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   BPatG, 29.04.1998 - 29 W (pat) 81/98   

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BPatG, 29.04.1998 - 29 W (pat) 81/98 (https://dejure.org/1998,11056)
BPatG, Entscheidung vom 29.04.1998 - 29 W (pat) 81/98 (https://dejure.org/1998,11056)
BPatG, Entscheidung vom 29. April 1998 - 29 W (pat) 81/98 (https://dejure.org/1998,11056)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Markenfähigkeit eines Portrait-Fotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • BlPMZ 1999, 43
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03
    Das Bundespatentgericht habe bereits in seiner früheren Entscheidung festgestellt, dass dem Bild einer bestimmten Person von Haus aus die denkbar stärkste Unterscheidungskraft zukomme (29 W (pat) 81/98 - Michael Schumacher).

    Für diese Dienstleistungen ist deshalb die Annahme zutreffend, dass das Bild einer Person die denkbar stärkste Unterscheidungskraft hat und in der Regel sogar den Namen einer Person an Individualität übertrifft (vgl. BPatG 29 W (pat) 81/98 - Michael Schumacher).

  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Diese Vorschrift zählt zwar nicht alle für eine Irreführung in Betracht kommenden Umstände auf, Täuschungen über private Rechte erfasst sie aber jedenfalls nicht (BPatG NJWE-WettbR 1999, 153 - Michael Schumacher).

    Das gilt auch für die Berechtigung zur Namensführung oder zur Abbildung von Personen (BPatG BlPMZ 2000, 384 - Fr. Marc; NJWE-WettbR 1999, 153 - Michael Schumacher; anders noch BPatGE 31, 115 - Bartels & Jaymes).

  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Sch..., vgl. hierzu auch BPatG 28 W (pat) 100/97, BlPMZ 1999, 43 f.; Nr. 30118183 - B...).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

    Diese Vorschrift zählt zwar nicht alle für eine Irreführung in Betracht kommenden Umstände auf, Täuschungen über private Rechte erfasst es aber jedenfalls nicht (BPatG NJWE-WettbR 1999, 153 - Michael Schumacher).

    Das gilt auch für die Berechtigung zur Namensführung oder zur Abbildung von Personen (BPatG BIPMZ 2000, 384 - Fr. Marc; NJWE-WettbR 1999, 153 - Michael Schumacher; anders noch BPatGE 31, 115 - Bartels & Jaymes).

  • BPatG, 14.08.2002 - 29 W (pat) 125/01
    Selbst ein eventuell inhaltsbeschreibender Titel (z. B. bei Druckschriften oder Kalendern) begründe nach der Rechtsprechung (BPatG BlPMZ 1999, 43 - Michael Schumacher) noch kein Freihaltungsbedürfnis an derartigen Waren für den allgemeinen Wettbewerb.

    Im vorliegenden Fall kann dahingestellt bleiben, ob Rechte am eigenen Bild oder Rechte am eigenen Namen sowie Persönlichkeitsrechte (BPatG BlPMZ 1999, 43, 44 - Portrait-Foto) die Schutzfähigkeit von Eigennamen als Marken begründen können und eine Abweichung von dem Grundsatz rechtfertigen, dass allein die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise entscheidend ist (vgl. etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 1998, § 8 Rdn 25), denn jedenfalls handelt es sich im vorliegenden Fall nach Auffassung des Senats nicht um einen Namen, der in entscheidungserheblichem Maße als Angabe des Inhalts oder des Themas von Druckereierzeugnissen angesehen wird.

  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der

    Das gilt auch für die Firmenwahrheit und für die Berechtigung zur Namensführung (BPatGE 42, 275 (281) Nr. 4 - Fr. Marc; zu Bildern: BPatG NJWE-WettbR 1999, 153 - Michael Schumacher; anders noch BPatGE 31, 115 - Bartels & Jaymes).
  • BPatG, 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gürzenich-Orchester Köln" - keine geographische

    Das gilt auch für die Firmenwahrheit und für die Berechtigung zur Namensführung (BPatGE 42, 275 (281) Nr. 4 - Fr. Marc; BPatG NJWE-WettbR 1999, 153 - MichaelSchumacher; anders noch BPatGE 31, 115 - Bartels & Jaymes).
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