Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Ersetzung des Augenscheins durch Bauvorlagen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 86 Abs 1 VwGO
  Ersetzung des Augenscheins durch Bauvorlagen

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde

• ra.de
• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  VwGO § 86 Abs. 1.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist eine Ortsbesichtigung entbehrlich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2014, 1763

Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 14.11.1991 - 4 C 1.91

  Verwaltungsprozessrecht: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht, …

  Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13

  Auszugehen ist von dem allgemeinen Grundsatz, dass das Gericht Umfang und Art der Tatsachenermittlung nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt (Urteil vom 14. November 1991 - BVerwG 4 C 1.91 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 236 m.w.N.).
• BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 26.08

  Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung; Anforderungen an eine Ergänzungssatzung; …

  Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 3. Dezember 2008 - BVerwG 4 BN 26.08 - ZfBR 2009, 277 = BauR 2009, 617 = BRS 73 Nr. 91 Rn. 3 m.w.N.).
• BVerwG, 23.01.1996 - 11 B 150.95

  Recht der Landwirtschaft: Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung, Anhörung …

  Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13

  Rn. 5 Nach dem materiell-rechtlichen Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts, auf den bei der Prüfung eines Verfahrensfehlers abzustellen ist, auch wenn er verfehlt sein sollte (Beschluss vom 23. Januar 1996 - BVerwG 11 B 150.95 - Buchholz 424.5 GrdstVG Nr. 1 = NVwZ-RR 1996, 369), kommt den Festsetzungen des Bebauungsplans, von denen bei der Erteilung der Baugenehmigung befreit wurde, keine drittschützende Wirkung zu.
• BVerwG, 05.08.1997 - 1 B 144.97

  Verwaltungsprozeßrecht - Darlegungserfordernis bei Grundsatzrevision, …

  Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13

  Rn. 3 Der Klägerin kann allerdings nicht zum Nachteil gereichen, dass sie eine Beweisaufnahme durch Augenscheineinnahme in der Berufungsinstanz nicht beantragt hatte (vgl. hierzu Beschluss vom 5. August 1997 - BVerwG 1 B 144.97 - NJW-RR 1998, 784).

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• OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2017 - 8 A 10695/16

  Einfügen eines Wohnbauvorhabens nach Maß der baulichen Nutzung

  Rn. 32 Zu dieser Wertung ist der Senat aufgrund der zu den Akten genommenen Karten, Lagepläne, Luftbildaufnahmen und der Fotos der vorhandenen Bebauung ohne weiteres in der Lage (vgl. zur Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung: BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 -, BauR 2014, 1763 und juris, Rn. 4).
• BVerwG, 07.10.2021 - 4 A 9.19

  Klage gegen Höchstspannungsfreileitung in Krefeld erfolglos

  Die Klägerin zeigt nicht auf, warum das Material nicht ausreichen sollte, um dem Senat eine Bewertung der Situation zu ermöglichen und es deswegen einer Inaugenscheinnahme oder eines Sachverständigengutachtens bedürfen könnte (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Dezember 2008 - 4 BN 26.08 - ZfBR 2009, 277 und vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 ).
• VerfGH Bayern, 20.04.2021 - 44-VI-20

  Verfassungsbeschwerde nach offensichtlich unzulässiger ablehnender Anhörungsrüge

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG vom 30.6.2014 BauR 2014, 1763/1764;… vom 19.3.2015 - 4 B 65.14 - juris Rn. 12;… vom 12.12.2019 - 9 B 53.18 - juris Rn. 17).

• BVerwG, 12.12.2019 - 9 B 53.18

  Maßgeblichkeit der tatsächlichen - bautechnischen - Durchführung der jeweiligen …

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 Rn. 4 m.w.N.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 25.02.2015 - 10 B 6.10

  Nachbarklage; Baugenehmigung nach dem Recht der DDR; Unterbrechung der …

  Die Örtlichkeiten sind durch den durch den Beklagten im Termin eingereichten Liegenschaftskartenausdruck vom 24. Februar 2015 und das eingereichte Luftbild (Ausdruck gleichen Datums) in ihren für die gerichtliche Beurteilung maßgeblichen Merkmalen so eindeutig ausgewiesen, dass sich der mit einer Ortsbesichtigung erreichbare Zweck mit ihrer Hilfe ebenso zuverlässig erfüllen lässt (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - BVerwG 4 B 51.13 -, juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 05.04.2019 - 15 ZB 18.1525

  Anforderungen an die Darlegung eines Berufungszulassungsgrunds - …

  Ist dies der Fall, bedarf es unter dem Gesichtspunkt des Untersuchungsgrundsatzes grundsätzlich keiner Durchführung einer Ortsbesichtigung (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 18.2.2019 - 15 ZB 18.2509 - juris Rn. 18;… OVG LSA, B.v. 17.7.2018 - 2 L 46/17 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12).
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.02.2025 - 8 A 10317/24

  Nachbarrechte verletzende maßgeschneiderte Baugenehmigung; …

  Vielmehr folgt der Senat aufgrund der ausführlichen Schilderung der Örtlichkeit im Protokoll der Ortsbesichtigung durch das Verwaltungsgericht sowie anhand der zur Gerichtsakte gereichten oder in den Verwaltungsakten befindlichen kartografischen Planskizzen und Fotografien und der über die Plattform "Geoportal Rheinland-Pfalz" des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz verfügbaren Luftbilder (vgl. zur Heranziehung derartiger Erkenntnismittel zur Beurteilung einer Örtlichkeit: BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51/13 -, BRS 82 Nr. 186 und juris, Rn. 4) der Einschätzung des Verwaltungsgerichts, dass sich die nähere Umgebung des Vorhabens zwischen der Psychosomatischen Klinik im Westen und dem im Osten befindlichen M. entlang der K.straße unter Einbeziehung der nördlich an die K.straße angrenzenden Bebauung erstreckt.
• VGH Bayern, 12.02.2019 - 15 ZB 18.255

  Abgrenzung Innen-/Außenbereich sowie Anforderungen an die …

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 10.02.2022 - 15 ZB 21.2428

  Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung …

  Ausweislich des Protokolls zur mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 15. Juni 2021 wurde in der mündlichen Verhandlung ein Luftbild übergeben und anhand dessen die Verhältnisse vor Ort thematisiert (zur grundsätzlichen Möglichkeit der Verwertung von Lichtbilder vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 12.2.2019 a.a.O.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 18.02.2019 - 15 ZB 18.2509

  Beeinträchtigung der natürliche Eigenart der Landschaft durch Bauvorhaben im …

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12).
• BVerwG, 09.04.2024 - 4 B 10.23

  Unwirksamkeit eines Bebauungsplans und Auswirkung auf eine Baugenehmigung
• BVerwG, 28.08.2024 - 1 WB 40.23

  Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs
• VGH Bayern, 20.05.2020 - 9 ZB 18.2585

  Nachbarklage gegen Bauvorbescheid für Einfamilienhaus - Gebot der Rücksichtnahme
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.2021 - 8 C 11595/20

  Unwirksamkeit einer Ergänzungssatzung; Einbeziehung von Außenbereichsflächen in …
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2018 - 2 L 46/17

  Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge - bauaufsichtliche Verfügung und Auswahl …
• BVerwG, 27.08.2024 - 1 WB 40.23

  Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs
• VG Neustadt, 02.02.2024 - 4 K 894/23

  Öffentliches Baurecht: Statthaftigkeit einer Feststellungsklage über die …
• VG Köln, 11.05.2023 - 8 K 1445/23