Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit einer zusätzlichen Disziplinarmaßnahme gegen einen Beamten neben einer Kriminalstrafe wegen desselben Sachverhalts - Beurteilung der Schwere einer Dienstpflichtverletzung auf Grund einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt eines Beamten - Kriterien für ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BDO § 14

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 76, 43
• NJW 1983, 1440
• NVwZ 1983, 410 (Ls.)

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (8)

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• BVerwG, 08.07.1981 - 1 D 35.80

  Voraussetzungen der Verfahrenseinstellung - Postführerscheininhaber - Erstmalige …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Es hat unter Hinweis auf dieEntscheidung des erkennenden Senats vom 8. Juli 1981 - BVerwG 1 D 35.80 - (BVerwG Dok. Ber. B 1981, 331) das Verfahren nach § 14 BDO eingestellt, weil im gegebenen Fall unter Berücksichtigung der Einzelumstände neben der rechtskräftig gegen den Beamten verhängten Kriminalstrafe eine zusätzliche disziplinare Pflichtenmahnung nicht geboten sei.

  Das Bundesdisziplinargericht berufe sich zur Rechtfertigung seiner Entscheidung zu Unrecht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere auf dieEntscheidung vom 8. Juli 1981 - BVerwG 1 D 35.80 -.

  Unter diesen Gesichtspunkten sei die Einstellung des Verfahrens in der Sache BVerwG 1 D 35.80 gerechtfertigt gewesen, weil die dort ermittelten Einzelumstände eine zusätzliche Disziplinarmaßnahme nicht erfordert hätten.

  Die vom Bundesdisziplinargericht und vom Bundesdisziplinaranwalt genannte Entscheidung des Senatsvom 8. Juli 1981 - BVerwG 1 D 35.80 - steht der hier vertretenen Auffassung nicht entgegen.

  Solche Umstände haben im Verfahren BVerwG 1 D 35.80 vorgelegen.

• BVerwG, 15.12.1976 - 1 D 36.76

  Einstellung des Verfahrens - Maßnahmeverbot - Disziplinare Reaktion - …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Dabei ist davon auszugehen, daß eine Disziplinarmaßnahme neben der sachgleichen Kriminalstrafe nur verhängt werden darf, wenn mit beiden Sanktionen trennbare Ziele verfolgt werden (ZBR 1977, 134 [BVerwG 15.12.1976 - I D 36.76]).

  Allgemeine Zumessenserwägungen haben hierbei regelmäßig auszuscheiden (BVerwGE 53, 230).

• BVerwG, 13.12.1977 - 1 D 38.77

  Zumessung der Disziplinarmaßnahme - Notwendigkeit einer Pflichtenmahnung

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Die zusätzliche Disziplinarmaßnahme ist mithin neben der sachgleichen Kriminalstrafe eine engbegrenzte Ausnahme (BVerwGE 53, 346 [BVerwG 13.12.1977 - 1 D 38/77]).

• BVerwG, 29.08.1978 - 1 D 89.77

  Vorliegen des Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer fahrlässigen …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Der Senat hat demzufolge schon bei einem nicht dienstlich kraftfahrenden Beamten bei einer erstmaligen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt grundsätzlich eine dem förmlichen Verfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, mindestens also die Gehaltskürzung, für geboten gehalten, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung besonders erheblich erscheinen ließen (BVerwGE 43, 302, [303]; ständige Rechtsprechung, zuletztUrteil vom 17. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 123.79 - undUrteil vom 13. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 3.81; vgl. ferner BVerwGE 63, 117 [BVerwG 29.08.1978 - BVerwG 1 D 89.77]).
• BVerwG, 15.10.1969 - II D 19.69

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Diese Gefahr läßt sich nicht aus allgemeinen Erwägungen ableiten, sie muß, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht hat, aus konkreten Umständen des Einzelfalles hergeleitet werden (BVerwGE 33, 351 [BVerwG 15.10.1969 - II D 19.69]).
• BVerwG, 26.01.1972 - II D 36.71

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Der Senat hat demzufolge schon bei einem nicht dienstlich kraftfahrenden Beamten bei einer erstmaligen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt grundsätzlich eine dem förmlichen Verfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, mindestens also die Gehaltskürzung, für geboten gehalten, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung besonders erheblich erscheinen ließen (BVerwGE 43, 302, [303]; ständige Rechtsprechung, zuletztUrteil vom 17. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 123.79 - undUrteil vom 13. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 3.81; vgl. ferner BVerwGE 63, 117 [BVerwG 29.08.1978 - BVerwG 1 D 89.77]).
• BVerwG, 13.10.1981 - 1 D 3.81

