Rechtsprechung
| BPatG, 14.04.2000 - 33 W (pat) 193/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung von Art. 2 der Ersten Markenrichtlinie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einholung einer Vorabentscheidung zur Markenfähigkeit von Riechmarken durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften; Abstrakte Unterscheidungseignung bei Verbindung mit Gegenständen; Vorrang der Prüfung der graphischen Darstellbarkeit vor Eintragungshindernissen; ...
Verfahrensgang
- BPatG, 14.04.2000 - 33 W (pat) 193/99
- Generalanwalt beim EuGH, 06.11.2001 - C-273/00
- EuGH, 12.12.2002 - C-273/00
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 1044
- GRUR Int. 2000, 924
- BlPMZ 2001, 158
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.03.1999 - I ZB 23/98
Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft von konturlosen Farben …
Auszug aus BPatG, 14.04.2000 - 33 W (pat) 193/99
Auch bei Einzelfarben und Farbkombinationen wird in der Praxis die Angabe von RAL-Nummern als ausreichende graphische Darstellung angesehen, ohne daß eine auf eine bestimmte körperliche Gestaltung oder Farbaufteilung beschränkte Form der Marke gefordert wird, sog abstrakte Farbmarke (vgl BGH GRUR 1999, 491 "Farbmarke gelb/schwarz"; 1999, 730 "magenta/grau;… HABM GRUR Int. 1999, 543 "LIGHT GREEN"). - BGH, 20.11.2003 - I ZB 20/98
Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke
Auszug aus BPatG, 14.04.2000 - 33 W (pat) 193/99
Auch bei Einzelfarben und Farbkombinationen wird in der Praxis die Angabe von RAL-Nummern als ausreichende graphische Darstellung angesehen, ohne daß eine auf eine bestimmte körperliche Gestaltung oder Farbaufteilung beschränkte Form der Marke gefordert wird, sog abstrakte Farbmarke (vgl BGH GRUR 1999, 491 "Farbmarke gelb/schwarz"; 1999, 730 "magenta/grau;… HABM GRUR Int. 1999, 543 "LIGHT GREEN"). - BPatG, 10.07.1996 - 29 W (pat) 67/96
Auszug aus BPatG, 14.04.2000 - 33 W (pat) 193/99
Auch insoweit ist ein Notenbild für sich allein ohne ergänzende Angaben über Tempo, Phrasierung, Dynamik und Instrumentation nicht geeignet, einen Klang eindeutig reproduzierbar wiederzugeben (vgl BPatGE 36, 241, 245).
- BPatG, 04.12.2001 - 33 W (pat) 88/01 Der Senat hat die Anmelderin in einem Zwischenbescheid auf seine "Fertighaus"-Entscheidung (BlPMZ 2001, 158) hingewiesen und ihr anheimgestellt, ihr Waren-/Dienstleistungsverzeichnis entsprechend anzupassen.
Ausgehend von diesen Grundsätzen und insbesondere unter Berücksichtigung der amtlichen Klasseneinteilung kommen für Waren oder Dienstleistungen, die sich auf den Immobilien- und/oder Bausektor beziehen, im allgemeinen folgende Zuordnungen in Betracht (vgl. auch BPatG BlPMZ 2001, 158):.
- BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 96/10
Markenbeschwerdeverfahren ' "Frankfurt Hahn" ' zum Bestimmtheitserfordernis des …
Die angegebenen Waren und Dienstleistungen müssen zusätzlich so hinreichend klar bestimmt sein, dass der Schutzumfang der Marke auch im Registerverfahren schnell, umfassend und unmissverständlich feststellbar ist und sich die Waren und Dienstleistungen nach ihrem Inhalt und Umfang klar und eindeutig von anderen Waren und Dienstleistungen abgrenzen lassen (vgl. BGH GRUR 1985, 1055, 1056 Datenverarbeitungsprogramme als Ware; BPatG Mitt. 1979, 34 f.; BPatG BlPMZ 1991, 247; BPatGE 32, 78, 81; BPatG BlPMZ 2001, 158 Fertighäuser; BPatG GRUR 2006, 1039, 1040 Rätsel total; HABM-BK MarkenR 2002, 441, 442 BioGeneriX; vgl. auch Schmidt GRUR 2001, 653, 656 f.).
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