Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2005 - 3 StR 387/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 Abs. 4 StPO
Beweiswürdigung (Glaubhaftigkeit; Darlegung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BtMG § 31 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision mangels Vorliegen eines Rechtsfehlers zum Nachteil eines Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BeckRS 2006, 16
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 02.01.2009 - 308 O 255/07
Deutscher Urheberrecht: Verletzung des Verbreitungsrechts durch öffentliches …
Dies ist aber auch nach New Yorker Recht nicht erforderlich, wenn der entsprechende Wille sich anderweit eindeutig aus dem Vertrag ergibt (vgl. Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.01.2006, Geschäftsnr. 20 U 59/05, BeckRS 2006 016).a) Der Rechtserwerb begann mit Rechtseinräumungen durch M. B. persönlich, wobei die jeweiligen Verträge ebenfalls dem Vertragsstatut des Staates New York unterliegen ((vgl. Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.01.2006, Geschäftsnr. 20 U 59/05, BeckRS 2006 016).
20 U 59/05 (BeckRS 2006 016) überein, dem dieselben Verträge und Fragestellungen zugrundeliegen, und auf dessen Begründung ergänzend Bezug genommen wird.
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