Rechtsprechung
| BVerwG, 17.01.1968 - II D 30.67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BDO §§ 14, 119
Papierfundstellen
- BVerwGE 33, 53
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.11.1967 - III D 13.67
Auszug aus BVerwG, 17.01.1968 - II D 30.67
Im Anschluß an III D 13/67.
- BVerwG, 14.03.1968 - II D 38.67
Voraussetzungen für ein beamtenrechtliches Dienstvergehen - Verpflichtung des …
Diese Voraussetzungen, die beide vorliegen müssen (Urteil vom 17. Januar 1968 - II D 30/67 -), sind gegeben. - BVerwG, 18.06.1971 - I DB 6.71
Rechtsmittel
Selbst wenn das Disziplinargericht das Verfahren gegen einen Lebenszeitbeamten wegen des in § 14 BDO enthaltenen Maßnahmeverbots einstellt, hat es entsprechend der Schwere des Dienstvergehens jeweils festzustellen, welche Disziplinarmaßnahme angebracht wäre, wenn nicht § 14 BDO eingriffe (BVerwGE 33, 53/565 Urteil vom 18. April 1968 - II D 2.68 -). - BVerwG, 12.11.1968 - II D 22.68
Rechtsmittel
Wie der Senat in seinem Urteil vom 17. Januar 1968 - II D 30.67 - (ZBR 1968, 158) ausgeführt hat, wird dieses zweite Erfordernis des § 14 vielmehr erst sinnvoll, wenn die Notwendigkeit einer zusätzlichen Pflichtenmahnung festgestellt worden ist.
- BVerwG, 16.01.1968 - II D 14.67
Rechtsmittel
Diese Voraussetzungen, die beide vorliegen müssen (Urteil vom 17. Januar 1968 - II D 30/67), sind auch erfüllt. - BVerwG, 18.04.1968 - II D 2.68
Rechtsmittel
Abgesehen von der Vorschrift des § 119 Abs. 1 und 5 (Urteil vom 17. Januar 1968 - II D 30.67 -) ist eine dahingehende Feststellung jedoch schon deshalb erforderlich, weil, wenn nur ein Verweis in Frage käme, ein solcher nach § 14 BDO keinesfalls ausgesprochen werden dürfte, und zwar ohne Rücksicht auf die weiteren Voraussetzungen dieser Vorschrift. - BVerwG, 17.01.1968 - II D 26.67
Rechtsmittel
Diese Voraussetzungen, die beide vorliegen müssen (Urteil vom 17. Januar 1968 - II D 30/67 -), sind auch erfüllt.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.