Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Soldaten der Luftwaffe - Allgemeine Sprachschulung - Auswahlschulung - Flugzeugführerausbildung - Fluganwärter - Fachausbildung zum Flugzeugführer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SG § 46 Abs. 4 (1968)

Papierfundstellen

• BVerwGE 14, 95
• BVerwGE 69, 95

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 21.04.1982 - 6 C 3.81

  Antrag auf Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Berufssoldaten - …

  Auszug aus BVerwG, 14.03.1984 - 6 C 137.82

  Die allgemeine Schulung der Soldaten der Luftwaffe in der englischen Sprache und die Auswahlschulung mit dem Ziel, die für die Flugzeugführerausbildung geeigneten Fluganwärter auszuwählen, sind nicht Teil der Fachausbildung zum Flugzeugführer (Anschluß BVerwGE 52, 84 und BVerwGE 65, 203).
• BVerwG, 11.02.1977 - VI C 135.74

  Fachausbildung - Militärische Spezialkenntnisse - Ausbildung eines Berufssoldaten …

  Auszug aus BVerwG, 14.03.1984 - 6 C 137.82

  Die allgemeine Schulung der Soldaten der Luftwaffe in der englischen Sprache und die Auswahlschulung mit dem Ziel, die für die Flugzeugführerausbildung geeigneten Fluganwärter auszuwählen, sind nicht Teil der Fachausbildung zum Flugzeugführer (Anschluß BVerwGE 52, 84 und BVerwGE 65, 203).

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• BVerwG, 22.12.1994 - 6 P 12.93

  Einverständliche Regelung eines Freistellungskontingents für die …

  Ein solcher Verpflichtungsausspruch ist im personal Vertretungsrechtlichen Beschlußverfahren zulässig, wenn und soweit das Personalvertretungsrecht dem jeweiligen Antragsteller eine durchsetzungsfähige Rechtsposition einräumt (vgl. etwa zum Anspruch des Personalratsmitgliedes auf Freistellung nach § 46 Abs. 7 BPersVG: BVerwGE 58, 54, 57 [BVerwG 27.04.1979 - 6 P 45/78] a.E.; zum Anspruch nach § 46 Abs. 6 i.V.m. § 44 Abs. 1 BPersVG auf Freistellung, Lohnfortzahlung und Erstattung der mit einer Schulungsveranstaltung verbundenen notwendigen Kosten: BVerwGE 69, 95, 102).
• BVerwG, 21.12.1994 - 6 P 13.93

  Voraussetzungen der Freistellung eines Personalratsmitgliedes - Verzicht auf …

  Ein solcher Verpflichtungsausspruch ist im personalvertretungsrechtlichen Beschlußverfahren zulässig, wenn und soweit das Personalvertretungsrecht dem jeweiligen Antragsteller eine durchsetzungsfähige Rechtsposition einräumt (vgl. etwa zum Anspruch des Personalratsmitgliedes auf Freistellung nach § 46 Abs. 7 BPersVG: BVerwGE 58, 54, 57 a.E.; zum Anspruch nach § 46 Abs. 6 i.V.m. § 44 Abs. 1 BPersVG auf Freistellung, Lohnfortzahlung und Erstattung der mit einer Schulungsveranstaltung verbundenen notwendigen Kosten: BVerwGE 69, 95, 102).
• VG Köln, 21.05.2014 - 23 K 6898/13

  Rechtmäßigkeit der Bewertung von Englisch-Kursen als Fachausbildung im Sinne des …

  Rn. 43 Vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 1984 - 6 C 137/82 -, BVerwGE 69, 95,.