Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

• rechtsinformationen.bund.de

  Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 86 Abs 1 VwGO
  Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 86 Abs 1 VwGO
  Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen

• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Einhausung einer Kompostierungsanlage

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Einhausung einer Kompostierungsanlage

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ggsc.de (Kurzinformation)

  Einhausungserfordernis für Kompostierungsanlage

Papierfundstellen

• BeckRS 2016, 41830

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 13.01.2009 - 9 B 64.08

  Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Darlegungserfordernis; …

  Auszug aus BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1979 - 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 25 und vom 13. Januar 2009 - 9 B 64.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 372 Rn. 6, jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 22.05.2014 - 7 B 3.14

  Kompostierungsanlage; geschlossene Anlage; offene Anlage; Inputstoffe; …

  Auszug aus BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

  Die Aufklärungspflicht ist auch dann verletzt, wenn das Gericht sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde ernstlich zweifelhaft ist, ohne darzulegen, dass ihm das erforderliche Wissen in genügendem Maße zur Verfügung steht, oder wenn die Entscheidungsgründe sonst auf eine mangelnde Sachkunde schließen lassen (BVerwG, Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - 7 B 3.14 - juris Rn. 19 …und vom 30. Juni 2015 - 3 B 47.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300615B3B47.14.0] - juris Rn. 33).
• BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 46.12

  Kostentragung bei Ausbau eines Bahnübergangs; Sachverhaltsaufklärung; …

  Auszug aus BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (BVerwG, Beschluss vom 28. Mai 2013 - 7 B 46.12 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• BVerwG, 30.06.2015 - 3 B 47.14

  Begriffsdefinition von Dauergrünland; Fünf-Monats-Frist

  Auszug aus BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

  Die Aufklärungspflicht ist auch dann verletzt, wenn das Gericht sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde ernstlich zweifelhaft ist, ohne darzulegen, dass ihm das erforderliche Wissen in genügendem Maße zur Verfügung steht, oder wenn die Entscheidungsgründe sonst auf eine mangelnde Sachkunde schließen lassen (…BVerwG, Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - 7 B 3.14 - juris Rn. 19 und vom 30. Juni 2015 - 3 B 47.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300615B3B47.14.0] - juris Rn. 33).
• BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79

  Begehren auf Zuerkennung des Prädikats "künstlerisch besonders wertvoll" für eine …

  Auszug aus BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1979 - 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 25 …und vom 13. Januar 2009 - 9 B 64.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 372 Rn. 6, jeweils m.w.N.).

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• BVerwG, 12.07.2018 - 7 B 15.17

  Standortalternativenprüfung bei Deponievorhaben auf betreibereigenen Flächen

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2013 - 7 B 46.12 - juris Rn. 4 und vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• VGH Bayern, 15.09.2026 - 1 ZB 25.1081

  Nutzungsuntersagung, faktisches allgemeines Wohngebiet, nicht störender …

  Sie haben in der Zulassungsbegründung auch nicht substantiiert dargelegt, aus welchen Gründen sich dem Verwaltungsgericht eine weitere Sachverhaltsaufklärung hätte aufdrängen müssen (vgl. dazu BVerwG, B.v. 14.1.2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4;… Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 49 m.w.N.).
• BVerwG, 04.07.2024 - 4 B 5.24

  Erfolglose Klage gegen die Genehmigung einer Hühnermastanlage

  Die Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens kann demnach nur dann als verfahrensfehlerhaft beanstandet werden, wenn das Gericht eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde in Anspruch nimmt oder wenn es sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde ernstlich zweifelhaft ist, ohne dass es für die Beteiligten und für das zur Nachprüfung berufene Revisionsgericht überzeugend darlegt, dass ihm das erforderliche Fachwissen in genügender Weise zur Verfügung steht (…stRspr, vgl. etwa Urteil vom 26. Oktober 2021 - 8 C 34.20 - BVerwGE 174, 58 Rn. 15; Beschlüsse vom 16. Januar 2002 - 4 BN 27.01 - BRS 65 Nr. 58 S. 292, vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - ZUR 2016, 286 Rn. 4 …und vom 15. März 2021 - 4 B 14.20 - juris Rn. 33, jeweils m. w. N.).

