Rechtsprechung
| BVerwG, 12.05.1955 - III C 51.54 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
FG §§ 4, 8; LAG § 296
Papierfundstellen
- BVerwGE 2, 100
- NJW 1955, 1372
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 17.11.1960 - III C 39.59
Rechtsmittel
Diesen aus dem Sinn und Zweck des § 8 Abs. 2 Nr. 4 FG und aus den Grundsätzen, die § 242 LAG für die Schadensberechnung aufstellt, hergeleiteten Erkenntnissen hat sich der III. Senat in seinem Urteil vom 28. April 1955 - BVerwG III C 49.55 - (BVerwGE 2, 77) angeschlossen und hat sie in seinem Urteil vom 12. Mai 1955 - BVerwG III C 51.54 - (BVerwGE 2, 100 [BVerwG 12.05.1955 - III C 51/54]) nochmals bestätigt. - BVerwG, 03.11.1960 - III C 13.59
Rechtsmittel
Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 12. Mai 1955 - BVerwG III C 51.54 - (BVerwGE 2, 100 [BVerwG 12.05.1955 - III C 51/54]) entschieden, daß eine Anrechnung früher geleisteter Entschädigungszahlungen nur insoweit ausgeschlossen sei, als der erneute Verlust des wiederbeschafften Wirtschaftsgutes selbständig nach dem Feststellungsgesetz feststellungsfähig sei.
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