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Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,1999
OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2014,1999)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.02.2014 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2014,1999)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Februar 2014 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2014,1999)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie sind Leistungen nach Kündigung zu bewerten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung des Architektenhonorars

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Architektenvertrages bei erheblicher Überschreitung der vereinbarten Bausumme zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Architektenvertrages bei erheblicher Überschreitung der vereinbarten Bausumme zulässig

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Nicht erbrachte Grundleistungen = Honorarminderung?

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Pauschales Bestreiten der anrechenbaren Kosten durch Auftraggeber unerheblich!

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    HOAI: Honorarkürzungen nur im Ausnahmefall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Architektenhonorars für bis zur Kündigung erbrachte Leistungen

Besprechungen u.ä. (5)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Teilurteil bei hilfsweiser Aufrechnung und Widerklage! (IBR 2014, 1073)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenhonorarprozess: Auftraggeber kann anrechenbare Kosten nicht pauschal bestreiten! (IBR 2014, 250)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Einheitlicher Umbau = einheitliches Honorar! (IBR 2014, 279)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenhonorar nach Kündigung: Wie sind die erbrachten Leistungen zu bewerten? (IBR 2014, 220)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Erhebliche Bausummenüberschreitung: Auftraggeber kann fristlos kündigen! (IBR 2014, 219)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1363
  • NZBau 2014, 637
  • BauR 2014, 1029
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (17)

  • BGH, 24.06.2004 - VII ZR 259/02

    Honoraranspruch des Architekten bei teilweiser Nichterbringung der Leistung

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Unter dieser Maßgabe entfällt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs der Honoraranspruch "ganz oder teilweise nur dann, wenn der Tatbestand einer Regelung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts des BGB oder des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts erfüllt ist, die den Verlust oder die Minderung der Honorarforderung als Rechtsfolge vorsieht" (BGH, BauR 2004, 1640; BGH, BauR 2005, 400; BGH, BauR 2005, 588).
  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 230/11

    BGH präzisiert Pflichten des Architekten

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Rn. 150 Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (zuletzt Urteil vom 21. März 2013, MDR 2013, 583) entspricht die Planungsleistung eines Architekten nicht der vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie ein Bauwerk vorsieht, dessen Errichtung höhere Herstellungskosten erfordert, als sie von den Parteien des Architektenvertrages vereinbart sind.
  • BGH, 11.11.2004 - VII ZR 128/03

    Pflicht des Architekten zur Vornahme von Kostenschätzungen, -berechnungen und …

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Unter dieser Maßgabe entfällt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs der Honoraranspruch "ganz oder teilweise nur dann, wenn der Tatbestand einer Regelung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts des BGB oder des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts erfüllt ist, die den Verlust oder die Minderung der Honorarforderung als Rechtsfolge vorsieht" (BGH, BauR 2004, 1640; BGH, BauR 2005, 400; BGH, BauR 2005, 588).
  • BGH, 27.02.2003 - VII ZR 11/02

    Berücksichtigung vorhandener Bausubstanz; Rechtsnatur des …

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Einer schriftlichen Vereinbarung diesbezüglich gemäß § 10 Abs. 3 a 2. Halbsatz HOAI a. F. bedarf dafür entgegen dem Wortlaut der Vorschrift nicht, da selbst für den Fall einer völlig fehlenden Vereinbarung der Parteien zu dieser Frage aufgrund des "zwingenden preisrechtlichen Charakters der Regelung" des § 10 Abs. 3 a 1. Halbsatz HOAI a. F. (BGH, BauR 2003, 745) die vorhandene Altbausubstanz auf jeden Fall zu berücksichtigen ist.
  • BGH, 16.12.2004 - VII ZR 174/03

    Voraussetzungen eines Zwischenfeststellungsurteils

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Unter dieser Maßgabe entfällt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs der Honoraranspruch "ganz oder teilweise nur dann, wenn der Tatbestand einer Regelung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts des BGB oder des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts erfüllt ist, die den Verlust oder die Minderung der Honorarforderung als Rechtsfolge vorsieht" (BGH, BauR 2004, 1640; BGH, BauR 2005, 400; BGH, BauR 2005, 588).
  • OLG Düsseldorf, 17.06.1999 - 5 U 225/98

    Ermittlung der anrechenbaren Kosten; Rechsfolgen unterlassener Kostenermittlung

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Demgegenüber ist das pauschale Bestreiten der Beklagten in ihrer Berufungserwiderung unbeachtlich, da ihr die den Kostenansätzen zugrundeliegenden Angebote etc. bekannt sind und sie deshalb detailliert angeben kann und muss, inwieweit sich die anrechenbaren Kosten als unrichtig erweisen sollen (OLG Celle, BauR 1999, 508; OLG Düsseldorf, BauR 2000, 290).
  • OLG Celle, 11.11.1998 - 13 U 118/98
    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Demgegenüber ist das pauschale Bestreiten der Beklagten in ihrer Berufungserwiderung unbeachtlich, da ihr die den Kostenansätzen zugrundeliegenden Angebote etc. bekannt sind und sie deshalb detailliert angeben kann und muss, inwieweit sich die anrechenbaren Kosten als unrichtig erweisen sollen (OLG Celle, BauR 1999, 508; OLG Düsseldorf, BauR 2000, 290).
  • BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 42/10

    Teilurteil: Berücksichtigung der Unzulässigkeit in der Revisionsinstanz; Erlass …

