Rechtsprechung
| EuGH, 17.01.2008 - C-342/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Griechenland
- EU-Kommission
Kommission / Griechenland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 24. Juli 2007 - Kommission der Europäischen Gemeinschaften / Hellenische Republik
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Kein fristgerechter Erlass aller erforderlichen Vorschriften, um der Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (ABl. L 1, S. 65) ...
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 24.05.2024 - 19 NE 23.1521
Teilweise vorläufige Außervollzugsetzung der AVBayJG-ÄndV vom 5. Juli 2023 …
Rn. 79 Art. 16 Abs. 1 FFH-RL lässt Abweichungen u.a. von den Verboten des Art. 15 FFH-RL zu, wenn (1.) einer der unter den Buchstaben a) bis e) genannten Gründe vorliegt - wozu nach Buchstabe b) die "Verhütung ernster Schäden insbesondere an Kulturen und in der Tierhaltung sowie an Wäldern, Fischgründen und Gewässern sowie an sonstigen Formen von Eigentum" zählt - und die zugelassene Ausnahme nachweislich zum Erreichen des jeweiligen Ziels geeignet ist, sowie unter der weiteren (doppelten) Bedingung, dass (2.) es keine anderweitige zufriedenstellende Lösung gibt und (3.) die Populationen der betroffenen Art in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet trotz der Ausnahmeregelung ohne Beeinträchtigung in einem günstigen Erhaltungszustand verweilen (…vgl. EuGH, U.v. 10.10.2019 - C-674/17, Tapiola - juris Rn. 28; U.v. 14.6.2007 - C-342/07 - juris Rn. 28 f.). - Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-632/16
Generalanwalt Saugmandsgaard Øe schlägt dem Gerichtshof vor, zu urteilen, dass …
Vgl. Urteile vom 17. Januar 2008, Kommission/Griechenland (C-342/07, nicht veröffentlicht, EU:C:2008:25), vom 29. Oktober 2009, Kommission/Luxemburg (C-22/09, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:684), vom 13. Juni 2013, Kommission/Italien (C-345/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:396), vom 16. Januar 2014, Kommission/Spanien (C-67/12, EU:C:2014:5), und vom 2. März 2017, Kommission/Griechenland (C-160/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:161).
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