Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 17.02.1992 - 3 U 60/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 903
- FamRZ 1992, 846 (Ls.)
- Rpfleger 1992, 266
- BeckRS 2011, 3535
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 05.07.1999 - 16 U 3/99
Verlust der Dringlichkeit im Prozeß
Die Frage, welche Rechtsbehelf in diesen Fällen der richtige ist, wird in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutiert (für die analoge Anwendbarkeit des § 769 ZPO: MünchKomm/K. Schmidt, ZPO, § 769 Randziffer 4; Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, Band I, § 769 Randziffer 1 und Band II vor § 935 Randziffer 8;… Zöller/Herget, ZPO, 21. Auflage, § 769 Randziffer 2; OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 846;… andere Ansicht, wonach vorläufiger Rechtsschutz durch den Erlaß einer einstweiligen Verfügung gewährt werden soll: beispielsweise Thomas/Putzo, 21. Auflage, § 769 Randziffer 2;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 55. Auflage, § 769 Randziffer 2 je m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 31.05.2021 - 11 U 7/21
Einstellung der Versteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft durch das …
Die Zulässigkeit des Antrags folgt aus einer entsprechenden Anwendung der §§ 771 Abs. 3 i.V.m. § 769 ZPO (…vgl. BGHZ 197, 262, Rn. 26;… OLG Brandenburg, NJW-RR 2020, S. 316; OLG Karlsruhe, B. v. 17.02.1992 - 3 U 60/91 -, BeckRS 2011, 3535). - KG, 23.02.1998 - 25 W 8815/96
Anwendbarkeit des § 91a Zivilprozessordnung (ZPO) im …
Der Gesetzgeber hat den Klageweg zwar - wie erörtert - grundsätzlich für gegeben erachtet, und das Verfahrensrecht könnte hierfür auch Möglichkeiten bieten (vgl. OLG Karlsruhe, Rpfleger 1992, 266; AG Meppen, Rpfleger 1992, 566 f.), wobei offenbleiben kann, ob insoweit eine Drittwiderspruchsklage in Betracht kommt (…vgl. Zeller-Stöber, a.a.O., § 180 Rdn. 9.8).
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