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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 01.07.1993 - C-108/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,2967
EuGH, 01.07.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
EuGH, Entscheidung vom 01.07.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juli 1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177

  • EU-Kommission PDF

    Astro-Med / Oberfinanzdirektion Berlin

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Thermoschreiber, der von anderen Geräten bereits gemessene Werte umwandelt; Einreihung in die Positionen 9030 und 9030 81 90 der Kombinierten Nomenklatur; Ausschluß

  • EU-Kommission

    Astro-Med / Oberfinanzdirektion Berlin

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zolltarifierung: Thermoschreiber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177
    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Thermoschreiber, der von anderen Geräten bereits gemessene Werte umwandelt - Einreihung in die Positionen 9030 und 9030 81 90 der Kombinierten Nomenklatur - Ausschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 787
  • BB 1993, 959
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 04.12.1990 - C-218/89

    Shimadzu Europa / Oberfinanzdirektion Berlin

    Auszug aus EuGH, 01.07.1993 - C-108/92
    8 Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa, Slg. 1990, I-4391) festgestellt, daß die Position 9030 der Kombinierten Nomenklatur nach ihrem Wortlaut neben Instrumenten, Apparaten und Geräten zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strahlen nur Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen umfasse.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,21747
Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,21747)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.06.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,21747)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Juni 1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,21747)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Astro-Med GmbH gegen Oberfinanzdirektion Berlin.

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Thermoschreiber

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 04.12.1990 - C-218/89

    Shimadzu Europa / Oberfinanzdirektion Berlin

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92
    (2) ° Urteile vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 19/88 (ICT und BFI Électronique, Slg. 1989, 577, abgekürzte Veröffentlichung) und vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa GmbH, Slg. 1990, I-4391).
  • EuGH, 03.06.1992 - C-318/90

    Hauptzollamt Mannheim / Boehringer

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92
    (1) ° Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes dürfen die Erläuterungen zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs den Wortlaut dieses Tarifs zwar nicht verändern, sie stellen aber ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung dar, mit dem die Tragweite der einzelnen Tarifnummern oder -stellen geklärt oder verdeutlicht werden kann; siehe Urteil vom 3. Juni 1992 in der Rechtssache C-318/90 (Böhringer Mannheim, Slg. 1992, I-3495).
  • EuGH, 28.02.1989 - 19/88

    ICT u.a. / Direction générale des douanes und droits indirects

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92
    (2) ° Urteile vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 19/88 (ICT und BFI Électronique, Slg. 1989, 577, abgekürzte Veröffentlichung) und vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa GmbH, Slg. 1990, I-4391).
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