Rechtsprechung
| OLG Celle, 12.05.2000 - 7 U 10/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,16158) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 296
Zurückweisung verspäteten Vorbringens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BauR 2000, 1900
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 903/85
Präklusion II
Auszug aus OLG Celle, 12.05.2000 - 7 U 10/99
Er hält insbesondere bei der hier gegebenen Sachlage die von der Präklusion grundsätzlich nicht gedeckte Überbeschleunigung des Verfahrens für unangebracht (vgl. BVerfGE 75, 302 ).
- BGH, 03.07.2012 - VI ZR 120/11
Arzthaftungsprozess: Verstoß gegen das verfassungsmäßige Verbot einer …
Gerade in Fällen, in denen ein Sachverständigengutachten eingeholt werden müsste, stellt sich deshalb die Frage, ob dieselbe Verzögerung - offenkundig - nicht auch bei rechtzeitigem Vorbringen eingetreten wäre und einer Zurückweisung des neuen Vorbringens das verfassungsmäßige Verbot einer Überbeschleunigung entgegensteht (vgl. OLG Dresden, NJW-RR 1999, 214, 215; OLG Celle, BauR 2000, 1900, 1901; OLG Naumburg, VersR 2005, 1099, 1100; OLG Düsseldorf, GesR 2011, 668, 670;… Musielak/Huber, aaO, Rn. 18;… Leipold in Stein/Jonas, aaO, Rn. 68).