Rechtsprechung
| EuGH - C-289/89 |
Anhängiges Verfahren
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Tarabugi / Kommission
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 11.11.1996 - 12 UE 1533/96
Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt iSd EWGAssRBes 1/80 Art 6 bei Tätigkeit …
Für nach Gemeinschaftsrecht freizügigkeitsberechtigte Arbeitnehmer hat der EuGH (26.02.1991 - C-289/89 - "Antonissen", InfAuslR 1991, 151; 26.05.1993 - C-171/91 - "Tsiotras", InfAuslR 1993, 252) eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts zur Stellensuche auf sechs Monate im Grundsatz für zulässig gehalten, gleichzeitig jedoch ausgeführt, dass der Aufenthalt nicht beendet werden darf, wenn der EG-Staatsangehörige nachweist, weiterhin und mit Aussicht auf Erfolg Arbeit zu suchen.Vorbehaltlich Besonderheiten des Einzelfalls ist dabei nicht zu beanstanden, wenn dieses Recht auf etwa sechs Monate beschränkt wird (EuGH, 26.02.1991, a.a.O.;… 26.05.1993, a.a.O.;… Gutmann, ZAR 1996, a.a.O.;… Rumpf, a.a.O.).
- VGH Hessen, 25.11.1996 - 12 TG 2244/96
Zum Aufenthaltsrecht zwecks Arbeitsmarktzugang - EWGAssRBes 1/80 Art 7 S 1
Der EuGH hat für nach Gemeinschaftsrecht freizügigkeitsberechtigte Arbeitnehmer entschieden (26.02.1991 - C-289/89 - "Antonissen", InfAuslR 1991, 151; 26.05.1993 - C-171/91 - "Tsiotras", InfAuslR 1993, 252), dass eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts zur Stellensuche auf sechs Monate europarechtlich nicht zu beanstanden ist, jedoch der Aufenthalt des Freizügigkeitsberechtigten nicht beendet werden darf, wenn dieser nachweist, weiterhin und mit Aussicht auf Erfolg Arbeit zu suchen.
dejure.org
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