Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 09.05.1985 - V PKHBs 94/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschwerde; Ablehnung; Prozeßkostenhilfe; Sozialgericht; Berufung
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 19.09.1984 - PKH 150/84
- LSG Hamburg, 09.05.1985 - V PKHBs 94/84
Papierfundstellen
- Breith 1985, 807
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 06.07.2009 - L 9 B 274/08
Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen Versagung von …
Diese Auffassung wurde auch in der Sozialgerichtsbarkeit vertreten (LSG Hamburg, Beschluss vom 9. Mai 1985 - V PKHBs 94/84 - Breith 1985, 807 m.w.N.; a.M. LSG Berlin, Beschluss vom 3. Juli 1985 - L 14 Ar-S 37/85 - Breith 1986, 180). - LSG Sachsen-Anhalt, 08.04.2009 - L 2 B 264/08
Abhängigkeit von Rechtsmitteln gegen Entscheidungen in …
Nach der Einführung der Regelung in die ZPO ist nicht nur in der Rechtsprechung des BFH, des BGH und verschiedener Verwaltungsgerichte, sondern auch von Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit die entsprechende Anwendung dieser Norm auch im sozialgerichtlichen Verfahren vertreten worden (u. a. LSG Hamburg, Beschluss vom 9. Mai 1985, V PKHBs 94/84, Breithaupt 1985, 807; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. September 2007, L 13 B 7/07 SF, juris).
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