Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.12.1999 - 22 B 97.1171 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DVBl 2000, 821
- BayVBl 2000, 406
Wird zitiert von ... (6)
- VGH Bayern, 15.07.2020 - 8 CS 20.932
Einbeziehung von Fischereirechten in Schifffahrt
Sie stellt daher einen eigenen, davon abgesetzten Rechtstatbestand dar (BayVGH, U.v. 16.12.1999 - 22 B 97.1171 - BayVBl 2000, 406;… Schenk in Sieder/Zeitler, BayWG, Art. 28 Rn. 4). - VGH Bayern, 17.07.2020 - 8 CS 20.1109
Schifffahrtsgenehmigung für gewerbliche Kanuvermietung
Sie stellt daher einen eigenen, davon abgesetzten Rechtstatbestand dar (BayVGH, U.v. 16.12.1999 - 22 B 97.1171 - BayVBl 2000, 406;… Schenk in Sieder/Zeitler, BayWG, Art. 28 Rn. 4). - VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.933
Drittschutz für Fischer bei Genehmigung für Bootsvermietung
Sie stellt daher einen eigenen, davon abgesetzten Rechtstatbestand dar (BayVGH, U.v. 16.12.1999 - 22 B 97.1171 - BayVBl 2000, 406;… Schenk in Sieder/Zeitler, BayWG, Art. 28 Rn. 4).
- VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.937
Berücksichtigung des Fischereirechts bei Erteilung einer Schifffahrtsgenehmigung
Sie stellt daher einen eigenen, davon abgesetzten Rechtstatbestand dar (BayVGH, U.v. 16.12.1999 - 22 B 97.1171 - BayVBl 2000, 406;… Schenk in Sieder/Zeitler, BayWG, Art. 28 Rn. 4). - VG Halle, 19.12.2013 - 4 A 230/13
Ersatz von Mehrkosten gemäß § 64 WasG ST
Insoweit ist anerkannt, dass ein Einbringen ein zweckgerichtetes, gewässerbezogenes Verhalten voraussetzt (BVerwG…, Urteil vom 13. Juli 1979 - BVerwG 4 C 10.76 - juris Rn. 20; VGH München, Urteil vom 16. Dezember 1999 - 22 B 97.1171 - juris Rn. 9;… Czychowski/Reinhardt, WHG, 9. Aufl. 2007, § 3 Rn. 25 und 10. Aufl. 2010, § 9 Rn. 26). - VG Augsburg, 03.05.2011 - Au 3 K 10.1371
Elektroofenschlacke; Schlackenbehandlung; Grundwasser; Molybdän
Unerheblich ist, dass das Versickern in das Grundwasser kein wirtschaftliches Ziel der Klägerin, sondern eine unerwünschte Nebenfolge der Behandlung der Elektroofenschlacke ist (vgl. BayVGH vom 16.12.1999 BayVBl. 2000, 406; NdsOVG vom 29.6.2006 ZfW 2007, 239).
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