Rechtsprechung
| EuGH, 14.03.2013 - C-240/12 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais
- EU-Kommission
Le relais
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen - Rechtbank te Rotterdam - Niederlande - Auslegung der Art. 15 und 26 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 12.05.2016 - C-281/15
Sahyouni - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 Abs. 2 der Verfahrensordnung …
Rn. 32 Festzustellen ist jedoch, dass es dem vorlegenden Gericht unbenommen bleibt, ein neues Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen, wenn es dem Gerichtshof Anhaltspunkte zu liefern vermag, die ihm eine Entscheidung ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 14. März 2013, EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais, C-240/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:173, Rn. 22…, vom 18. April 2013, Adiamix, C-368/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:257, Rn. 35, …sowie vom 5. November 2014, Hunland-Trade, C-356/14, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2340, Rn. 24). - Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-567/14
Genentech - Vorabentscheidungsersuchen - Klage auf Nichtigerklärung eines …
{FN:29} - Vgl. Beschluss EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais (C-240/12, EU:C:2013:173, Rn. 12 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 12.05.2016 - C-692/15
Security Service - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verfahrensordnung des …
Rn. 30 Es bleibt dem vorlegenden Gericht indes unbenommen, ein neues Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen, wenn es dem Gerichtshof alle Angaben zu liefern vermag, die ihm eine Entscheidung ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 14. März 2013, EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais, C-240/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:173, Rn. 22…, vom 18. April 2013, Adiamix, C-368/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:257, Rn. 35, …und vom 5. November 2014, Hunland-Trade, C-356/14, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2340, Rn. 24).
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