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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - I-2 U 56/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,39858
OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.05.2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2014, 1152
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - 2 U 57/11

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für einen dienten Behälter mit einer …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - 2 U 56/11
    Rn. 5 Weiterhin ist für die Anordnung der Aussetzung von Bedeutung, dass die Klägerinnen mit dem zeitgleich zu diesem Beschluss ergangenen Urteil im Parallelverfahren (I-2 U 57/11) über einen Vollstreckungstitel verfügen, aus dem ohne Sicherheitsleistung die Vollstreckung betrieben werden kann und von dem dieselben derzeit auf dem Markt befindlichen Tintenpatronen der Beklagten erfasst werden, die auch Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits sind.
  • LG Düsseldorf, 10.12.2018 - 4a O 142/17

    Rechtsanwaltsvergütung

    Auch wegen der Verletzung des parallelen Gebrauchsmusters DE 20 2006 020 XXX U1 (im Folgenden: DE XXX) wurde die U gerichtlich in Anspruch genommen (LG Düsseldorf: 4a O 30/10; OLG Düsseldorf: I-2 U 56/11).
  • LG Düsseldorf, 28.09.2023 - 4c O 46/22

    Streitigkeiten zwischen CureVac SE und BioNTech SE ausgesetzt

    Erforderlich - aber für eine Aussetzung auch hinreichend - ist es, wenn an der Schutzfähigkeit begründete Zweifel bestehen (vgl. OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 1152; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juni 2018 - 15 W 30/18 -, juris;… Cepl/Voß, Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 3. Aufl., § 148, Rn. 186).
  • LG Düsseldorf, 28.09.2023 - 4c O 48/22

    Streitigkeiten zwischen CureVac SE und BioNTech SE ausgesetzt

    Erforderlich - aber für eine Aussetzung auch hinreichend - ist es, wenn an der Schutzfähigkeit begründete Zweifel bestehen (vgl. OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 1152; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juni 2018 - 15 W 30/18 -, juris;… Cepl/Voß, Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 3. Aufl., § 148, Rn. 186).
  • LG Düsseldorf, 14.09.2021 - 4b O 30/20

    Antennenanordnung

    Für eine Aussetzung muss der wahrscheinliche Erfolg des Löschungsantrags nicht dargetan sein, es genügt, dass über die Schutzfähigkeit Zweifel bestehen (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 16. Mai 2013, BeckRS 2014, 1152).
  • LG Düsseldorf, 14.02.2017 - 4a O 178/15

    Zahlungsansprüche für rechts- und patentanwaltliche Tätigkeit

    Zwischen denselben Parteien wurden des Weiteren Verletzungsverfahren wegen des parallelen Gebrauchsmusters DE 20 2006 020 XXX U1 (im Folgenden: DE 'XXX) vor dem Landgericht Düsseldorf, Az.: 4a O 30/10 (B VG) und Az.: 4a O 196/10 (Beklagte zu 2), und später vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I-2 U 56/11 (B VG) und Az.: I-2 U 28/12 (Beklagte zu 2), anhängig.
  • LG Hamburg, 13.01.2022 - 327 O 46/21

    Gebrauchmachen von technischer Lehre eines Gebrauchsmusters

    Eine fakultative Aussetzung des Gebrauchsmusterverletzungsverfahrens gem. § 19 Satz 1 GebrMG kommt dann als zweckmäßig in Betracht, wenn das Verletzungsgericht Zweifel an der Schutzfähigkeit des Klagegebrauchsmusters hat (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.05.2013 - 2 U 56/11, BeckRS 2014, 1152; OLG München, GRUR 1957, 272, 273 - Kufenstühle;… BeckOK PatR/Kircher, 22. Ed. 15.10.2021, GebrMG § 19 Rn. 14;… Cepl/Voß/Cepl, ZPO, 2. Aufl. 2018, § 148 Rn. 186;… a.A. LG München, Urt. v. 19.05.2011 - 7 O 6033/10, BeckRS 2012, 4008 Rn. 53 - Aussetzung im Löschungsverfahren).
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