  Außerdienstliche Pflichtverletzung eines Beamten - Pflichtverletzung bei …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Der Senat hat demzufolge schon bei einem nicht dienstlich kraftfahrenden Beamten bei einer erstmaligen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt grundsätzlich eine dem förmlichen Verfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, mindestens also die Gehaltskürzung, für geboten gehalten, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung besonders erheblich erscheinen ließen (BVerwGE 43, 302, [303]; ständige Rechtsprechung, zuletztUrteil vom 17. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 123.79 - undUrteil vom 13. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 3.81; vgl. ferner BVerwGE 63, 117 [BVerwG 29.08.1978 - BVerwG 1 D 89.77]).
• BVerwG, 17.12.1980 - 1 D 123.79

  Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeit disziplinarer Maßnahmen auf Grund …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1982 - 1 D 42.82

  Der Senat hat demzufolge schon bei einem nicht dienstlich kraftfahrenden Beamten bei einer erstmaligen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt grundsätzlich eine dem förmlichen Verfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, mindestens also die Gehaltskürzung, für geboten gehalten, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung besonders erheblich erscheinen ließen (BVerwGE 43, 302, [303]; ständige Rechtsprechung, zuletztUrteil vom 17. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 123.79 - undUrteil vom 13. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 3.81; vgl. ferner BVerwGE 63, 117 [BVerwG 29.08.1978 - BVerwG 1 D 89.77]).

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• VG Berlin, 28.08.2012 - 80 K 9.12

  Begehung einer vorsätzlichen Körperverletzung durch einen Polizeivollzugsbeamten …

  Rn. 61 Wann eine zusätzliche Pflichtenmahnung i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 DiszG erforderlich ist, hängt von einer Bewertung der Gesamtpersönlichkeit des Beamten ab (vgl. auch die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 14 BDO: BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - 1 D 42/82 -, BVerwG 76, 43 m.w.N).

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, a.a.O).

• VG Berlin, 18.09.2014 - 80 K 2.14

  Disziplinarische Bewertung des Besitzes von 4 kinderpornografischen Bilddateien

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, a.a.O).
• BVerwG, 23.02.2005 - 1 D 13.04

  Postbeamter des mittleren Dienstes; Untreue zum Nachteil des Dienstherrn durch …

  Nach bisheriger ständiger Rechtsprechung zu § 14 BDO ist eine zusätzliche Maßnahme nur nach individueller Prüfung des Einzelfalles beim Vorliegen konkreter Umstände für eine Wiederholungsgefahr zulässig, wenn also konkrete Befürchtungen ersichtlich sind, der Beamte werde sich trotz der ihm wegen desselben Sachverhalts bereits auferlegten Kriminalstrafe erneut einer Dienstpflichtverletzung schuldig machen (BVerwGE 76, 43).

• BVerwG, 20.02.2001 - 1 D 7.00

  Materielles Disziplinarrecht; Bundesbahnsekretär

  Es entspricht deshalb der jüngeren Rechtsprechung des Senats, dass in den Fällen, in denen trotz des Gewichts der Tat eine Gehaltskürzung für ausreichend erachtet wird, nicht allein mit den allgemein erschwerenden Tatumständen die Notwendigkeit einer zusätzlichen Pflichtenmahnung begründet werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 15. Dezember 1976 - BVerwG I D 36.76 - BVerwGE 53, 230 ff.; Urteil vom 13. Dezember 1977 - BVerwG 1 D 38.77 - BVerwGE 53, 346 ff.; Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42.82 - BVerwGE 76, 43 ff.;… Urteil vom 22. April 1997 a.a.O., m.w.N.).
• VG Lüneburg, 08.02.2006 - 7 A 7/05

  Angemessene Disziplinarmaßnahme für einen Beamten im Fall der strafrechtlich …

  Wann eine zusätzliche Pflichtenmahnung erforderlich ist, hängt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 14 BDO von einer Bewertung der Gesamtpersönlichkeit des Beamten ab (vgl. BVerwG, Urt. 9.12.1982 - 1 D 42/82 -, BVerwG 76, 43 mwN).

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.12.1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, aaO).

  Denn maßgeblich ist nicht, ob der Beamte diese Ermahnungen unbeachtet gelassen hat, sondern ob die Gefahr besteht, dass er sich von der gegen ihn verhängten Kriminalstrafe nicht in der weise hat beeindrucken lassen, dass er künftig von weiteren Pflichtverletzungen absieht (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.12.1982 - 1 D 42/82 -, a.aAI.Die Klägerin kann nicht mit Erfolg einwenden, es gäbe im Bereich der Bundeswehr nur noch wenige mit der Besoldungsgruppe A 12 bewertete Posten.

