Rechtsprechung
   BVerwG, 30.10.1975 - V C 60.73   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Abhängigkeit des erhöhten Bedarfs für Schüler von Fachoberschulklassen von der Zugänglichkeit der Fachoberschulklassen für "Aufsteiger" aus der Klasse 11

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 49, 275



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 102/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten während

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG besucht ein Auszubildender eine Ausbildungsstätte, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl BVerwGE 49, 275; 55, 288; 57, 21) .
  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 197/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG besucht ein Auszubildender eine Ausbildungsstätte, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl BVerwGE 49, 275; 55, 288; 57, 21) .
  • BVerwG, 03.06.1988 - 5 C 59.85  

    Vollzeit-Ausbildung - Studium - Förderungsfähigkeit - Ganztägige Berufstätigkeit

    Soweit in dem Urteil vom 28. November 1985 - BVerwG 5 C 64.82 - (Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 50 = FamRZ 1986, 397) ausgeführt worden ist, eine förderungsfähige Hochschulausbildung werde dadurch aufgenommen, daß der Auszubildende seine Zugehörigkeit zu einer Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 5 BAföG durch die Immatrikulation begründet, hat der Senat seine ständige Rechtsprechung nicht aufgegeben, wonach der Auszubildende, um eine Voraussetzung für die Leistung von Ausbildungsförderung zu erfüllen, eine Ausbildungsstätte besucht, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl. BVerwGE 49, 275 ; 55, 288 ; 57, 21 ; zuletzt Beschluß vom 13. November 1987 - BVerwG 5 B 99.86 - ).
  • BVerwG, 30.03.1978 - 5 C 20.76  

    Rückforderung von Leistungen - Unterbrechung der Ausbildung - Student -

    Als förderungsfähige Ausbildung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur der Besuch der in § 2 Abs. 1 BAföG genannten Ausbildungsstätten sowie - hier nicht einschlägig - die Teilnahme an einem Praktikum (§ 2 Abs. 4 BAföG) oder an Fernunterrichtslehrgängen (§ 3 BAföG) anzusehen (vgl. BVerwGE 49, 275 [277]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2012 - L 9 SO 427/10  

    Sozialhilfe

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG besucht ein Auszubildender eine Ausbildungsstätte, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl BVerwGE 49, 275; 55, 288; 57, 21).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2014 - L 6 AS 327/12  

    Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach SGB II als Zuschuss an Studierende;

    Sie gehörte der Universität organisationsrechtlich an und hat die Ausbildung dort auch nach eigenen Angaben betrieben (vgl. dazu im Einzelnen Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 5. Aufl. 2014, § 2 Rn 102 f; BVerwGE 49, 275; 55, 288; 57, 21).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - L 19 AS 525/12  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG besucht ein Auszubildender eine Ausbildungsstätte, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl. BVerwGE 49, 275, 55, 288; 57, 21).
  • BVerwG, 24.09.1981 - 5 C 84.79  

    Ausbildungsförderung - Förderungsfähigkeit - Ausbildungsabschnitt -

    Als förderungsfähige Ausbildung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Besuch der in § 2 Abs. 1 BAföG genannten Ausbildungsstätten anzusehen (vgl. BVerwGE 49, 275 [277]; 55, 288 [290]).
  • BVerwG, 22.03.1995 - 11 C 30.94  

    Anwendbarkeitsvoraussetzungen der Ausnahmeregelungen des

    Daß es bei der Anwendung von § 12 Abs. 1 Nr. 2 BAföG entscheidend darauf ankommt, daß die fragliche Fachoberschulklasse sich nach objektiven Merkmalen von solchen Klassen unterscheidet, die Aufsteigern aus der Klassenstufe 11 zugänglich sind, hat das Bundesverwaltungsgericht unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Entstehungsgeschichte der Bedarfsregelung in seinen Urteilenvom 30. Oktober 1975 - BVerwG 5 C 60.73 - (Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 2) und vom 16. Dezember 1976 - BVerwG 5 C 48.75 - (Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 4) entschieden.
  • BVerwG, 23.06.1977 - 5 C 45.76  

    Ausbildungshilfe - Besuch einer höheren Schule - Volksschulpflichtiges Alter

    Willkürfrei wäre die unterschiedliche Regelung auch unter sozialpolitischer Zielsetzung, nämlich zu vermeiden, daß Schüler einer Klasse einer höheren Schule nicht je nachdem, ob sie noch im volksschulpflichtigen Alter stehen oder ihm bereits entwachsen sind, Ausbildungshilfe erhalten können oder nicht (vgl. BVerwGE 49, 275 [BVerwG 30.10.1975 - V C 60/73] [278 f.] zur Förderung von Schülern nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beim Besuch von Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt).
  • BVerwG, 13.11.1987 - 5 B 99.86  

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Immatrikulation als

  • BVerwG, 31.10.1994 - 11 B 122.94  

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 30.03.1978 - 5 C 21.76  

    Rückforderung und Nichtzahlung von Leistungen nach den

  • BVerwG, 16.12.1976 - V C 57.74  

    Förderung des Besuchs einer Fachoberschulklasse - Abgeschlossene Berufsausbildung

  • SG Aachen, 05.02.2014 - S 11 AS 173/13  

    Berücksichtigung von Einkünften bei der Bewilligung von Grundsicherung für

  • BVerwG, 29.06.1978 - 5 B 48.78  

    Rechtsmittel

  • VG Frankfurt/Main, 19.01.2018 - 3 K 1878/16  
  • BVerwG, 18.06.1980 - 5 B 150.79  

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Förderungsanspruch für mehrere

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