Rechtsprechung
| BVerwG, 14.10.1975 - 1 D 36.75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Bemessung der Disziplinarmaßnahme - Erschleichung von Beihilfeleistungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 75
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 09.06.2004 - RiSt (R) 1/02
Entfernung aus dem Dienst bei Beihilfebetrug
Ob dies letztlich erforderlich ist, hängt allerdings, wie der Dienstgerichtshof nicht verkannt hat, von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (BVerwGE 53, 75, 77; 93, 365, 367). - BVerwG, 31.01.1979 - 1 D 97.77
Voraussetzungen für berücksichtigungsfähige Milderungsgründe
Zwar ist, worauf der Verteidiger mit Recht hingewiesen hat, nach der Rechtsprechung des Senats bei Verfehlungen der hier in Rede stehenden Art anders als in Fällen der sogenannten Amtsunterschlagung nicht grundsätzlich die Höchstmaßnähme verwirkt, vielmehr hängt dies entscheidend von den besonderen Merkmalen des Einzelfalles ab (BVerwGE 53, 75). - BVerwG, 10.02.1987 - 1 D 7.86
Disziplinarmaßnahmen gegen einen Beamten
Zwar weist der Verteidiger zutreffend darauf hin, daß Betrug zum Nachteil des Dienstherrn oder Untreue nach ständiger Rechtsprechung des Senats nicht regelmäßig zur disziplinaren Höchstmaßnahme führt, sondern daß im Hinblick auf die denkbare Variationsbreite derartiger Verfehlungen die Disziplinarmaßnahme je nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu bemessen ist (BVerwGE 53, 75 [BVerwG 14.10.1975 - I D 36/75]; 63, 334 [BVerwG 07.02.1980 - 2 WD 67/79]; zuletzt Urteile vom 9. Dezember 1986 - BVerwG 1 D 63.86 und 88.86 -). - BVerwG, 06.05.1980 - 1 D 72.79
Entfernung aus dem Dienst oder Degradierung wegen Beihilfebetruges - Fälschung …
Dabei lagen den Fällen der Entfernung aus dem Dienst (- BVerwG 1 D 33.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1976, 175] und - BVerwG 1 D 36.75 - [BVerwGE 53, 75]) in der Regel Sachverhalte zugrunde, in denen die Beamten die wiederholt vorgelegten Belege selbst gefälscht hatten. - BVerwG, 11.08.1976 - 1 D 19.76
Disziplinarrechtliche Ausgestaltung der Verhältnismäßigkeit der Entfernung eines …
Ob dies letztlich erforderlich ist, ist anders als in den Fällen des Zugriffs auf amtlich anvertraute Gelder, die grundsätzlich die Höchstmaßnahme nach sich ziehen, aufgrund der besonderen Merkmale des Einzelfalles zu entscheiden (…Urteil vom 27. November 1974 - I D 55.74 - = BVerwG Dok.Ber. B 1975, S. 93; Urteil vom 14. Oktober 1975 - I D 36.75 - = Dok.Ber. B 1976, S. 63).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.