Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.10.2010 - 5 U 47/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Verden, 18.02.2010 - 4 O 405/08
- OLG Celle, 21.10.2010 - 5 U 47/10
- BGH, 08.12.2011 - VII ZR 198/10
Papierfundstellen
- BeckRS 2012, 1255
Wird zitiert von ... (3)
- LG Hamburg, 22.06.2018 - 308 O 314/16
Usenext - Auskunftsanspruch zur Vorbereitung der Berechnung eines …
Klägerin erwirkte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Unterlassungsverfügung (Urteil vom 26. Februar 2010, Az.: 308 O 698/09, bestätigt durch HansOLG, Urteil vom 9. Januar 2014, Az.: 5 U 47/10).Ab dem 19. März 2014 ersetzte die Beklagte in Reaktion auf das vorbezeichnete Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 9. Januar 2014, Az.: 5 U 47/10 den bisherige Newsreader durch den Newsreader "T.".
- AG Bergisch Gladbach, 17.12.2021 - 66 C 209/20
Fehlersuche, Diagnose, Ursachenforschung
Die Vorinstanzen hatten die Frage der Abgrenzung zwischen einer Nebenpflichtverletzung und einem Werkmangel unterschiedlich beurteilt: Während das Landgericht die Werkleistung wegen der unnötig zerstörenden Eingriffe im Rahmen der Leistungshandlung für mangelhaft gehalten hatte (LG Verden…, Urteil vom 18.02.2010, Az. 4 O 405/08, zitiert nach Juris, dort Rn. 17), war das Berufungsgericht (OLG Celle, BeckRS 2012, 1255) von einer Nebenpflichtverletzung ausgegangen (und hatte gerade im Hinblick darauf die Revision zugelassen, was im Ergebnis nicht zur Klärung führte, s.o. BGH, NJW-RR 2012, 268 ff.). - OLG Hamburg, 09.01.2014 - 5 U 52/10
Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum …
Rn. 50 In einem zum vorliegenden Verfahren parallel geführten Verfügungsverfahren zum Az. 5 U 47/10 hat die Klägerin (u.a.) die Beklagte zu 1) als Störer wegen der öffentlichen Zugänglichmachung anderer Musikwerke im Zeitraum Dezember 2009 auf Unterlassung in Anspruch genommen.
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