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   BVerwG, 18.04.1991 - 6 C 20.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3675
BVerwG, 18.04.1991 - 6 C 20.89 (https://dejure.org/1991,3675)
BVerwG, Entscheidung vom 18.04.1991 - 6 C 20.89 (https://dejure.org/1991,3675)
BVerwG, Entscheidung vom 18. April 1991 - 6 C 20.89 (https://dejure.org/1991,3675)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kriegsdienstverweigerer - Gewissensgründe - Widerruf der Anerkennung - Ausschuß für Kriegsdienstverweigerer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 130
  • NVwZ 1992, 63
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 42.98

    Verwaltungsakt; Rücknahme; sachliche Zuständigkeit; Jahresfrist; Verwirkung;

    Maßgebend für die sachliche Zuständigkeit zur Rücknahme eines Verwaltungsakts sind vielmehr in erster Linie die Zuständigkeitsregeln des jeweils anzuwendenden Fachrechts (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 1991 - BVerwG 6 C 20.89 - BVerwGE 88, 130 zum Widerruf der Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Für das Vorliegen dieser Rücknahmevoraussetzung trägt die Beklagte die materielle Beweis- bzw. Feststellungslast (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.6.1991 - 9 C 22.90 - BVerwGE 88, 312, juris Rn. 19; zur Beweislastverteilung beim Widerruf eines begünstigenden Verwaltungsakts vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18.4.1991 - 6 C 20.89 - BVerwGE 88, 130, juris Rn. 25 und Senatsbeschluss vom 29.11.2016 - 5 S 2137/16 - VBlBW 2017, 212, juris).
  • BVerwG, 26.01.2012 - 3 C 8.11

    Betrauung mit den Aufgaben eines Prüfingenieurs nach StVZO; Widerruf wegen

    Danach hat über die Aufhebung eines Verwaltungsaktes diejenige Behörde zu befinden, die zum Zeitpunkt der Aufhebungsentscheidung für den Erlass des aufzuhebenden Verwaltungsaktes sachlich zuständig wäre (stRspr, vgl. Urteile vom 20. Dezember 1999 - BVerwG 7 C 42.98 - BVerwGE 110, 226 = juris Rn. 14, 16 = Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 97 und vom 18. April 1991 - BVerwG 6 C 20.89 - BVerwGE 88, 130 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2016 - 5 S 2137/16

    (Beweislast bei Teilwiderruf eines Planfeststellungsbeschlusses

    Denn dafür, ob die sachlichen Widerrufsvoraussetzungen erfüllt sind, trägt allein das Regierungspräsidium und nicht die Antragstellerin die materielle Beweis- bzw. Feststellungslast (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.04.1991 - 6 C 20.89 -, BVerwGE 88, 130), Die Ausführungen in der Begründung zum Anwendungsbereich des § 75 Abs. 2 Satz 2 LVwVfG, insbesondere dazu, dass keine nachträglichen Auflagen zum Wohle der Allgemeinheit zulässig seien, führen hier nicht weiter.
  • BVerwG, 13.07.1994 - 6 C 39.92

    Widerruf eines Anerkennungsbescheides - Späterer Waffendienst - Widerrufsgrund -

    Sie führte zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Verwaltungsgericht durch das Urteil des Senats vom 18. April 1991 - BVerwG 6 C 20.89 - (BVerwGE 88, 130 = Buchholz 448.6 § 9 KDVG Nr. 2).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 6 C 25.89

    Verfahren zur Aberkennung der Berechtigung zur Verweigerung des Kriegsdienstes -

    (Parallelsache zu BVerwG 6 C 20.89).
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