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Nach der Rechtsprechung darf auch bei grundsätzlicher Teilbarkeit des Streitgegenstandes ein Teilurteil gemäß § 301 ZPO nur ergehen, wenn die Gefahr einander widersprechender Entscheidungen ausgeschlossen ist (BGH, Urteil vom 20. Juni 2013 - VII ZR 102/12 - unter Verweis auf BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 42/10 -).
  • BGH, 06.10.2005 - VII ZR 229/03

    Berücksichtigung einer nach Schluss der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung …

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    Rn. 106 Die Erstellung und Vorlage einer neuen Schlussrechnung im Berufungsverfahren ist grundsätzlich zulässig und nicht als neues Angriffs- und Verteidigungsmittel im prozessrechtlichen Sinne zu werten, da hierdurch erst die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für den Vergütungsanspruch geschaffen und alsdann in den Prozess eingeführt werden (BGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - VII ZR 229/03 unter Verweis auf BGH, Urteil vom 9. Oktober 2003 - VII ZR 335/02).
  • BGH, 16.08.2007 - IX ZR 63/06

    Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Anfechtungsklage; Rechtsfolgen der …

    Auszug aus OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 103/13
    In einem solchen Fall besteht grundsätzlich die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen (BGH, Urteil vom 16. August 2007 - IX ZR 63/06 -) und der Erlass eines Teilurteils ist unzulässig (…Vollkommer, in: Zöller ZPO, 30. Aufl., § 301 Rn. 9), da - sollte das Berufungsgericht die Klageforderung als ganz oder teilweise begründet ansehen - jedenfalls in begründeter Höhe auch über die Berechtigung der hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung entschieden werden müsste.
  • BGH, 12.01.1994 - XII ZR 167/92

    Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Widerklage; Zurückverweisung durch das …

  • BGH, 09.10.2003 - VII ZR 335/02

    Vorlage einer neuen Schlußrechnung im Berufungsverfahren; Streitgegenstand im …

  • BGH, 13.10.2008 - II ZR 112/07

    Zulässigkeit eines Teilurteils bei Feststellung der Nichtigkeit eines …

  • BGH, 26.04.2012 - VII ZR 25/11

    Widerklage: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils

  • BGH, 24.06.1999 - VII ZR 229/98

    Architektenhonorar für eine Kostenschätzung

  • OLG Düsseldorf, 14.11.1995 - 21 U 16/95
  • OLG München, 07.04.1995 - 16 WF 697/95

    Abschlag von den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle wegen weiterer …

  • OLG Frankfurt, 17.04.2018 - 5 U 32/17

    Vergütungsansprüche aus Architektenvertrag

    Ein wichtiger Grund in diesem Sinne ist anzunehmen, wenn eine bestimmte Bausumme als Kostenrahmen vereinbart wird, die der Architekt bei seinen Planungen nicht einhält (BGH…, Urteil vom 24. Juni 1999, Az. VII ZR 196/98, NJW 1999, 3554, bei juris Rn. 30 f.; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 30. April 2002, Az. 23 U 182/01, BauR 2002, 1583, bei juris Rn. 20; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 17. Juli 2007 - 9 U 164/06 -, Rz. 64, juris; OLG Celle, Urteil vom 12. Februar 2014, Az. 14 U 103/13, BauR 2014, 1029, bei juris Rn. 150).
  • BGH, 23.04.2015 - VII ZR 18/13

    Architektenhonorarklage: Voraussetzungen einer getrennten Abrechnung bei …

    Welche Kriterien im Einzelnen für die Beurteilung der Trennbarkeit der Leistungen maßgebend sein können (vgl. z.B. OLG Celle, BauR 2014, 1029, 1033 f. = NZBau 2014, 637; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 21. September 2004 - 17 U 191/01, juris Rn. 46, 67; OLG Hamm, BauR 2006, 1799, 1769 f. = NZBau 2006, 584; OLG Düsseldorf, BauR 1987, 708, 710 f.;… Koeble in Locher/Koeble/Frik, HOAI, 9. Aufl., § 23 Rn. 3; Seufert, ibr-online 2010, 1186), bedarf hier keiner abschließenden Klärung.
  • OLG Köln, 04.05.2021 - 16 U 63/20

    Einordnung Honorarzone Architektenhonorar Umfang Planungsauftrag Architekt …

    Rn. 114 Schließlich gebieten die von den Beklagten zu 2 und 3 angeführten Urteile des OLG Celle vom 12. Februar 2014 - 14 U 103/13 -, BauR 2014, 1029 und des OLG Hamm vom 24. Januar 2006 - 21 U 139/01 -, BauR 2006, 1766 keine abweichende Beurteilung des Umbauzuschlags.
  • LG Bamberg, 19.02.2016 - 3 S 108/15

    Recht des Bestellers zur Kündigung des Architektenvertrags aus wichtigem Grund …

    Ein wichtiger Grund in diesem Sinne kann auch anzunehmen sein, wenn wenn eine bestimmte Bausumme als Kostenrahmen vereinbart wird, die der Architekt bei seinen Planungen nicht einhält (BGH…, Urteil vom 24. Juni 1999, Az. VII ZR 196/98, NJW 1999, 3554, bei juris Rn. 30 f.; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 30. April 2002, Az. 23 U 182/01, BauR 2002, 1583, bei juris Rn. 20; OLG Celle, Urteil vom 12. Februar 2014, Az. 14 U 103/13, BauR 2014, 1029, bei juris Rn. 150).
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