Rechtsprechung
| BVerwG, 26.07.1983 - 1 D 98.82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beamter - Pflicht - Ärztliche Untersuchung - Beurlaubung
Papierfundstellen
- BVerwGE 76, 103
- NJW 1984, 677
- NVwZ 1984, 239 (Ls.)
Wird zitiert von ... (22) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.01.1980 - 1 D 40.79
Wer trinkt, der fliegt - Für Beamte ist das Risiko geringer
Auszug aus BVerwG, 26.07.1983 - 1 D 98.82
Damit obliegt es ihm aber auch, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (BVerwGE 63, 322 [324] [hier: V (570) 368 b] mit weiteren Nachw.).
- BVerwG, 23.02.2005 - 1 D 1.04
Beamter des mittleren Dienstes; vorsätzlich unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst an …
Aus dieser Verpflichtung folgt z.B. das Gebot, die Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn zu erhalten und eine verloren gegangene Arbeitskraft alsbald wieder herzustellen (Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 - BVerwGE 63, 322 ; Urteil vom 26. Juli 1983 - BVerwG 1 D 98.82 - BVerwGE 76, 103 ). - VGH Bayern, 25.10.2017 - 16a D 15.1110
Teilweise erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit aufgrund rezidivierender …
Hierin liegt eine schwerwiegende Pflichtverletzung, durch die ein Beamter seine Beamtenrechte verwirken kann (BVerwG, U.v. 26.7.1983 - 1 D 98/82 - juris Rn. 16) und die die Verhängung der disziplinare Höchstmaßnahme grundsätzlich gerechtfertigt erscheinen lässt. - BVerwG, 09.05.1990 - 2 B 48.90
Pflicht zur Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit bei einem Beamten
Dies ist indessen durch die Rechtsprechung des früheren Bundesdisziplinarhofs und die daran ausdrücklich anschließende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits grundsätzlich bejaht und deshalb nicht mehr klärungsbedürftig (vgl. Urteil des Bundesdisziplinarhofs vom 2. Juni 1959 - III D 63/57 -, BDHE 5, 39; BVerwGE 63, 322, 324; 76, 103).
- VGH Bayern, 14.10.2015 - 16a D 14.351
Disziplinarverfahren, Krankenversicherung, Therapie, Ruhegehaltskürzung, …
Insoweit hat eine umfangreiche Abwägung aller Umstände zu erfolgen (vgl. BVerwG, U. v. 26.7.1983 - 1 D 98.82 - BVerwGE 76, 103 - juris).Rn. 65 Nach diesen Grundsätzen besteht unter Berücksichtigung der 7 Jahre lang andauernden Dienstunfähigkeit und der bisher ersichtlich nicht erfolgreichen Therapieansätze kein Zweifel daran, dass eine 6-wöchige stationäre psychosomatische Behandlung eine angemessene Maßnahme zur möglichen (teilweisen) Wiederherstellung ihrer Arbeitskraft darstellt, die auch zumutbar ist (vgl. BVerwG, U. v. 26.7.1983 - 1 D 98/82 - BVerwGE 76, 103 - juris Rn. 18;… sich anschließend: BayVGH, U. v. 20.4.2005 - 16a D 04.531 - juris Rn. 35) und den Grundrechtseingriff damit rechtfertigt.
Rn. 79 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U. v. 26.7.1983 - 1 D 98/82 - BVerwGE 76, 103 - juris Rn. 16) muss für den Fall, dass der Beamte (Ruhestandsbeamte) sich einer zumutbaren Behandlung nicht stellt, weil es für ihn keine Motivation der Behandlung gibt, und er es vielmehr darauf anlegt, ohne weitere Dienstleistung den Ruhestand zu erreichen (bzw. ihn sich zu erhalten), die fehlende Motivation geschaffen werden.
- VGH Baden-Württemberg, 29.10.1996 - 4 S 2393/96
Anordnung einer psychotherapeutischen Behandlung zwecks Wiederherstellung der …
Damit obliegt es ihm auch, seine Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern auch die beschränkte oder verlorene Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (BDH, Beschluß v. 13.2.1961, DÖV 1961, 309; BVerwG, Urteil v. 9.1.1980, BVerwGE 63, 322; Urteil v. 26.7.1983, BVerwGE 76, 103 = NJW 1984, 677).Dabei sind insbesondere die Notwendigkeit, die Geeignetheit und die Erfolgsaussicht der Behandlung zu berücksichtigen, aber auch finanzielle Gründe können es für den Beamten unzumutbar erscheinen lassen, die Behandlung durchzuführen (vgl. BVerwG, Urteil v. 26.7.1983, aaO).
Rn. 4 Die vom Amtsarzt, der zur Beurteilung der Dienstfähigkeit eines Beamten in erster Linie berufen ist (vgl. BVerwG, Beschluß v. 20.1.1976, BVerwGE 53, 118), zur Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit für notwendig gehaltene stationäre psychotherapeutische Behandlung in einer psychosomatischen Klinik von etwa 2 bis 4 Monaten mit anschließender ambulanter Behandlung dürfte zwar ihrer Art nach grundsätzlich zumutbar sein (BVerwG, Urteil v. 26.7.1983, aaO).