• BVerwG, 09.12.2019 - 1 B 74.19

  Zum Verhältnis von Sachkunde des Gerichts und Sachverständigengutachten

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2013 - 7 B 46.12 - juris Rn. 4 und vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• VGH Bayern, 06.08.2026 - 11 ZB 26.1062

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Ablehnung eines bedingten Beweisantrags auf …

  Rn. 17 Durch Stellung des bedingten Beweisantrags in der mündlichen Verhandlung hat der Kläger zwar auf eine Sachverhaltsaufklärung hingewirkt (vgl. dazu BVerwG, B.v. 14.1.2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 15.12.2021 - 8 ZB 21.668

  Erfolglose Klage auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für eine …

  Rn. 32 Durch Stellung seines bedingten Beweisantrages in der mündlichen Verhandlung hat zwar der Kläger auf eine Sachverhaltsaufklärung hingewirkt (vgl. dazu stRspr BVerwG, B.v. 22.10.2021 - 7 BN 1.20 - juris Rn. BVerwG, B.v. 14.1.2016 - 7 B 19.15 - BeckRS 2016, 41830 Rn. 4).
• BVerwG, 23.05.2017 - 7 B 17.16

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Zudem muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (BVerwG, Beschluss vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 10.07.2019 - 1 B 45.19

  Verletzung der Aufklärungspflicht bezüglich Behördenzeugnissen des …

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2013 - 7 B 46.12 - juris Rn. 4 und vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2021 - 1 A 1555/20

  Versagung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht der …

  Rn. 46 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 -, juris, Rn. 4.
• VGH Bayern, 13.03.2025 - 22 ZB 24.801

  Erweiterung einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis für Musikdarbietungen

  Durch Stellung seines bedingten Beweisantrages in der mündlichen Verhandlung hat der Kläger zwar auf eine Sachverhaltsaufklärung hingewirkt (vgl. dazu BVerwG, B.v. 14.1.2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 26.08.2024 - 1 B 19.24

  Hinreichende Bezeichnung einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör und …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2022 - 19 A 1035/21

  Vertretenmüssen der ergänzenden Inanspruchnahme von Leistungen zur Grundsicherung …
• BVerwG, 16.01.2018 - 7 B 3.17

  Überraschungsentscheidung durch Änderung der Rechtsauffassung
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2020 - 19 A 450/20

  Ermittlung des Schutzstatus eines Flüchtlings in einem Mitgliedsstaat; …
• BVerwG, 07.01.2020 - 7 BN 2.19

  Schutzkonzept bei der Festsetzung der Schutzzone II eines Wasserschutzgebiets
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2020 - 19 A 4368/18

  Grundsätzlich kein Gehörsverstoß durch etwaigen Aufklärungsmangel; Ein etwaiger …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2020 - 19 A 2171/19
• BVerwG, 20.07.2020 - 1 B 32.20

  Anforderungen an die Darlegung einer grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2020 - 6 A 4264/19
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2020 - 19 A 2236/16

  Genehmigung des Rücktritts vom Prüfungsverfahren; Nachweis der Krankheit eines …
• BVerwG, 09.10.2019 - 4 BN 33.19

  Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf gerichtliches Gehör; Darlegung …
• OVG Schleswig-Holstein, 04.01.2023 - 5 LA 200/20

  Forderung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2024 - 19 A 1323/23

  Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2025 - 19 A 818/23

  Rüge der Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs i.R.d. …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2020 - 19 A 3026/18

  Nachweis der Prüfungsunfähigkeit eines Prüflings für die Zweite Staatsprüfung …