Rechtsprechung
| BVerwG, 12.03.1975 - 1 D 5.75 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Milderungsgründe bei Amtsunterschlagung - Absehen von Höchstmaßnahme - Ersatzfähigkeit - Ersatzbereitschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 4
Wird zitiert von ... (20)
- BVerwG, 26.01.1994 - 1 D 34.93
Verwendung der veruntreuten Gelder für die Begleichung von Schulden - Entfernung …
Die bloße Absicht der Wiedergutmachung führt nicht zum Absehen von der Höchstmaßnahme, da amtliche Gelder nicht dazu bestimmt sind, dem Kreditbedürfnis der mit ihrer Verwaltung betrauten Beamten zu dienen (Urteil vom 12. März 1975 - BVerwG 1 D 5.75 - <BVerwGE 53, 4>). - BVerwG, 23.05.1980 - 1 D 53.79
Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - Verstoß gegen Dienstpflichten eines Beamten …
Nach ständiger Rechtsprechung aller Disziplinargerichte zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 12.12.1984 - 1 D 106.84
Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Schalterbeamten der Bundesbahn auf …
Ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, zerstört das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr im Dienst bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]) Die Verwaltung ist auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit ihrer Beamten im Umgang mit öffentlichem Geld in hohem Maße angewiesen, da eine lückenlose Kontrolle eines jeden Mitarbeiters nicht möglich ist.
- BVerwG, 13.03.1984 - 1 D 76.83
Disziplinarrechtliche Relevanz einer verspäteten Abrechnung von Fahrgeldeinnahmen …
Mit Recht verweist das Bundesdisziplinargericht auf die ständige Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes, nach der ein Beamter, der sich an ihn amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig zerstört, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 21.07.1982 - 1 D 104.81
Rechtsmittel
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 33, 16 [17]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 25.05.1982 - 1 D 76.81
Vereinnahmung von Postreisegebühren eines Kraftomnibusfahrers in neunzig Fällen - …
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 33, 3 [5]; 33, 16 [17]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
Rechtsmittel
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 29.01.1985 - 1 D 110.84
Dienstvergehen eines Beamten durch Veruntreuung eines Nachnahmebetrags - …
Zum Disziplinarmaß verweist das Bundesdisziplinargericht mit Recht auf die ständige Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes, nach der ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig zerstört, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 04.06.1984 - 1 D 22.84
Disziplinarverfahren gegen einen Postbeamten - Veruntreuung von Nachnahmebeträgen …
Ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, zerstört in aller Regel das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 14.03.1984 - 1 D 50.83
Veruntreuung von amtlich eingenommenem Geld aus dem Verkauf von Altmaterial - …
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7.91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 08.12.1983 - 1 D 38.83
- BVerwG, 27.05.1981 - 1 D 26.80
Dienstvergehen eines Beamten durch Entnahme von Bargeld aus einer von ihm …
- BVerwG, 26.05.1981 - 1 D 39.80
Dienstvergehen eines Postschalterbeamten
- BVerwG, 08.02.1980 - 1 D 38.79
Rechtsmittel
- BVerwG, 29.01.1985 - 1 D 104.84
Tätigkeit als Paketzusteller bei der Deutschen Bundespost - Falsche Abrechnung …
- BVerwG, 25.07.1984 - 1 D 8.84
Disziplinarrechtliche Relevanz einer verspäteten Abrechnung von Fahrgeldeinnahmen …
- BVerwG, 20.09.1983 - 1 D 22.83
Verurteilung wegen fortgesetzter Urkundenfälschung in Tateinheit mit …
- BVerwG, 24.08.1983 - 1 D 14.83
Fortgesetzte Untreue durch Manipulationen mit Blankofahrkarten - Entfernung aus …
- BVerwG, 08.02.1983 - 1 D 64.82
Vornahme eines Dienstvergehens durch einen Beamten - Verschulden bei Entstehung …
- BVerwG, 26.07.1983 - 1 D 10.83
Unterschlagung von Nachnahmebeträgen durch einen Postzusteller zur …
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