprozess: Schadensersatz wegen Nichternennung zum Notar bei …
• BVerfG, 11.07.2001 - 1 BvQ 29/01

  Einstweilige Anordnung zur Freihaltung einer Notarstelle bis zur Entscheidung …
• BVerfG, 20.09.1996 - 1 BvR 1773/96

  Einstweilige Anordnung gegen das Sozietätsverbot von Anwaltsnotaren und …
• BVerfG, 31.08.2004 - 1 BvQ 36/04

  Schutzbereich der Freizügigkeit
• BVerfG, 07.12.1994 - 1 BvR 1416/94

  Ablehnung der einstweiligen Anordnung gegen Vorschriften des …
• BVerfG, 28.10.2011 - 2 BvR 2567/10

  Erlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Untersagung der Vollstreckung …
• BVerfG, 04.05.2004 - 2 BvR 715/04

  Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung gegen die Anordnung einer …
• BVerfG, 03.06.2011 - 2 BvR 1165/11

  Erlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Untersagung der Vollstreckung …
• BVerfG, 28.07.2004 - 1 BvQ 26/04

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Zurücknahme der Ausschreibung einer …
• BVerfG, 06.11.2008 - 1 BvQ 41/08

  Verfassungsbeschwerde eines Notars gegen Einstellung eines Notarassessors …
• BVerfG, 12.06.2002 - 1 BvQ 19/02

  Ablehnung einer einstweiligen Anordnung gegen die Aufhebung der Singularzulassung …
• BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvQ 26/03

  Einstweiliger Rechtschutz für einen Notarbewerber
• BVerfG, 08.08.2002 - 1 BvQ 27/02

  Freihaltung einer
• BVerfG, 14.03.2003 - 1 BvQ 10/03

  Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Einschränkung der …
• BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Erfolgloser Eilantrag gegen der Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in …
• BVerfG, 08.10.1996 - 1 BvR 1775/96

  Einstweilige Anordnung gegen das Sozietätsverbot von Anwaltsnotaren und …
• BVerfG, 15.12.1994 - 2 BvR 2442/94

  Keine einstweilige Anordnung gegen das Inkrafttreten des …
• BVerfG, 14.07.1994 - 1 BvR 565/93

  Teilerstattung der notwendigen Auslagen nach Gegenstandsloswerden der …
• VGH Bayern, 18.02.2019 - 4 CE 19.238

  Glaubhaftmachung eines sanitären Sonderbedarfs
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 07.03.1995 - VerfGH 3/95

  Beschluss über den Abschluss der Beweisaufnahme
• VGH Baden-Württemberg, 03.01.1994 - 1 S 3066/93

  Unterbringung von Obdachlosen in einer Gemeinschaftsunterkunft - Menschenwürde
• VG Regensburg, 03.05.2021 - RO 4 E 21.516

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Anordnungsgrund, Unterkunft, Anordnungsanspruch, …
• OVG Hamburg, 21.08.2007 - 4 Es 4/07

  Das Oberverwaltungsgericht lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen …