Rechtsprechung
| VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11.Z |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 11 HessKAG
Straßenausbaubeitrag - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hess. KAG § 11 Abs. 3
Einstufung einer Straße nach dem maßgeblichen Verkehr anhand der ihr zuteil werdenden Funktion - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einstufung einer Straße nach dem maßgeblichen Verkehr anhand der ihr zuteil werdenden Funktion
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 05.08.2011 - 6 K 2075/10
- VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11.Z
Papierfundstellen
- DÖV 2012, 690
- BeckRS 2012, 51549
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07
Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen
Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11
Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 mit weiteren Nachweisen)."Überwiegend" bezieht sich allerdings auch darauf, dass die betreffende Straße im wesentlichen Teil ihres Verlaufs der zugedachten Funktion dienen muss (Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, a.a.O.).
- VGH Hessen, 29.06.1999 - 5 TZ 1251/99
Zur Abgrenzung von Anliegerverkehr und Durchgangsverkehr; Fußgängerzone; …
Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11
Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 mit weiteren Nachweisen).
- VG Schleswig, 05.12.2012 - 9 A 94/10
Vorauszahlung für Ausbaubeitrag für ein gewerblich genutztes …
Stellt der Satzungsgeber mithin in rechtlich annehmbarer Weise auf die überwiegenden Nutzungsarten ab, kommt es darauf an, ob die Straße überwiegend einer der genannten Verkehrsarten dient (…vgl. schon OVG Schleswig, Urt. v. 11.02.1998 - 2 L 79/96 - NordÖR 1998, 268 in juris Rn. 34, 36; Beschl. der Kammer v. 08.08.2012 - 9 B 20/12 - Hess. VGH, Beschl. v. 21.03.2012 - 5 A 1892/11.Z - in juris Rn. 5;… vgl. auch Habermann a.a.O. Rn. 206). - VG Köln, 26.04.2016 - 17 K 5739/14
Heranziehung des Grundstückseigentümers zu einer Vorausleistung auf einen …
Rn. 71 OVG NRW, Beschluss vom 2. April 2014 - 15 A 571/11 -, juris Rn. 24, und Beschluss vom 12. Juni 2006 - 15 B 803/06 -, juris Rn. 5; Hessischer VGH, Urteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, juris Rn. 25, und Beschluss vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, juris Rn. 5; Driehaus, in: ders., Kommunalabgabenrecht, Kommentar, Loseblatt, Stand: 50. Lfg. - VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12
Straßenausbaubeitrag - Aussetzung der Vollziehung
Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen). - VG Gießen, 10.03.2025 - 2 K 2131/20 Anliegerverkehr ist dabei vom Durchgangsverkehr abzugrenzen, der dann vorliegt, wenn von einem Punkt außerhalb der betroffenen Straße über die betroffene Straße ein anderer Punkt außerhalb der betroffenen Straße erreicht werden soll (OVG Schleswig, B. v. 16.01.2009 - 2 MB 29/08 -, BeckRS 2016, 55380; VGH Kassel, B. v. 21.03.2012 - 5 A 1892/11.Z -, BeckRS 2012, 51549).
- VG Potsdam, 25.11.2013 - 12 K 1683/11
Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für …
Zwar kann ein "Schleichverkehr", der ungeachtet der Funktionsbestimmung auf Grund einer besonderen Verkehrssituation entsteht, bei der Bestimmung der Straßenart grundsätzlich unberücksichtigt bleiben (…Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a.a.O. § 8 Rdnr. 380 m. w. N.; VGH Kassel, Beschluss vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, zitiert nach juris).
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