Rechtsprechung
| EuGH, 11.02.1993 - C-291/91 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
- Judicialis
EWGV Art. 177; ; VO Nr. 1999/85/EWG Art. 3
- EU-Kommission
Textilveredlungsunion / Hauptzollamt Nürnberg-Fürth
Verordnung Nr. 1999/85 des Rates, Artikel 3 Absatz 2; Verordnung Nr. 3677/86 des Rates, Artikel 3 Absatz 7
Freier Warenverkehr; Handelsverkehr mit Drittstaaten; Aktiver Veredelungsverkehr; Modalitäten; Lohnveredelungsvertrag zwischen einem Auftraggeber und einem Veredeler; Stellung des Bewilligungsantrags durch den Veredeler; Zulässigkeit; Voraussetzung; Antragstellung im ...
- EU-Kommission
Textilveredlungsunion / Hauptzollamt Nürnberg-Fürth
- Wolters Kluwer
Regelung des aktiven Veredelungsverkehrs von Waren; Durchführung einer Eigenveredelung; Veredelung von Garnen
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Aktiver Veredelungsverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EWGV Art. 177; VO Nr. 1999/85/EWG Art. 3
Freier Warenverkehr - Handelsverkehr mit Drittstaaten - Aktiver Veredelungsverkehr - Modalitäten - Lohnveredelungsvertrag zwischen einem Auftraggeber und einem Veredeler - Stellung des Bewilligungsantrags durch den Veredeler - Zulässigkeit - Voraussetzung - ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Zollunion - Aktiver Veredelungsverkehr.
Verfahrensgang
- FG München, 10.09.1991 - 3 K 3047/90
- Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1992 - C-291/91
- EuGH, 11.02.1993 - C-291/91
Papierfundstellen
- BB 1993, 597
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1996 - C-103/96
Directeur général des douanes et droits indirects gegen Eridania Beghin-Say SA. - …
(16) - Vgl. Nr. 7 der Schlussanträge des Generalanwalts Van Gerven in der Rechtssache C-291/91, die zum Urteil vom 11. Februar 1993 geführt hat (TVU, Slg. 1993, I-579).
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1992 - C-291/91 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Textilveredlungsunion GmbH & Co. KG gegen Hauptzollamt Nürnberg-Fürth.
Zollunion - Aktiver Veredelungsverkehr
Verfahrensgang
- FG München, 10.09.1991 - 3 K 3047/90
- Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1992 - C-291/91
- EuGH, 11.02.1993 - C-291/91
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 26.03.1987 - 45/86
Kommission / Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1992 - C-291/91
Die Verordnung verweist am Anfang auch allgemein auf den EWG-Vertrag, jedoch ist eine solche Verweisung zu ungenau, um als Rechtsgrundlage berücksichtigt zu werden (siehe Urteil vom 26. März 1987 in der Rechtssache 45/86, Kommission/Rat, Slg. 1987, 1493, Randnrn.
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