Rechtsprechung
| VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14.TR |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 4 PolG RP, § 7 PolG RP, § 9 PolG RP, § 43 PolG RP, § 80 Abs 5 VwGO
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Allgemeinverfügung - ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot des Mitführens und Verzehrens von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit; Glasverbot im Kölner Karneval
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das Glasverbot in Trier
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Befürchtete Ausschreitungen am "Weiberdonnerstag" - oder: die Abwehr von Karneval durch Allgemeinverfügungen
- Jurion (Kurzinformation)
Alkohol- und Glasverbot in Teilen der Stadt Trier an Weiberdonnerstag wirksam
Papierfundstellen
- BeckRS 2014, 47862
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2012 - 5 A 2375/10
Glasverbot im Kölner Straßenkarneval rechtmäßig
Auszug aus VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14
Daher ist das Mittel der Allgemeinverfügung noch solange zulässig, wie die Antragsgegnerin hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Wiederholung darstellen kann (für ein Glasverbot im Kölner Karneval ebenso: OVG Münster U.v. 09.02.2012 -5 A 2375/10-). - VG Osnabrück, 11.02.2010 - 6 B 9/10
Allgemeinverfügung gegen öffentlichen Alkoholkonsum
Auszug aus VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14
Durch eine solche Verfügung dürfen konkrete Gefahren abgewehrt werden, die von einem, auch nach räumlichen Kriterien festgelegten, bestimmbaren Personenkreis ausgehen (konkret-generelle Gefahr), während abstrakt-generelle Gefahren nur mit dem Mittel der Gefahrenabwehrverordnung gemäß § 43 POG bekämpft werden dürfen (OVG Bremen B.v. 21.10.2011 -1 B 162/11-; VG Osnabrück B.v. 11.02.2010 -6 B 9/10-). - OVG Bremen, 21.10.2011 - 1 B 162/11
OVG beanstandet Dauer des "Kuttenverbots" für die östliche Bahnhofsvorstadt - …
Auszug aus VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14
Durch eine solche Verfügung dürfen konkrete Gefahren abgewehrt werden, die von einem, auch nach räumlichen Kriterien festgelegten, bestimmbaren Personenkreis ausgehen (konkret-generelle Gefahr), während abstrakt-generelle Gefahren nur mit dem Mittel der Gefahrenabwehrverordnung gemäß § 43 POG bekämpft werden dürfen (OVG Bremen B.v. 21.10.2011 -1 B 162/11-; VG Osnabrück B.v. 11.02.2010 -6 B 9/10-). - VG Karlsruhe, 25.08.2011 - 6 K 2261/11
Streitige Allgemeinverfügung betreffend eine Sperrzone für das Mitführen und den …
Auszug aus VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14
Sicherlich sind die betroffenen Verhaltensweisen des Mitführens und Verzehrens von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit nicht an sich regelmäßig und typischerweise gefahrenauslösend (VG Karlsruhe B.v. 25.08.2011 - 6 K 2261/11-). - OVG Rheinland-Pfalz, 06.12.2012 - 7 C 10749/12
Normenkontrollantrag gegen "Schnapsverbot" auf der Hambacher Jakobuskerwe 2012 …
Auszug aus VG Trier, 26.02.2014 - 1 L 376/14
Auf der anderen Seite ist die Einschränkung für den Antragsteller an den Grundrechten gemessen gering (vgl. hierzu OVG Koblenz U.v. 6.12.2012 -7 C 10749/12-), sein Hauptinteresse, auf dem Hauptmarkt aus mitgebrachten Glasbehältnissen Sekt zu trinken, aber jedenfalls durch die Allgemeinverfügung im Schwerpunkt des Verhaltens zu Recht untersagt.
- VG Düsseldorf, 05.06.2023 - 18 L 896/23
Per Allgemeinverfügung angeordnetes Bettelverbot in der Krefelder Innenstadt …
Rn. 41 vgl. VG Köln, Urteil vom 16. September 2010 - 20 K 441/10 -, juris, Rn. 18, sowie nachfolgend OVG NRW, Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 A 2375/10 -, juris; VG Trier, Beschluss vom 26.02.2014 - 1 L 376/14.TR -, BeckRS 2014, 47862,. - VG Neustadt, 05.10.2018 - 5 L 1338/18
Demonstrationsauflagen in Kandel rechtens
Zwar mag das Mitführen und der Verzehr von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit nicht an sich regelmäßig und typischerweise gefahrenauslösend sein (vgl. VG Meiningen, Beschluss vom 08. Juni 2018 - 2 E 862/18 Me -, juris; VG Trier, Beschluss vom 26. Februar 2014 - 1 L 376/14.TR -, Rn. 10 , juris; VG Karlsruhe…, Beschluss vom 16. August 2013 - 1 K 2068/13 -, Rn. 12, juris). - VG Köln, 07.02.2025 - 20 L 264/25 Rn. 25 Vgl. zu besonderen "Umgebungsbedingungen" VG Trier, Beschluss vom 26.02.2014 - 1 L 376/14.TR -, juris Rn. 10.
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