Rechtsprechung
| BGH, 01.06.2004 - KZB 11/03 (1) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,12101) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 42 Abs. 2
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Begründung einer Dienstaufsichtsbeschwerde; Anspruch auf den gesetzlichen Richter; Besorgnis der Befangenheit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 10.10.2003 - KZB 11/03
- BGH, 01.06.2004 - KZB 11/03 (1)
- BGH, 23.11.2004 - KZB 11/03
- BGH, 22.02.2005 - KZB 11/03
Papierfundstellen
- BeckRS 2004, 6865
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 02.12.1992 - 2 BvF 2/90
Besorgnis der Befangenheit eines Verfassungsrichters infolge der früheren …
Auszug aus BGH, 01.06.2004 - KZB 11/03
Entscheidend ist, ob ein Prozeßbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (BVerfG NJW 1993, 2230; BGH, Beschl. v. 11.12.2002 - VI ZA 8/02, NJW-RR 2003, 281; Beschl. v. 29.1.2003 - IX ZR 137/00, WM 2003, 847, 848). - BGH, 29.01.2003 - IX ZR 137/00
Befangenheit eines Richters; Zugehörigkeit zum GRUR-Verein
Auszug aus BGH, 01.06.2004 - KZB 11/03
Entscheidend ist, ob ein Prozeßbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (BVerfG NJW 1993, 2230; BGH, Beschl. v. 11.12.2002 - VI ZA 8/02, NJW-RR 2003, 281; Beschl. v. 29.1.2003 - IX ZR 137/00, WM 2003, 847, 848). - BGH, 11.12.2002 - VI ZA 8/02
Besorgnis der Befangenheit wegen Mitgliedschaft des Richters in einem Verein
Auszug aus BGH, 01.06.2004 - KZB 11/03
Entscheidend ist, ob ein Prozeßbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (BVerfG NJW 1993, 2230; BGH, Beschl. v. 11.12.2002 - VI ZA 8/02, NJW-RR 2003, 281; Beschl. v. 29.1.2003 - IX ZR 137/00, WM 2003, 847, 848).
- OLG Hamburg, 07.04.2014 - 1-31/13
Kennzeichen der Hells Angels
Es genügt mithin das Bewusstsein, die Handlung verstoße gegen irgendwelche, wenn auch im Einzelnen nicht klar vorgestellte gesetzliche Bestimmungen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile v. 11. Oktober 2012 - 1 StR 213/10, BGHSt 58, 15, 26 ff. und v. 3. April 2008 - 3 StR 394/07, BeckRS 2004, 06865).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.