Rechtsprechung
   BVerwG, 18.08.1960 - I C 42.59   

Kohlenhandel

Nachbaranspruch auf Ermessensausübung, § 113 Abs. 5 VwGO, gerichtliche Aufklärungspflicht: grds. keine Zurückverweisung an die Verwaltungsbehörde zur weiteren Sachverhaltsaufklärung

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Ermessensfreiheit bzgl. eines baupolizeilichen Einschreitens wegen Belästigung durch Staub und Geräusch eines in einem Wohngebiet betriebenen Kohlengeschäfts und Fuhrgeschäfts - Rechtsanspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung bei Verletzung nachbarschützender Bestimmungen des öffentlichen Baurechts - Umfang der verwaltungsgerichtlichen Aufklärungspflicht und Entscheidungspflicht hinsichtlich eines Streits um eine einheitliche, unteilbare Amtshandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baupolizei, Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände, Nachbarschutz, Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 11, 95
  • NJW 1961, 793
  • ZMR 1961, 181
  • DVBl 1961, 125
  • BB 1961, 352
  • DÖV 1965, 382



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (158)  

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94  

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    Eine derartige subjektivrechtliche Ergänzung der zum Erlaß von Baustufenplänen ermächtigenden Rechtsgrundlage entspricht der Entwicklung, die das öffentliche Baunachbarrecht in der Vergangenheit genommen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. August 1960 - BVerwG 1 C 42.59 - BVerwGE 11, 95; vgl. auch Steinberg, NJW 1984, 457 [458]).
  • BGH, 30.04.1997 - 2 StR 670/96  

    Strafvereitelung durch Unterlassen (Garantenpflicht von Strafvollzugsbeamten,

    Zutreffend ist allerdings die in Rechtsprechung und Schrifttum vertretene Ansicht, daß der Dienstvorgesetzte Strafanzeige erstatten muß, wenn jede andere Entscheidung ermessensmißbräuchlich wäre, ihm also für den rechtsfehlerfreien Gebrauch seines Ermessens keine andere Wahl bleibt (Ermessensreduzierung auf Null, vgl. dazu BVerwGE 11, 95, 97; BVerwG DVBl. 1969, 586; BVerwG NVwZ 1988, 525 f; Erichsen in Erichsen/Martens, Allg. VerwR, 9. Aufl. § 10 Rdn. 22).
  • BVerwG, 29.04.1964 - I C 30.62  

    Außenbereich

    Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG will damit zugleich verhindern, daß der Gesetzgeber sich der ihm obliegenden Regelung enthält und statt dessen die Bestimmung des Eigentumsinhalts dem Ermessen der Verwaltung anheimgibt (vgl. BVerfGE 6, 32 [42]; 8, 71 [76]; 9, 137 [147 f.]; 11, 168 [191 f.]; 13, 153 [160 f.]; BVerwGE 2, 114 [116]; 2, 349 [351]; 9, 284 [287]; 10, 202 [205]; 11, 95 [96]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht