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| OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - I-24 W 47/10 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 91 Abs. 1
Erstattungsfähigkeit von Steuerberatungskosten
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zur Erstattungsfähigkeit der Steuerberaterkosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erstattungsfähigkeit von Steuerberatungskosten
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- BeckRS 2010, 30085
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 17.12.2002 - VI ZB 56/02
Kosten des Privatgutachters
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Die Erstattung kommt vor allem dann in Betracht, wenn eine Partei zur sachgerechten Darlegung ihres Anspruchs, zur Erfüllung ihrer Substantiierungspflicht oder zur Stellungnahme zu einem vom Gericht eingeholten Gutachten sachverständiger Hilfe bedarf (BGH, NJW 2003, 1398, 1399; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8.12.2009, Az.: 6 W 73/09 bei JURIS; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, 318 f.;… Zöller/ Herget, ZPO, 28. Aufl., § 91 Rz. 13 "Privatgutachten"). - BGH, 23.05.2006 - VI ZB 7/05
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual beauftragten Sachverständigen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Die gegnerische Partei hat weder Kosten zu tragen, die als allgemeine Unkosten oder prozessfremde Kosten einer Partei entstanden sind (BGH NJW 2006, 2415), noch Kosten, die während des gerichtlichen Verfahrens veranlasst wurden und im Hinblick auf die dem Gericht obliegende Pflicht zur Erhebung der erforderlichen Beweise nicht als notwendig angesehen werden können. - BGH, 25.01.2007 - VII ZB 74/06
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines prozessbegleitend eingeholten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Maßgeblich ist, inwiefern die entstandenen Kosten von einer verständigen Partei als erforderlich angesehen werden mussten (BGH NJW 2007, 1532).
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 24 U 39/08
Berücksichtigung von Sache einen Namen des Mieters bei der Auslegung einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Auf Grund des Beschlusses des Oberlandesgerichts vom 17. November 2008 (I-24 U 39/08) und auf Grund des Urteils der 2. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 21. Januar 2008 sind von der Beklagten 1.446,20 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 27. Februar 2009 an die Klägerin zu erstatten. - OLG Brandenburg, 08.12.2009 - 6 W 73/09
Erstattungsfähigkeit von Steuerberatungskosten im Zivilprozess
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Die Erstattung kommt vor allem dann in Betracht, wenn eine Partei zur sachgerechten Darlegung ihres Anspruchs, zur Erfüllung ihrer Substantiierungspflicht oder zur Stellungnahme zu einem vom Gericht eingeholten Gutachten sachverständiger Hilfe bedarf (BGH, NJW 2003, 1398, 1399; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8.12.2009, Az.: 6 W 73/09 bei JURIS; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, 318 f.;… Zöller/ Herget, ZPO, 28. Aufl., § 91 Rz. 13 "Privatgutachten"). - OLG Düsseldorf, 20.02.2009 - 2 W 9/09
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Die Erstattung kommt vor allem dann in Betracht, wenn eine Partei zur sachgerechten Darlegung ihres Anspruchs, zur Erfüllung ihrer Substantiierungspflicht oder zur Stellungnahme zu einem vom Gericht eingeholten Gutachten sachverständiger Hilfe bedarf (BGH, NJW 2003, 1398, 1399; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8.12.2009, Az.: 6 W 73/09 bei JURIS; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, 318 f.;… Zöller/ Herget, ZPO, 28. Aufl., § 91 Rz. 13 "Privatgutachten"). - KG, 18.12.2007 - 2 W 177/07
Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit vorprozessualer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Rn. 9 Die gleichen Grundsätze finden bei der Beauftragung eines Steuerberaters vor oder während eines Prozesses Anwendung (…MünchKomm/Giebel, ZPO, 3. Aufl., § 91 Rn. 137;… Zöller aaO. § 91 Rn. "Steuerberaterkosten";… OLG Brandenburg aaO.; KG FamRZ 2008, 1200; OLG Karlsruhe NJW-RR 2002, 499; OLG München MDR 1977, 848). - OLG Karlsruhe, 11.06.2001 - 13 W 41/01
Steuerberatung; Erstattungsfähigkeit von Steuerberatungskosten im Rahmen einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.07.2010 - 24 W 47/10
Rn. 9 Die gleichen Grundsätze finden bei der Beauftragung eines Steuerberaters vor oder während eines Prozesses Anwendung (…MünchKomm/Giebel, ZPO, 3. Aufl., § 91 Rn. 137;… Zöller aaO. § 91 Rn. "Steuerberaterkosten";… OLG Brandenburg aaO.; KG FamRZ 2008, 1200; OLG Karlsruhe NJW-RR 2002, 499; OLG München MDR 1977, 848).
- OLG Düsseldorf, 27.06.2011 - 24 W 47/11
Verfahrensrecht - Wann sind Privatgutachterkosten zu erstatten?
Die Erstattung kommt vor allem dann in Betracht, wenn eine Partei zur sachgerechten Darlegung ihres Anspruchs, zur Erfüllung ihrer Substantiierungspflicht oder zur Stellungnahme zu einem vom Gericht eingeholten Gutachten sachverständiger Hilfe bedarf (BGH, NJW 2003, 1398, 1399; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8.12.2009, Az.: 6 W 73/09 bei JURIS; Senat JurBüro 2011, 139 = BeckRS 2010, 30085 und bei JURIS; OLG Düsseldorf, 2. Zivilsenat, JurBüro 2009, 318 ;… Zöller/ Herget, ZPO, 28. Aufl., § 91 Rn. 13 "Privatgutachten").
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