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   BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54   

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https://dejure.org/1955,5
BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54 (https://dejure.org/1955,5)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.1955 - II C 177.54 (https://dejure.org/1955,5)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1955 - II C 177.54 (https://dejure.org/1955,5)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Revisibilität allgemeiner Grundsätze des Verwaltungsrechts, die zur Ergänzung nichtrevisiblen Rechts herangezogen werden - Prüfungsentscheidungen als anfechtbare Verwaltungsakte - Nachprüfbarkeit der Anwendung von Bestimmungen über das verwaltungsgerichtliche Verfahren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung von Prüfungsentscheidungen; Irrevisibilität von zur Ergänzung nicht revisiblen Rechts herangezogener allgemeiner Grundsätze des Verwaltungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 2, 22
  • NJW 1955, 1609
  • DÖV 1955, 665
 
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Wird zitiert von ... (211)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 20.11.1953 - II C 106.53

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54
    Es werde insoweit auf das Urteil des I. Senats vom 16. Februar 1954 (DVBl. 1954 S. 290) und das Urteil des II. Senats vom 20. November 1953 (DVBl. 1954 S. 291) verwiesen.

    Der Hinweis des Beklagten auf die Urteile vom 16. Februar 1954 - BVerwG I C 37.53 - und 20. November 1953 - BVerwG II C 106.53 - (DVBl. 1954 S. 290 und 291) geht fehl, da es sich dort um die Frage handelt, ob und in welchem Umfang Besatzungsrecht revisibel ist.

  • BVerwG, 21.01.1954 - I B 49.53

    Zulassung der Revision bei offensichtlicher Richtigkeit im Beschwerdeverfahren;

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54
    Der I. Senat hat diese Frage in seinem Beschluß vom 21. Januar 1954 - BVerwG I B 49/53 (BVerwGE 1 S. 67) - teilweise veröffentlicht in DÖV 1954 S. 249 - ausdrücklich unentschieden gelassen.
  • BVerwG, 11.12.1953 - II B 18.53

    Zuständigkeit für Aussetzung der Vollziehung im Revisionsverfahren und im

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54
    Der I. Senat hat diese Frage in seinem Beschluß vom 21. Januar 1954 - BVerwG I B 49/53 (BVerwGE 1 S. 67) - teilweise veröffentlicht in DÖV 1954 S. 249 - ausdrücklich unentschieden gelassen.
  • BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75

    Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit

    Das Entstehen von Gewohnheitsrecht setzt vor allem eine "langandauernde ... Übung" voraus (Urteil vom 21. Januar 1955 - BVerwG II C 177.54 - in BVerwGE 2, 22 [24]).
  • BVerwG, 30.10.1992 - 7 C 24.92

    Abtretung von Forderungen - Öffentlich rechtliche Forderungen - Aufschiebende

    Werden - wie hier vom Oberverwaltungsgericht - die §§ 398 ff. BGB auf öffentlich-rechtliche Forderungen landesrechtlichen Ursprungs angewendet, dienen sie der Ergänzung von Landesrecht und teilen infolgedessen die Eigenschaft dieses Rechts als nicht revisibles Recht (vgl. grundlegend BVerwGE 2, 22 und seitdem ständige Rechtsprechung, so z.B. BVerwGE 32, 252 [254]; 44, 351 [354]).
  • BVerwG, 09.11.1967 - II C 107.64

    Nichteintragung eines Beamten in die Beförderungsvorschlagsliste -

    Mit dieser Beurteilung trifft die Dienstbehörde nicht eine "Regelung" mit bestimmten unmittelbaren Rechtswirkungen, wie sie z.B. mit der Entscheidung über eine Hochschulprüfung, die bestimmte Rechte verleiht, verknüpft sind (vgl. BVerwGE 2, 22 [BVerwG 21.01.1955 - II C 177/54] [26]) oder mit der Entscheidung über eine Staatsprüfung, welche rechtlich den Zugang zu einer Beamtenlaufbahn eröffnet (vgl. BVerwGE 8, 192 [194]).
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