Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.03.2014 - 20 ZB 13.2439 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Tabak für Wasserpfeifen als Tabakerzeugnis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 01.10.2013 - Au 1 K 13.767
- VGH Bayern, 05.03.2014 - 20 ZB 13.2439
Papierfundstellen
- BeckRS 2014, 48796
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.07.2016 - 1 StR 19/16
Gewerbsmäßiger Schmuggel; Steuerhinterziehung (Entnahme aus einem Steuerlager; …
Entscheidend ist lediglich, ob der nach Hitzeeinwirkung entstehende Rauch durch Einziehen in den Mundraum bzw. Inhalation genossen, also "geraucht' wird (vgl. näher VGH München, Beschluss vom 5. März 2014 - 20 ZB 13.2439 mwN; VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2013 - Au 1 K 13.767). - VG Braunschweig, 23.09.2021 - 4 A 23/19
Rauchlos; Tabakerzeugnisse; Verbrennungsprozess
Rn. 66 Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung die bei dem Konsum einer Wasserpfeife stattfindende "Pyrolyse" des Wasserpfeifentabaks bislang dem "Verbrennungsvorgang" bzw. der "Verbrennung" zugeordnet wurde (vgl. OVG NRW…, Urteil vom 04.11.2014 - 4 A 775/14 -, juris Rn. 22;… Urteil vom 17.09.2013 - 13 A 2448/12 -, juris Rn. 136; so wohl auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 13 ME 107/18 -, juris; VGH München, Beschluss vom 05.03.2014 - 20 ZB 13.2439 -, BeckRS 2014, 48796 Rn. 6, beck-online), lässt sich diese Feststellung nicht auf das vorliegende Verfahren übertragen. - FG Düsseldorf, 24.02.2021 - 4 K 743/20
Sicherstellung von Tabakdosen bei einer Steueraufsichtsmaßnahme in einem Shisha …
Denn bei beiden Sichtweisen, wenn sie denn überhaupt unterschiedlich sind, ist der Genuss der Wasserpfeife dem Rauchen zuzuordnen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss v. 05.03.2014, 20 ZB 13.2439, juris).
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