- OVG Sachsen, 10.06.2026 - 12 A 109/25
Wiederherstellung der Dienstfähigkeit; keine Aufnahme einer stationären …
Auch finanzielle Gründe können es für den Beamten unzumutbar erscheinen lassen, die Behandlung durchzuführen (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. Juli 1983 - 1 D 98.82 -, juris Rn. 20). - BVerwG, 27.11.1997 - 1 DB 25.96
Verhängen von Disziplinarmaßnahmen - Verstoß gegen Dienstpflichten - Schuldhaftes …
Dementsprechend obliegt es ihm, die Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nicht nur zu erhalten, sondern die beschränkte (oder verlorene) Arbeitskraft bestmöglich wiederherzustellen (vgl. Urteil vom 26. Juli 1983 - BVerwG 1 D 98.82 -).Hieraus ist z.B. die Verpflichtung eines Beamten zur Durchführung einer Therapie (Urteil vom 26. Juli 1983 - BVerwG 1 D 98.82 - <BVerwGE 76, 103 = NJW 1984, 677 = ZBR 1983, 360 = DÖD 1983, 275>) und sogar einer Operation hergeleitet worden (Beschluß vom 9. Mai 1990 - BVerwG 2 B 48.90 - DÖD 1992, 25).
- VGH Bayern, 05.03.2014 - 3 CE 13.2549
Beamtenrecht; Dienstunfähigkeit; Verpflichtung zur Wiederherstellung der …
Danach sind Beamtinnen und Beamte zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung ihrer Gesundheit verpflichtet und können durch dienstliche Weisung angehalten werden, sich einer notwendigen und zumutbaren Heilbehandlung zu unterziehen (st. Rspr., vgl. BVerwG U.v. 26.7.1983 - 1 D 98/82; B.v. 9.5.1990 - 2 B 48/90; BayVGH B.v. 1.2.1999 - 3 CS 98.2773; U.v. 20.4.2005 - 16a D 04.531; B.v. 14.6.2011 - 3 ZB 10.2232 - jeweils juris). - BVerwG, 15.02.1995 - 1 D 13.93
Fernmeldebeamtin des mittleren Dienstes - Verstoß gegen die Pflicht zur …
Ist dies nur auf dem Wege einer Operation möglich, so besteht kein Anlaß, den Beamten nicht für verpflichtet zu halten, auch einen solchen Eingriff vornehmen zu lassen unter der Voraussetzung, daß dies nach Lage des Falles zumutbar ist (Urteil vom 2. Juni 1959 - BDH III D 63.57 - ; Urteil vom 9. Januar 1980 - BVerwG 1 D 40.79 - <BVerwGE 63, 322, 324> [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]; Urteil vom 26. Juli 1983 - BVerwG 1 D 98.82 - <BVerwGE 76, 103, 104> [BVerwG 26.07.1983 - 1 D 98/82]).Zumutbar ist eine Operation dann, wenn das zu erwartende Operationsrisiko nicht durch besondere Umstände erhöht wird, es sich um einen relativ geringen Eingriff mit lokaler Betäubung handelt, die Aussicht auf Erfolg besteht und die zu erwartenden Schmerzen ein erträgliches Maß aufweisen (Urteil vom 2. Juni 1959 - BDH III D 63.57 - ; Urteil vom 26. Juli 1983 - BVerwG 1 D 98.82 - ;… Weiß, GKÖD, Bd. II, J 665, Rz. 23).
- VGH Bayern, 08.01.2013 - 3 CE 11.2345
Innerdienstliche Weisung, sich einer stationären Behandlung in einer …
Soweit eine ambulante Behandlung sich als nicht ausreichend erweisen sollte oder von vornherein nicht aussichtsreich ist, kann dem Beamten auch eine längere, teilweise stationäre Behandlung zumutbar sein (BVerwG v. 26.7.1983 - 1 D 92.82 - BVerwGE 76, 103). - VG Düsseldorf, 04.05.2005 - 2 L 577/05
Gesetzliche Ausgestaltung der Pflicht eines Beamten zur Erhaltung bzw. …
- VG Düsseldorf, 13.09.2006 - 2 L 1594/06
Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs; Durchführung einer …
- VG Magdeburg, 06.06.2023 - 15 A 15/22
Disziplinarverfahren; Aberkennung des Ruhegehalts; Nebentätigkeit während einer …
- VGH Bayern, 28.01.2026 - 16a D 24.1499
Aberkennung des Ruhegehalts, Brandinspektor (Besoldungsgruppe A 9), Ausübung …
- VG Trier, 14.05.2024 - 3 K 2823/23
Aberkennung des Ruhegehalts wegen der Weigerung, sich nach § 29 Abs. 4 BeamtStG …
- VG Bayreuth, 19.03.2024 - B 5 K 22.1016
Zulässige Klage nach Sachentscheidung der Behörde über verspäteten Widerspruch, …
- VG Berlin, 12.11.2020 - 5 K 186.16
- BVerwG, 07.03.1984 - 2 B 161.82
Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …
- BVerwG, 30.08.1990 - 1 WB 28.90
Vorziehung der planmäßigen Beurteilung zur Erreichung der Vergleichbarkeit von …
- BVerwG, 06.11.1991 - 2 B 132.91
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
- BSG, 24.11.1988 - 9a RV 46/87
Gesundheit - Schaden - Zivildienst - Heilbehandlung - Krankheit - Entschädigung
- VG Augsburg, 28.11.2008 - Au 2 E 08.1516
Beamtenrecht; Weisung zur Aufnahme einer stationären psychiatrischen Therapie
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