Rechtsprechung
| BVerwG, 26.01.1954 - I C 78.53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Arbeitsplatz - GG - Bedarf - Abstammung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 1, 71
- NJW 1954, 773 (Ls.)
Wird zitiert von ... (7)
- BVerfG, 10.05.1988 - 1 BvR 482/84
Heilpraktikergesetz
Rn. 49 1. Ein Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG liegt in diesem Verbot allerdings nicht, weil dieses Grundrecht nur für Deutsche gilt (BVerwGE 1, 71). - BVerwG, 24.01.1957 - I C 194.54
Rechtsmittel
Der Senat hat sich mit den Zulassungsbeschränkungen des § 2 Abs. 1 der 1. DVOHPG bereits in verschiedener Hinsicht befaßt und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz bejaht (vgl.Urteil vom 26. Januar 1954 - BVerwG I C 78.53 - [BVerwGE 1, 71], Beschluß vom gleichen Tage - BVerwG I C 105.53 - undBeschluß vom 14. Juni 1955 - BVerwG I B 191.54 -). - BVerwG, 18.12.1969 - I C 33.69
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Ermessen der Ausländerbehörde hinsichtlich …
Es hat diesen dem Aufenthaltsrecht angehörenden Rechtsbegriff nicht im Widerspruch mit der Rechtsprechung des Senats zur Verfassungsmäßigkeit der Bedürfnisprüfung im Gaststättenrecht (BVerwGE 1, 48, 269) ausgelegt, weil Art. 12 Abs. 1 GG nicht für Ausländer gilt (BVerwGE 1, 71).
- BVerwG, 18.12.1969 - I C 43.69
Voraussetzungen der Berechtigung eines Ausländers zur Ausübung eines …
Es hat diesen dem Aufenthaltsrecht angehörenden Rechtsbegriff nicht im Widerspruch mit der Rechtsprechung des Senats zur Verfassungsmäßigkeit der Bedürfnisprüfung im Gaststättenrecht (BVerwGE 1, 48, 269) ausgelegt, weil Art. 12 Abs. 1 GG nicht für Ausländer gilt (BVerwGE 1, 71). - BVerwG, 24.01.1957 - I C 195.54
Rechtsmittel
Der Senat hat sich mit den Zulassungsbeschränkungen des § 2 Abs. 1 der 1. DVOHPG bereits in verschiedener Hinsicht befaßt und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz bejaht (vgl.Urteil vom 26. Januar 1954 - BVerwG I C 78.53 - [BVerwGE 1, 71], Beschluß vom gleichen Tage - BVerwG I C 105.53 - undBeschluß vom 14. Juni 1955 - BVerwG I B 191.54 -). - BVerwG, 24.01.1957 - I C 227.54
Rechtsmittel
Der Senat hat sich mit den Zulassungsbeschränkungen des § 2 Abs. 1 der 1. DVOHPG bereits in verschiedener Hinsicht befaßt und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz bejaht (vgl.Urteil vom 26. Januar 1954 - BVerwG I C 78.53 - [BVerwGE 1, 71], Beschluß vom gleichen Tage - BVerwG I C 105.53 - undBeschluß vom 14. Juni 1955 - BVerwG I B 191.54 -). - BVerwG, 04.07.1958 - I B 158.56
Beschwerde gegen die Rücknahme einer Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde wegen …
Er hat sich fernerhin wiederholt mit der Gültigkeit der Ersten Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz, insbesondere auch der einschlägigen Vorschriften des § 2 Abs. 1 Buchst. f befaßt und sie in dem vorbezeichneten Rahmen in ständiger Rechtsprechung bejaht (Urteil vom 26. Januar 1954 [BVerwGE 1, 71 [BVerwG 26.01.1954 - I C 78.53]]; Beschluß vom gleichen Tage - BVerwG I C 105.53 - Beschluß vom 14. Juni 1955 - BVerwG I B 191.54 - und Urteil vom 24. Januar 1957 [BVerwGE 4, 250 [BVerwG 24.01.1957 - BVerwG I C 194/54]]).
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