• BVerwG, 17.03.2004 - 1 D 23.03

  >

  Dies wäre entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42.82 - BVerwGE 76, 43;… vgl. zur Entwicklung der Rechtsprechung ferner Köhler/Ratz/Hummel, BDG, § 14 Rn. 30 f.) zur bisherigen Regelung in § 14 BDO nur anzunehmen, wenn es konkrete Anhaltspunkte dafür gäbe, dass für den dienstlichen Bereich eine Wiederholungsgefahr besteht.
• OVG Rheinland-Pfalz, 10.11.2020 - 3 A 10130/20

  Vorliegen eines schweren Dienstvergehrens (Abrechnung nicht durchgeführter …

  Solche Gesichtspunkte können zwar indizielle Bedeutung für das Erziehungsbedürfnis des Beamten haben, müssen aber in seiner Persönlichkeit in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - 1 D 42.82 -, BVerwGE 76, 43 und juris Rn. 13;… Urban/Wittkowski, BDG, 2. Aufl. 2017, § 14 Rn. 21).
• VG Berlin, 17.09.2012 - 80 K 10.12

  Angemessene Disziplinarmaßnahme gegen einen Beamten wegen sexuellen Missbrauchs …

  Rn. 91 Wann eine zusätzliche Pflichtenmahnung i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 DiszG erforderlich ist, hängt von einer Bewertung der Gesamtpersönlichkeit des Beamten ab (vgl. auch die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 14 BDO: BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - 1 D 42/82 -, BVerwG 76, 43 m.w.N).

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, a.a.O).

• VG Berlin, 21.06.2011 - 80 K 7.11

  Rechtsschutz gegen beamtenrechtliche Disziplinarmaßnahme nach außerdienstlich …

  Rn. 54 Wann eine zusätzliche Pflichtenmahnung i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 DiszG erforderlich ist, hängt von einer Bewertung der Gesamtpersönlichkeit des Beamten ab (vgl. auch die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 14 BDO: BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - 1 D 42/82 -, BVerwG 76, 43 m.w.N).

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, a.a.O).

• BerG Heilberufe Berlin, 07.09.2010 - 90 K 6.10

  Frage des berufsgerichtlichen Verfahrens nach Kriminalstrafe in der gleichen …

  Wann eine zusätzliche Pflichtenmahnung i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 DiszG erforderlich ist, hängt von einer Bewertung der Gesamtpersönlichkeit des Angeschuldigten ab (vgl. auch die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 14 BDO: BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - 1 D 42/82 -, BVerwG 76, 43 m.w.N).

  Sie müssen aber, was aus den konkreten Umständen des Einzelfalles zu schließen wäre, in der Persönlichkeit des Täters in irgendeiner Weise ihre Entsprechung finden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 1 D 42/82 -, a.a.O).

• VG Berlin, 07.09.2010 - 90 K 6.10

  Frage des berufsgerichtlichen Verfahrens nach Kriminalstrafe in der gleichen …
• VG Berlin, 03.02.2009 - 80 Dn 34.07

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen des Betruges zum Nachteil seines …
• BVerwG, 06.12.1988 - 1 D 33.88

  Verurteilung eines Beamten wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung - Starke …
• BVerwG, 20.10.1987 - 2 B 87.87

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• VG Berlin, 22.10.2014 - 80 K 4.14

  Dienstvergehen durch außerdienstliche Beihilfe zum illegalen Aufenthalt; …
• BVerwG, 26.03.1985 - 1 D 65.84

  Warenhausdiebstahl außerhalb des Dienstes eines Polizeivollzugsbeamten im …
• BVerwG, 22.04.1997 - 1 D 24.96

  Beamtenrecht - Disziplinarrecht, Berücksichtigung einer in der DDR begangenen …
• VG Münster, 31.07.2014 - 13 K 2861/13
• BVerwG, 14.04.2011 - 2 B 85.10

  Erfolglosigkeit einer Divergenzrüge mangels Bezugs der Entscheidungen auf …
• BVerwG, 30.07.1985 - 2 B 64.85

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
• VGH Hessen, 29.11.2007 - 24 DH 761/07

  Zur Anwendbarkeit begünstigender Vorschriften des Hessischen Disziplinargesetzes …
• VG Saarlouis, 05.12.2008 - 7 K 882/07

  Relatives Maßnahmeverbot nach § 14 I Nr. 2 SDG
• BVerwG, 19.05.1992 - 1 D 46.91
• VG München, 30.01.1991 - M 13 D 89.2478