Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  VOB-Vertrag: Rechtsfolgen der falschen Auslegung einer klaren Leistungsbeschreibung durch den Auftragnehmer

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Änderung eines Vergütungsanspruchs aus einer Werkleistung aufgrund einer Änderung der Preisgrundlagen für eine vertraglich vorgesehene Leistung durch Anordnungen des Auftraggebers; Vorliegen einer die vertragliche Leistungspflicht erweiternden Anordnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/B § 2 Nr. 5
  Ansprüche des Auftragnehmers bei unzutreffender Auslegung des Leistungsverzeichnisses

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Änderung eines Vergütungsanspruchs aus einer Werkleistung aufgrund einer Änderung der Preisgrundlagen für eine vertraglich vorgesehene Leistung durch Anordnungen des Auftraggebers; Vorliegen einer die vertragliche Leistungspflicht erweiternden Anordnung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Änderungen von Leistungspflichten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2003, 710

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 09.04.1992 - VII ZR 129/91

  Vergütung bei leistungsändernden Anordnungen des Auftraggebers

  Auszug aus OLG Celle, 10.01.2002 - 14 U 29/01

  Unter Anordnung in diesem Sinne ist eine die eindeutige Befolgung durch den Auftragnehmer bezogene Aufforderung des Auftraggebers, eine Baumaßnahme in bestimmter Weise auszuführen, zu verstehen (BGH BauR 1992, 759;… Ingenstau/Korbion/Keldungs, VOB, 14. Aufl., B § 2 Rn. 241).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 18.11.2003 - 23 U 27/03

  Vertragsauslegung im Vergabeverfahren bei unbegründetem Anspruch auf …

  Sie stehen im Einklang mit der Rspr. des BGH (BauR 2002, 1394 f = NJW-RR 2002, 1096; BauR 2002, 935 f; NJW 1994, 850 f) und der OLG-Rspr. (Celle, BauR 2003, 710; Naumburg BauR 2001, 681; Senat Urteil vom 27.5.2003 - 23 U 81/02) sowie der herrschenden Meinung in der Literatur (…Werner-Pastor, Der Bauprozess, 10. Aufl. Rdn. 1888/1889; Quack, BauR 1998, 381 f und BauR 2003, 268; Dähne, BauR 1999, 289 f; Oberhauser, BauR 2003, 1110 f;… zum Teil abweichend: Kapellmann-Messerschmidt, VOB, 2003, § 2 VOB/B Rdn. 90-128).
• OLG Brandenburg, 12.05.2026 - 10 U 84/25

  Unternehmer muss vor Angebotsabgabe auf Unklarheiten im LV hinweisen!

  Stellt sich nach der gebotenen Vertragsauslegung aber heraus, dass er nach dem Vertrag eine Leistung schuldet, die er infolge der Unklarheit oder Unvollständigkeit der Leistungsbeschreibung nicht einkalkuliert hat, kann er von den Gerichten keine Korrektur seiner für ihn nachteiligen Vertragsentscheidung verlangen (BGH…, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06 -, BGHZ 176, 23-35, Rn. 37; BGH…, Urteil vom 27. Juni 1996 - VII ZR 59/95 -, Rn. 14, juris; OLG Celle, Urteil vom 10. Januar 2002 - 14 U 29/01 -, Rn. 47, juris).