Rechtsprechung
| EuGH, 23.03.2012 - C-348/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Thomson Sales Europe
- EU-Kommission
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal d'Instance de Paris (Frankreich), eingereicht am 4. Juli 2011 - Thomson Sales Europe SA/Administration des douanes (Direction Nationale du Renseignement et des Enquêtes douanières)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen - Tribunal d"instance de Paris - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 710/95 des Rates vom 27. März 1995 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten mit Ursprung in Malaysia, der ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 27.11.2012 - C-370/12
Pringle - Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro …
Der Gerichtshof hat darüber zu wachen, dass diese Möglichkeit gewahrt wird, wobei zu berücksichtigen ist, dass den Beteiligten aufgrund der genannten Vorschrift nur die Vorlageentscheidungen - zusammen mit einer Übersetzung in die Amtssprache oder die Amtssprachen des jeweiligen Mitgliedstaats - zugestellt werden, nicht aber etwaige dem Gerichtshof vom vorlegenden Gericht übermittelte nationale Verfahrensakten (Beschluss vom 23. März 2012, Thomson Sales Europe, C-348/11, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 08.11.2012 - C-433/11
SKP - Vorabentscheidungsersuchen - Keine hinreichenden Angaben zum tatsächlichen …
Rn. 24 Der Gerichtshof ist nämlich nur befugt, sich auf der Grundlage des ihm vom vorlegenden Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung einer Unionsvorschrift zu äußern (Urteile vom 16. Juli 1998, Dumon und Froment, C-235/95, Slg. 1998, I-4531, Randnr. 25, und vom 11. September 2008, Eckelkamp u. a., C-11/07, Slg. 2008, I-6845, Randnr. 52, sowie Beschluss vom 23. März 2012, Thomson Sales Europe, C-348/11, Randnr. 43).
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